Errichten wir die

sozialistische Weltrepublik

unter dem Banner des Stalinismus-Hoxhaismus

(Auszug aus: "Über die Grundlagen und zu den Fragen des Stalinismus")

 

- von Wolfgang Eggers -

Was ist die stalinistisch-hoxhaistische Definition der sozialistischen Weltrepublik ?

Die sozialistische Weltrepublik ist das als herrschende Klasse organisierte, bewaffnete Weltproletariat.

 


Was ist die Definition der stalinistischen Politik ?

Die Politik Stalins, das war die Politik des Kampfes des sozialistischen Weltlagers gegen das kapitalistische Weltlager. Das war einerseits die internationalistische, revolutionäre Beziehung der Sowjetmenschen der UdSSR zum Weltproletariat, zu den Völkern der Welt, zu den Volksdemokratien, im gemeinsamen Kampf gegen die Politik der Weltbourgeoisie und andererseits die Politik des Ausnutzens der Widersprüche des kapitalistischen Lagers, die Politik, das gegnerische Lager zu zwingen, das sozialistische Weltlager und den Übergang zum Kommunismus „in einem“ Land zu stärken und das eigene kapitalistische Lager zu schwächen, also eine Politik, die sich der Mittel des Klassengegners bediente, um sie kommunistischen Zwecken zuzuführen, das war die Politik der Zweckentfremdung kapitalistischer Kräfte, um sie in weltrevolutionäre Bahnen zu lenken, sowohl im Dienste des Proletariats und seiner Befreiung vom Kapitalismus, als auch im Dienste seiner Befreiung von der Restauration des Kapitalismus - im Weltmaßstab.


Im Jahr, bevor Stalin zum Generalsekretär vorgeschlagen wurde, hatte dieser auf dem X. Parteitag über die nächsten Aufgaben der Partei in der nationalen Frage referiert – also mit vollster Unterstützung Lenins:

„Wie die Geschichte ferner gezeigt hat, können einzelne Völker, auch wenn es ihnen gelingt, sich von ihrer eigenen nationalen Bourgeoisie sowie von der ´fremden` Bourgeoisie zu befreien, das heißt, auch wenn sie im eigenen Lande die Sowjetordnung errichtet haben, solange der Imperialismus besteht, kein Einzeldasein führen und einzeln ihre Existenz nicht erfolgreich verteidigen ohne die wirtschaftliche und militärische Unterstützung durch die benachbarten Sowjetrepubliken“ (Stalin Band 5, Seite 33).

Soll das etwa „großrussischer Nationalismus“ sein? Und was machte Lenin daraufhin? Schritt er dagegen ein ? Im Gegenteil: Er gab die Direktive, die Rote Armee auf den Weg nach Georgien zu schicken, was Stalin sofort praktisch umsetzte. Der Sieg des Sozialismus im Transkaukasus beruhte also unleugbar auf engster Zusammenarbeit zwischen Lenin und Stalin. Wer dies trotzdem leugnet, macht sich zum Erfüllungsgehilfen des angloamerikanischen Imperialismus, zum Verräter am Sozialismus in Georgien ! Und es waren Berija und Chruschtschow, die diesen Verrat an Lenin, an Stalin und am georgischen Volk verübten !

Stalin hat maßgeblichen Anteil an der Bildung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken gehabt, was sich in ein paar kurzen Sätzen nachweisen lässt. Lenin hat den Weg zur Schaffung der Sowjetunion bereitet und Stalin war letztendlich der Vollstrecker, der tatsächliche Gründer der UdSSR, den Stalinismus als Grundlage für die Schaffung der zukünftigen Union der Weltsozialistischen Republiken.

Am 11. August 1922 und vom 23. - 24. September 1922 leitete Stalin eine Kommission zur Behandlung der Frage der gegenseitigen Beziehungen zwischen der RSFRS (...) und der Transkaukasischen Föderation. Am 27. September fährt er nach Gorki, um die Fragen mit Lenin abzusprechen. Am 6. Oktober hält er darüber ein Referat auf dem Plenum des ZK der KPR (B). Er wird vom Plenum des ZK zur Leitung einer Kommission zur Vorbereitung der Gründung der UdSSR eingesetzt. Am 16. Oktober teilt Stalin dem ZK der KP Georgiens den Beschluss des Plenums des ZK der KPR (B) mit, dass die Transkaukasische Föderation gegen den Willen der sozialnationalistischen Minderheit erhalten bleibt. Vom 21. - 28. November arbeitet die von Stalin geleitete Kommission einen Verfassungsentwurf der UdSSR aus. Im Politbüro berichtet er darüber am 30. November 1922, welches Stalins „Grundlegende Punkte der Verfassung der UdSSR“ bestätigt. Am 5. Dezember 1922 wird Stalin in der Sitzung der Kommission des Plenums des ZK der KPR (B) in die Unterkommission gewählt, um den Wortlaut der Verfassung und die Deklaration auszuarbeiten. Am 16. Dezember wird Stalins Entwurf angenommen. Darin heißt es:

„Seit der Bildung der Sowjetrepubliken haben sich die Staaten der Welt in zwei Lager gespalten: das Lager des Kapitalismus und das Lager des Sozialismus. (hervorgehoben von der Redaktion als Gedankennotiz für die noch später vorzunehmende Gegenüberstellung zur „Weltlagertheorie“ Shdanows) Nur im Lager der Sowjets, unter den Verhältnissen der Diktatur des Proletariats, die die Mehrheit der Bevölkerung um sich geschart und zusammengeschlossen hat, ergab sich die Möglichkeit, die nationale Unterdrückung radikal zu vernichten, eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens zu schaffen und das Fundament des brüderlichen Zusammenwirkens der Völker zu legen. Nur dank diesen Umständen ist es den Sowjetrepubliken gelungen, die Überfälle der Imperialisten der ganzen Welt, die inneren wie der äußeren, abzuwehren“ (Deklaration über die Bildung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, die auf dem I. Unionskongress der Sowjets am 30. Dezember 1922 bestätigt wurde). Dies sollte sich später auch im Sieg des Großen Vaterländischen Krieges bewahrheiten.

Stalin war im Gegensatz zu Berija niemals für einen nationalen sozialistischen Staat für sich allein genommen, sondern für einen internationalen Staat im Sinne des proletarischen Internationalismus. Von Stalin lernen heißt also, die zukünftigen Staaten des Sozialismus als weltsozialistische Staaten zu begreifen. Für Stalin war die sozialistische Nation niemals Selbstzweck, sondern dafür bestimmt, dazu beizutragen, dass auf dem ganzen Erdball sozialistische Nationen entstehen, weltsozialistische Staaten zum Unterschied von der „einen“ sozialistischen Nation. Jede sozialistische Nation, die nicht für die Weltrevolution kämpft, die den Kampf für die Weltrevolution aufgibt, ihn einstellt und ihn untergräbt, ist dem Schicksal der Restauration der bürgerlichen Nation geweiht, ist ein nationalistische und keine internationalistische Nation, verrät die Interessen des Weltproletariats, mit dem das Schicksal der Existenz einer jeden sozialistische Nation – ohne Ausnahme - verknüpft ist. Dies ist nicht nur bloße Theorie, sondern mit dem Tod Stalins wurde dies zur traurigen Tatsache. Man kann nicht für die sozialistische Nation sein, ohne für die Weltrevolution zu sein, ohne sich selber als Kommunist aufzugeben und ins bürgerliche Lager abzugleiten. Stalin hat – im Gegensatz zu den Behauptungen der Anti-Stalinisten – niemals den Grundsatz des Kampfes für die Weltrevolution unterschätzt, fallen gelassen oder gar verraten. Er hatte seinen Schwur an Lenins Grab, sein Leben lang für die Weltrevolution zu kämpfen, bis in seinen Tod die Treue gehalten. Als Lenin im Jahre 1924 starb, trat Stalin auf Vorschlag Lenins an seine Stelle als treuester Schüler und engster Kampfgefährte. Lenin und Stalin haben nie anders als Schulter an Schulter für die Weltrevolution gekämpft. In allen Fragen, in jeder ernsten Situation, bei jeder wichtigen Entscheidung standen Lenin und Stalin auf diesem internationalistischen Standpunkt. Gemeinsam schufen sie die organisatorischen und ideologischen Grundlagen der revolutionären Partei, die später imstande war, die Macht der Ausbeuterklassen zu stürzen. Sie führten gemeinsam einen unversöhnlichen Kampf gegen den Trotzkismus und andere Erscheinungen des Opportunismus und errichteten trotz der Opportunisten die Herrschaft der Arbeiterklasse. Was war denn Berija gegen einen Stalin ? Wo trieb Berija sich herum, als Stalin seine titanenhafte Rolle als Organisator der Oktoberrevolution erfüllte ? Wo war Berija, als Stalin den VI. Parteitag leitete (Lenin musste sich verborgen halten)? Um die Richtlinien Lenins zum bewaffneten Aufstand, zur sozialistischen Revolution hatte Stalin dort die Partei organisiert und mobilisiert. Es war Stalin, der Lenins Strategie gegen die Trotzkisten in der entscheidenden Stunde in die Tat umsetzte. Es war Stalin, der die trotzkistische Taktik des „Wartens“ auf die Revolution des Westens erfolgreich bekämpfte und auch gegen Bucharin den Kampf führte, der die Behauptung aufstellte, dass die Bauern die Revolution „nicht unterstützen“ würden. Auf wen konnte sich Lenin verlassen, um den entscheidenden Schlag gegen die Kapitulanten in den eigenen Reihen zu führen ? Auf Stalin ! Am 7. November ging die Macht an die Sowjets über und die erste Arbeiter- und Bauernregierung in der Geschichte wurde gebildet.

Die sozialistische Revolution siegte, weil an der Spitze der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen eine Partei stand, die 15 Jahre hindurch unter der Führung Lenins und Stalins in erbittertem Ringen alle anti-marxistischen und opportunistischen Elemente geschlagen hatte und in diesem Ringen zu einer einheitlichen und geschlossenen, fest auf dem Boden der revolutionären marxistischen Theorie stehenden Organisation geworden war, die sich durch eine eiserne Disziplin und eine zielbewusste Führung vor allen bisherigen sozialistischen Parteien unterschied. Die Lehre von der Rolle der revolutionären Partei, die von Lenin ausgearbeitet und von Stalin weiter entwickelt wurde, ist eine der grundlegenden und entscheidenden Lehren, ohne deren Aneignung keine Partei der Arbeiterklasse irgendeines Landes, keine Kommunistische Weltpartei, keine Kommunistische Internationale ihren Kampf erfolgreich zu führen vermag. Stalin führte die Sowjetunion auf den einzig möglichen Weg, der seine historische Bestätigung erfahren hat, zum Sozialismus. Diese Leistung ist zweifellos das größte und gewaltigste Verdienst, das er sich um die Sache der internationalen Arbeiterbewegung erworben hat. Die Lehre vom Sozialismus „in einem Land“ wurde von Lenin ausgearbeitet und von Stalin weiter entwickelt und in die Tat umgesetzt - gegen den Trotzkismus. Mit dem Sozialismus „in einem“ Land, entstanden neben dem Kapitalismus ein neues sozialistisches Lager, standen sich von nun an die kapitalistischen und die sozialistischen Nationen gegenüber.


Die Lehre Stalins über Schaffung des sozialistischen Weltlagers, des weltrevolutionären Übergangs von der Periode „einer“ sozialistischen Nation zur Periode der sozialistischen Nationen in der ganzen Welt, das ist eine der Grundlagen des Stalinismus.

Schon 1922 setzte Stalin also die welthistorische Leninsche These von den beiden Weltlagern - dem kapitalistischen und dem sozialistischen Lager- in die Tat um mit der Schaffung der UdSSR:

„Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken hat sich bekanntlich im Jahr 1922 auf dem I. Sowjetkongress der UdSSR gebildet. Sie hat sich gebildet auf der Grundlage der Gleichheit und des freien Willens der Sowjetvölker. Die jetzt geltende, im Jahre 1924 angenommene Verfassung ist die erste Verfassung der Union der SSR. Es war dies eine Zeit, da die Beziehungen zwischen den Völkern noch nicht so geregelt waren, wie es sich gehört, das die Überreste des Misstrauens gegen die Großrussen noch nicht verschwunden war, da immer noch zentrifugale Kräfte weiter wirkten. Es galt, unter diesen Bedingungen die brüderliche Zusammenarbeit der Völker auf der Grundlage ökonomischer, politischer und militärischer gegenseitiger Hilfe zu organisieren, indem diese Völker zu einem Nationalitäten-Bundestaat vereinigt wurden. Die Sowjetmacht musste sich der Schwierigkeiten dieser Sache bewusst sein. Sie hatte vor sich die misslungenen Versuche von Nationalitätenstaaten in bürgerlichen Ländern. Sie hatte vor sich den gescheiterten Versuch des alten Österreich-Ungarn. Und dennoch entschied sie sich für den Versuch, einen Nationalitätenstaat zu schaffen, denn sie wusste, dass ein auf der Grundlage des Sozialismus entstandener Nationalitätenstaat allen und jeden Prüfungen standhalten muss.

Seitdem sind 14 Jahre verstrichen. Eine ausreichende Zeitspanne, um den Versuch einer Prüfung zu unterziehen. Und was ist das Ergebnis ? Die verflossene Periode hat unzweifelhaft gezeigt, dass der Versuch, einen Nationalitätenstaat auf der Grundlage des Sozialismus zu bilden, vollauf geglückt ist. Das ist ein unzweifelhafter Sieg der Leninschen Nationalitätenpolitik..

Wodurch ist dieser Sieg zu erklären ?

Das Fehlen von Ausbeuterklassen, die die Hauptorganisatoren der Zwietracht zwischen den Nationen sind; das Fehlen der Ausbeutung, die gegenseitiges Misstrauen züchtet und nationalistische Leidenschaften schürt; die Tatsache, dass die Arbeiterklasse an der Macht ist, die ein Feind jeglicher Versklavung und der treue Träger der Ideen des Internationalismus ist; die tatsächliche Verwirklichung der gegenseitigen Hilfe der Völker auf allen Gebieten des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens; schließlich das Aufblühen der nationalen Kultur der Völker der Sowjetunion, der Form nach national, dem Inhalt nach sozialistisch – alle diese und ähnliche Faktoren haben dazu geführt, dass sich die Physiognomie der Völker der Sowjetunion völlig verändert hat, das Gefühl gegenseitigen Misstrauens in ihnen geschwunden ist, das Gefühl gegenseitiger Freundschaft sich bei ihnen entwickelt hat, und somit die wahrhaft brüderlichen Zusammenarbeit der Völker im System eines einheitlichen Bundesstaates zustande gekommen ist.

Das Ergebnis ist, dass wir jetzt einen völlig ausgebildeten sozialistischen Nationalitätenstaat haben, der allen Prüfungen standgehalten hat und den jeder Nationalstaat in jedem Erdteil um seine Festigkeit beneiden könnte.

Das sind die Veränderungen, die in der vergangenen Periode auf dem Gebiet der nationalen Beziehungen in der Sowjetunion vor sich gegangen sind. Das ist das Gesamtfazit der Veränderungen, die im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Leben der Sowjetunion in der Periode von 1924 bis 1936 vor sich gegangen sind“ (Stalin, „Über den Entwurf der Verfassung der UdSSR, Werke, Band 14, Seite 64-65, KPD/ML, Dortmund 1976).

Die Schaffung der UdSSR bedeutete eine gewaltige Stärkung der Sowjetmacht und einen großen Sieg der Lenin-Stalinschen Politik der Partei der Bolschewiki in der nationalen Frage.

Den Stalinismus verteidigen heißt, diesen wichtigen Grundpfeiler zu verteidigen, nämlich die Lehre von der UdSSR und die Lösung ihrer nationalen Frage. Das heißt nicht, dass man an historisch überholten Lehrsätzen Stalins festhalten muss. So muss zum Beispiel die folgende These Stalins überdacht werden: „... können einzelne Völker, auch wenn es ihnen gelingt, sich von ihrer eigenen nationalen Bourgeoisie sowie von der `fremden` Bourgeoisie zu befreien, das heißt, auch wenn sie im eigenen Land die Sowjetordnung errichtet haben, solange der Imperialismus besteht, kein Einzeldasein führen und einzeln ihre Existenz nicht erfolgreich verteidigen ohne die wirtschaftliche und militärische Unterstützung durch die benachbarten Sowjetrepubliken“ (Stalin, Band 5, Seite 33). Stalin hat sich hier zum Teil – und das im positiven Sinne - „geirrt“, denn was er hier sagt, widerspricht dem Beispiel Albaniens, dass es wenigstens oder immerhin für einen jahrzehntelangen Zeitraum geschafft hatte, durchaus „ein Einzeldasein“ zu führen (führen zu müssen !). Die Lehren Enver Hoxhas beweisen eindeutig, dass das Leuchtfeuer des Sozialismus auch in einem kleinen Land wie Albanien über die ganze kapitalistisch-revisionistische Welt erstrahlte, dass es trotz Verrats des jugoslawischen, chruschtschowianischen und chinesischen Revisionismus ein sozialistisches Einzeldasein führte, sich verteidigen und wirtschaftlich unabhängig entwickeln und sich trotz alledem zu einem blühenden sozialistischen Land entwickeln konnte, indem es die Lehre Enver Hoxhas erfolgreich anwandte und sich „auf die eigenen Kräfte“ stützte. Das macht das Wesen und die Stärke des Hoxhaismus aus. Enver Hoxha konnte alle Versuche Titos erfolgreich abwehren, mit dessen „Nationalitätenpolitik“ Albanien zu einer seiner jugoslawischen „Sowjetrepubliken“ (sprich: zu einer jugoslawischen Kolonie) geworden wäre. Der Sturz der Diktatur des albanischen Proletariats scheiterte jedoch nicht etwa daran, dass sich Albanien nicht an Stalins These „gehalten“ hatte ( Albanien war gezwungen, seinen eigenen stalinistischen Weg des Sozialismus zu beschreiten oder unterzugehen !), sondern daran, dass sich in Albanien nach Enver Hoxhas Tod der Revisionismus breit machte, es sich unter derem Druck vom Stalinismus lossagte, und es - trotz Widerstand aufrechter albanischer Stalinisten - zuließ, wie die Konterrevolution das Stalin-Monument in Tirana umstürzte. „Von Stalin lernen – heißt siegen lernen!“ Das galt nicht nur für das Aufblühen des sozialistischen Albanien, das gilt gegenwärtig und in Zukunft für den Sieg der Weltrevolution, für den Sieg des Weltsozialismus !

Was zeigt das albanische Beispiel ? Es zeigt, dass man den Stalinismus nicht unkritisch auf alle zukünftigen Bedingungen übertragen darf. Er muss im marxistischen Sinne modifiziert werden. Den Stalinismus kann man heute nicht verteidigen, wenn man am grünen Tisch eine „Kopie“ der UdSSR im Weltmaßstab konstruiert. Man muss das Wesen des Stalinismus begreifen und eine qualitativ völlig neue Weltunion von weltsozialistischen Staaten aufbauen, die unter den heutigen Bedingungen der Globalisierung die nationalen und sozialen Bedürfnisse der Werktätigen der ganzen Welt am optimalsten widerspiegelt und befriedigt. Die neue Form der Union der Weltsozialistischen Republiken entsteht im internationalen Klassenkampf selbst und zwar nach den Vorstellungen des Weltproletariats und nicht als Ergebnis schlauer Gelehrter, mit denen man nun einmal keine Formen „erdenken“ und „konstruieren“ kann. Diese Formen der Entwicklung des Weltsozialismus sind nicht vorausbestimmbar. Sie müssen im Klassenkampf wissenschaftlich erarbeitet werden. Das lehrt der Marxismus-Leninismus.

Die sozialistische Nation in der ersten Periode des Sozialismus musste sich gegenüber den kapitalistischen Nationen, die sie umkreisten, behaupten, musste sich gegen sie erwehren. Der Sozialismus wurde vom Weltkapitalismus ständig bedroht. Die Errichtung der Diktatur des Proletariats war der Grundpfeiler, auf dem sich die siegreiche Lösung der nationalen Frage in der UdSSR aufbaute. Die Geschichte der sozialistischen Nation war in dieser Periode die Geschichte von der Abwehr militärischer Überfälle und Kriege. Der imperialistische Klassenkrieg gegen den Sozialismus prägte den Typus der sozialistischen Nation in der ersten Periode des Sozialismus.

Wodurch wird die Lösung der nationalen Frage durch die sozialistische Weltrevolution des Weltproletariat also zu erklären sein ?

Der Weltkapitalismus scheitert, weil er nichts an seiner Kapitulation gegenüber der Lösung der sozialen und nationalen Frage zu ändern vermag, denn er hat seine Existenz nun einmal an Ausbeutung und Unterdrückung gekettet und damit sein eigenes Grab geschaufelt.

Der Weltsozialismus siegt, weil er sich im Kampf für die Lösung der sozialen und nationalen Frage herausbildet, weil er ohne internationale Befreiung der sozialen Welt nicht lebensfähig ist, weil er auf der ganzen Welt die Ausbeutung und Unterdrückung beseitigt. Im Weltsozialismus wird es etwa wie folgt aussehen:

Das Fehlen des Widerspruchs zwischen ausbeutenden und unterdrückenden sowie das Fehlen von ausgebeuteten und unterdrückten Nationen; das Fehlen der globalisierten, weltimperialistischen Ausbeutung; durch die Beseitigung ihrer imperialistischen Hauptorganisatoren, die den anti-imperialistischen und den gegenseitigen nationalistischen Hass schürten; die Tatsache, dass das Weltproletariat auf der ganzen Welt an der Macht ist, die ein Feind jeglicher Versklavung und der treue Träger der Ideen des Internationalismus ist; die tatsächliche Verwirklichung der gegenseitigen Hilfe aller Völker auf allen Gebieten des weltwirtschaftlichen und weltgesellschaftlichen Lebens; schließlich das Aufblühen der nationalen Kultur der Völker der sozialistischen Weltunion, der Form nach (noch) national (aber schon nicht mehr in der alten Form national), dem Inhalt nach weltsozialistisch – alle diese und ähnliche Faktoren werden dazu führen, dass sich die Physiognomie der Völker der sozialistischen Weltunion völlig verändern wird, dass das Gefühl gegenseitigen Misstrauens und vor allem dass das Gefühl, wieder von irgendeiner nächsten bürgerlichen Weltmacht beherrscht zu werden, in ihnen verschwinden wird, und somit die wahrhaft brüderliche Zusammenarbeit der Völker im Weltsystem eines einheitlichen Bundesstaates zustande kommen wird. Das werden die Veränderungen sein, die in Zukunft auf dem Gebiet der nationalen Beziehungen in der sozialistischen Weltunion vor sich gehen werden. Das Ergebnis wird sein, dass wir einen völlig ausgebildeten sozialistischen Nationalitätenstaat im Weltmaßstab haben, der allen Prüfungen standhalten wird und dessen Festigkeit die Festigkeit des alten Nationalitätenbundes, der UdSSR Lenins und Stalins bei Weitem überragen wird. In der zweiten Periode des Sozialismus bilden die sozialistischen Nationen gemeinsam ein Weltsystem sozialistischer Nationen unter den Bedingungen der Weltdiktatur des Proletariats. Der antagonistische Widerspruch der kapitalistischen Nationen lässt sich mit Hilfe der Weltdiktatur des Proletariats in einen nichtantagonistischen Widerspruch von sozialistischen Nationen verwandeln. Auch im sozialistischen Weltmaßstab wird es eine Periode der Überwindung der Überreste des Misstrauens gegen die dann „ehemaligen“ kapitalistischen Großmächte und in sozialistische Nationen verwandelte Nationen wie die USA, Russland, China, Europa, Japan, usw. usf. geben, deren zentrifugalen Kräfte noch eine Zeit lang weiter wirken werden und noch eventuelle militärische Gegenmaßnahmen unvermeidbar machen. Die Weltdiktatur ist die bewaffnete Weltmacht der Arbeiter gegen die Restauration des Weltkapitalismus, gegen die konterrevolutionären Überreste des Weltimperialismus.

In der zweiten Periode des Sozialismus gilt es, die brüderliche Zusammenarbeit der Völker auf der Grundlage, weltökonomischer, weltpolitischer gegenseitiger Hilfe zu organisieren, indem sich alle Völker der Welt zu einem weltweiten Nationalitäten-Bundesstaat, zur Weltunion der Sowjetrepubliken (deren eigentlichen, besonderen Formen sich noch erst herausbilden werden und sich also nicht am heutigen Reißbrett konstruieren lassen) vereinigt haben. Darüber muss sich die neue proletarische Weltmacht bewusst sein, denn sie hat vor sich den gescheiterten Versuch des ehemals revisionistischen Lagers, der revisionistisch entarteten, sozialimperialistischen Nationen und ihrer Wasallenstaaten. Und trotzdem werden die Arbeiter der ganzen Welt eine sozialistische Weltunion schaffen, die allen und jeden Prüfungen standhält. So werden die Völker der Welt aus eigenen Erfahrungen erleben, dass eine Weltunion auf Grundlage des Weltsozialismus, auf Grund ihrer Gleichheit und ihres freiwilligen Willens, sich zu vereinigen, vollauf glücken wird. Stalin hatte vollkommen Recht als er sagte, „dass die internationale Bedeutung der neuen Verfassung der UdSSR kaum überschätzt werden kann“ (Stalin Werke Band 14, Seite 89, KPD / ML, Dortmund 1976).

Diese internationale Bedeutung der Stalinschen Verfassung als welthistorischen Sieg der Diktatur des Proletariats in ihrer praktischen Umsetzung unter den heutigen Bedingungen wieder zur Geltung zu bringen, das heißt, die Grundlagen des Stalinismus nicht nur zu verstehen, sondern auch korrekt anzuwenden.

Die zukünftige Verfassung der neuartigen UdWSR, der Union der Weltsozialistischen Republiken, wird unzweifelhaft den Sieg der Stalinschen Nationalitätenpolitik im Weltmaßstab krönen:

Die ersten 12 Artikel der Verfassung der UdSSR bedürfen lediglich eines einfachen Namenaustausches „UdSSR“ durch „UdWSR“ und können voll im Weltmaßstab wörtlich übernommen werden. Warum nicht ? Wir fügen nur noch – abgeleitet von Stalins Ausführungen über den Entwurf der Verfassung der UdSSR von 1936 – sieben weitere Punkte hinzu zur Illustration der grundlegenden Unterschiede zwischen den Verfassungen des kapitalistischen und des sozialistischen Weltsystems:

Dreizehntens.

Zum Unterschied der Verfassungen der Nationen der kapitalistischen Weltordnung stützen sich die Verfassungen der zukünftigen weltsozialistischen Nationen auf die sozialistischen Verfassungen der UdSSR Lenins und Stalins und der Sozialistischen Republik Albaniens Enver Hoxhas. Der Hauptunterschied besteht lediglich darin, dass sich die Verfassungen der Weltsozialistischen Nationen nunmehr genauso freiwillig der Verfassung der Union weltsozialistischer Nationen verpflichten.

Vierzehntens.

Zum Unterschied zu den Verfassungen der Nationen der weltimperialistischen Ordnung geht die Verfassung der Nationen der weltsozialistischen Ordnung von der Tatsache aus, dass die kapitalistische Ordnung der Weltgesellschaft beseitigt ist, von der Tatsache, dass die weltsozialistische Gesellschaftsordnung in der UdWSR gesiegt hat. Die Hauptgrundlage der Verfassung der UdWSR werden die Prinzipien des Weltsozialismus bilden, seine bereits errungenen und verwirklichten Grundpfeiler: das weltsozialistische Eigentum an Grund und Boden der gesamten Welt, Waldungen, Fabriken und Werke und andere Produktionsmitteln und – instrumente auf der gesamten Erde; die Aufhebung der weltweiten Ausbeutung und Beseitigung der Ausbeuterklassen in allen Ländern der Welt; die Beseitigung des Elends der Mehrheit der Weltbevölkerung und die Verschwendungssucht ihrer Minderheit, die die Weltreichtümer in ihren Händen hielt; die Beseitigung der Weltarbeitslosigkeit; die Arbeit als Aufgabe und Ehrenpflicht jedes arbeitsfähigen sozialistischen Weltbürgers nach der Formel: „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“; das Recht auf Arbeit, d.h., das Weltrecht jedes sozialistischen Staatsbürgers auf garantierte Beschäftigung; das Weltrecht auf Erholung; das Weltrecht auf Bildung usw. usf.

Fünfzehntens.

Gingen die bürgerlichen Verfassungen der weltimperialistischen Ordnung von ihrer Diktatur aus, dass die Weltgesellschaft aus antagonistischen Klassen besteht, aus Klassen die die Welt besitzen und die besitzlosen Klassen, so geht die Verfassung der UdWSR davon aus, dass es in der Weltgesellschaft keine antagonistischen Klassen mehr gibt, dass die Weltgesellschaft aus zwei befreundeten Klassen, aus Arbeitern und Bauern besteht, dass eben diese werktätigen Klassen an der Weltmacht sind, dass die Weltdiktatur der Arbeiterklasse - als der fortgeschrittenste Klasse der Weltgesellschaft - herrscht ( Hegemonie des Weltproletariats ), dass die Weltverfassung dazu notwenig ist, die weltsozialistischen Gegebenheiten und weltgesellschaftlichen Zustände zu verankern, die den Werktätigen auf der ganzen Welt genehm und vorteilhaft sind.

Sechzehntens.

Die bürgerlichen Verfassungen der kapitalistischen Weltordnung gehen stillschweigend von der Voraussetzung aus, dass die Nationen und Rassen nicht gleichberechtigt sein können, dass es voll berechtigte Nationen und nicht voll berechtigte Nationen gibt, dass außerdem noch eine dritte Kategorie von Nationen oder Rassen besteht, z. B. in den Kolonien, die noch weniger Rechte haben als die nicht voll berechtigten Nationen. Das bedeutet, dass alle diese Verfassungen in ihrer Grundlage nationalistisch sind, d.h., dass sie kapitalistische Verfassungen der herrschenden Nationen sind.

Zum Unterschied von diesen Verfassungen ist die Verfassung der UdWSR zutiefst internationalistisch. Sie geht davon aus, dass alle weltsozialistischen Nationen und Rassen gleichberechtigt sind. Sie geht davon aus, dass Unterschiede in der Hautfarbe oder in der Sprache, im Kulturniveau oder im Niveau der weltstaatlichen Entwicklung sowie irgendwelche andere Unterschiede zwischen den Nationen und Rassen nicht als Grund dazu dienen können, eine Rechtsungleichheit der Nationen zu rechtfertigen. Die Verfassung der UdWSR wird davon ausgehen, dass alle Nationen und Rassen, unabhängig von ihrer vergangenen und gegenwärtigen Lage, unabhängig von ihrer Kraft oder Schwäche, in allen Sphären der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, staatlichen und kulturellen Lebens der sozialistischen Gesellschaft gleiche Rechte genießen.

Siebzehntens.

In den Verfassungen der Nationen der weltimperialistischen Ordnung wurden große Worte von „Menschenrechten“, „Demokratie“, „Umweltschutz“ usw. hineingeschrieben, um sie in der Praxis zu missachten und mit Füßen zu treten. In jenen Nationen gibt es nur eine Demokratie für die Minderheit, über die Mehrheit herrscht die Diktatur der Bourgeoisie, die die Welt zerstört.

In der Verfassung der UdWSR gibt es bezüglich der Menschenrechte, der Weltdemokratie, der Erhaltung (und dem Wiederaufbau der zerstörten) Natur keinen Unterschied zwischen Wort und Tat gegenüber der Mehrheit der Weltbevölkerung. Um die Weltdemokratie und die Menschenrechte der Mehrheit der Weltbevölkerung, um die Beseitigung der Zerstörung der Welt zu garantieren, gründet sich die Verfassung der UdWSR auf die Weltdiktatur des Proletariats über die Minderheit der Weltbevölkerung, die sich nicht mit dem Weltsozialismus abfinden will, ihr den Krieg erklärt und sie mit konterrevolutionären Mitteln in die weltimperialistische Ordnung zurückverwandeln will.

Für die Verfassung der UdWSR wird es keine Unterscheidung zwischen aktiven und passiven Staatsbürgern geben, für die UdWSR sind alle Staatsbürger politisch aktiv. In der Verfassung der UdWSR wird die Gleichberechtigung von Mann und Frau in Wort und Tat garantiert. Mit der Verfassung unvereinbar sind ebenso Unterscheidungen wie „Ansässige“ und „Nichtansässige“, Besitzende und Nichtbesitzende, Gebildete und Ungebildete usw. Für die Verfassung der UdWSR sind alle Bürger auf der ganzen Welt und ihre Rechte und Pflichten gleich. Nicht der Standortvorteil eines Landes gegenüber einem anderen, nicht die Vermögenslage, nicht die nationale oder soziale Herkunft, nicht das Geschlecht, nicht die Dienststellung usw. usf., sondern die persönlichen Fähigkeiten und die persönliche Arbeit jedes Bürgers auf der ganzen Welt bestimmen seine Stellung in der Weltgesellschaft.

Achtzehntens.

In den Verfassungen der bürgerlichen Nationen auf der ganzen Welt wird zwar die Verwirklichung der Rechte ihrer Staatsbürger garantiert, aber das Papier ist es nicht wert, auf dem diese Rechte geschrieben wurden. In Wirklichkeit verwirklichen sich nur die Reichen, die Armen bleiben auf der Strecke. Im Gegenteil, wenn die Arbeiter und Bauern, die Werktätigen diese Rechte für sich in Anspruch nehmen wollen, werden sie daran gehindert, ja werden sie dafür ins Gefängnis gesperrt, wenn dadurch die Verwirklichung der „Rechte“ der Reichen (auszubeuten und zu unterdrücken!) eingeschränkt, angeprangert, in Frage gestellt oder gar beseitigt werden.

Im Gegensatz dazu hebt die Verfassung der UdWSR diese reine Formalität der Selbstverwirklichung der sozialistischen Staatsbürger auf. Sie stellt in der Praxis alle Mittel zur Entfaltung des sozialistischen Menschen zur Verfügung, schafft für alle Arbeitsplätze, befreit alle von Ausbeutung, von Arbeitslosigkeit, von kapitalistischen Krisen, schafft die notwendigen materiellen Mittel zur Verwirklichung der Weltdemokratie, Gesundheit und Wohlstand für jeden Bürger der Welt. Der Weltsozialismus ist ein einziges Büro und eine einzige Fabrik mit gleicher Arbeit und gleichem Lohn.

Neunzehntens.

In der kapitalistischen Welt galt das Recht des Stärkeren, wurde das Recht der Nation auf Selbstbestimmung mit Füßen getreten, den imperialistischen Militärstiefeln und den Profitinteressen der „großen“ Nationen unterworfen, die sich noch dazu der UNO und anderer internationaler Organisationen und Vereinigungen bedienten.

Wir haben es aber noch mit der Überwindung vieler anderer Eiterbeulen des kapitalistischen Staatensystems zu tun. So betätigen sich die einzelnen kapitalistischen Staaten als Hemmschuh für alle jene Interessen, die über die bornierten nationalistischen Interessen hinausgehen. Sowie ein Bürger von einem Land ins andere wechselt, wird er konfrontiert mit den jeweiligen nationalen Gesetzen, findet ein wahres Spießrutenlaufen bei den jeweiligen bürokratischen Staatsapparaten statt, gibt es keine Gerechtigkeits- und Sicherheitsinstanz über diesen nationalen Instanzen, werden die Rechte globaler Bürger mit Füßen getreten, wird der globale Bürger als Mensch zweiter Klasse behandelt, muss er sich hinter dem spießbürgerlichen, „nationalen“ Bürgern hinten anstellen, wird er diskriminiert, von Ausländerfeindlichkeit und Rassismus gar nicht zu reden. Die bürgerlichen Staaten betrachten alle menschlichen Bedürfnisse außerhalb ihrer 4 Staatswände für „nicht zuständig“ oder gegen „nationales Recht“ verstoßend. Diese menschenfeindliche Willkür der nationalen Staaten gegenüber den „Rest der Welt“, die Kriminalisierung und Diskriminierung von Ausländern, muss global zerschlagen werden. Hierzu sind die bürgerlichen Staaten selbst nicht fähig und nicht willens. Hier bedarf es einer globalen Machtinstanz, die die Willkür der bürgerlichen Staaten für immer beendet. Diese ausgleichende, regulierende und kontrollierende Machtinstanz kann nur die Weltdiktatur des Proletariats garantieren, da sie zutiefst internationalistisch ist und jeden Nationalismus, jede Borniertheit bürgerlicher Staaten im Keim ersticken kann. Der globale Bürger braucht einen globalen Staat, einen sozialistischen Staat, der nicht dem Profit, der Ausbeutung und Unterdrückung dient, sondern den Bedürfnissen aller Weltbürger gleichermaßen. Das kann nur eine Union von Weltsozialistischen Staaten sein. Die politische Macht gehört dem internationalistischen Weltproletariat. Nur diese weltpolitische Macht der Arbeiter und Bauern garantiert den Werktätigen in jedem Land Gerechtigkeit und Freizügigkeit. Die Bedürfnisse der Menschheit, das Bedürfnis nach national übergreifender Freiheit, nach Weltfreiheit, die Überwindung der Diskriminierung durch bornierte politische Grenzen der nationalen Bourgeoisien und ihren globalen Oberherren kann zukünftig nur eine Union Weltsozialistischer Republiken befriedigen. Das internationale Recht des Arbeiters ist der Schlüssel zu seinem nationalen Recht. Und dieser Schlüssel hält er erst in Händen, wenn er den Schlüssel des internationalen „Rechts“ der Bourgeoisie zerbricht, wenn er über die Klasse der Weltbourgeoisie herrscht, wenn er diese Klasse der globalen Unterdrückung und Ausbeutung in jedem einzelnen Land für immer beseitigt.

Da es sich bei der Union der Weltsozialistischen Republiken um einen freiwilligen Bund gleichberechtigter Nationen handelt, darf in der Verfassung nicht das Recht einer jeden Weltsozialistischen Republik fehlen, über ihren Austritt aus der Union frei zu entscheiden.

Was unterscheidet die Union von Nationalitätenstaaten vom sozialistischen Weltstaat?

Die Weltunion der sozialistischen Republiken ist eine Union von Nationalitätenstaaten und noch kein einheitlicher sozialistischer Weltstaat. Dies entspricht in etwa der Sowjetunion, die ihrerseits auch noch kein Nationalstaat war, sondern wie der Name sagt, eben eine Union. Aus diesem Grund hob Stalin hervor:

„Wir haben ein oberstes Organ, in dem die gemeinsamen Interessen aller Werktätigen der Sowjetunion unabhängig von ihrer Nationalität vertreten sind. Das ist der Sowjet der Union. Aber die Nationalitäten der Sowjetunion haben außer den gemeinsamen Interessen noch ihre besonderen , spezifischen Interessen, die aus ihren nationalen Besonderheiten hervorgehen. Kann man diese spezifischen Interessen missachten ? Nein, das kann man nicht. Braucht man ein spezielles oberstes Organ, das gerade diese spezifischen Interessen zum Ausdruck bringen würde ? Unbedingt ja. Es kann keinen Zweifel geben, dass es ohne ein solches Organ unmöglich wäre, einen solchen Nationalitätenstaat wie die Sowjetunion zu verwalten. Dieses Organ ist die zweite Kammer, der Sowjet der Nationalitäten der UdSSR“ (Stalin, Werke Band 14, Seite 85, KPD/ML, Dortmund 1976).

Die UdWSR wird also auf das Zweikammersystem gemäß der Lehren Stalins nicht verzichten. Das Einkammersystem tritt erst in Kraft, wenn sich ein einheitlicher sozialistischer Weltstaat herausgebildet hat.

Braucht der Weltkommunismus noch eine Verfassung?

Nein, im Weltkommunismus hat die Verfassung im herkömmlichen Sinne keine Verwendung mehr, so wenig wie für den Staat, der sie sich gegeben hat. Das schließt nicht aus, dass die Verfassung noch eine kürzere Weile in bestimmten Punkten noch im Weltkommunismus Anwendung finden kann. Im voll ausgereiften Weltkommunismus sind die Menschen jedoch längst reif genug, um ohne Staaten und ihre Verfassungen auszukommen. Verfassungen sind Instrumente der Klassendiktatur, die im Weltkommunismus abgeschafft sein werden.

Die Globalisierung der imperialistischen Weltordnung ist bereits dabei, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wirklich alle Menschen die Welt gemeinsam regieren können, dass sie gemeinsam kommunizieren und produzieren können, dass sie ihre Produkte austauschen und verteilen können, dass sie ihr Zusammenleben und Zusammenarbeiten selber regeln können ohne Staat ohne Rechtsnormen „von oben“.

Die in der Verfassung der UdWSR garantierten Rechte können jedoch nie höher sein als die weltsozialistischen Produktionsverhältnisse und die dadurch bedingte globale Kulturentwicklung der weltsozialistischen Gesellschaft. Im Weltsozialismus ist das „bürgerliche Recht“ noch nicht vollständig abgeschafft, abgeschafft ist das Recht auf Privateigentum, der Grundpfeiler der kapitalistischen Weltgesellschaft. Lenin sagte in „Staat und Revolution“:

„Das ´bürgerliche Recht` sieht in ihnen [Lenin meint hier die Produktionsmittel] das Privateigentum einzelner Individuen. Der Sozialismus macht sie zum Gemein eigentum. Insofern – und nur insofern – fällt das `bürgerliche Recht` fort“ (Lenin, Band 25, Seite 481)

Der Weltsozialismus beseitigt noch nicht die Zuweisung faktisch ungleicher Arbeitsmengen an ungleiche Individuen.

Lenin lehrt:

„Das ist ein `Missstand` sagt Marx, aber er ist in der ersten Phase des Kommunismus unvermeidbar, denn will man nicht in Utopien verfallen, so darf man nicht annehmen, dass die Menschen sofort nach dem Sturz des Kapitalismus lernen werden, ohne alle Rechtsnormen für die Allgemeinheit zu arbeiten, sind doch die ökonomischen Voraussetzungen für eine solche Änderung durch die Abschaffung des Kapitalismus nicht sofort gegeben“ (ebenda).

Weltsozialismus ist noch kein Weltkommunismus, sondern eine besondere Vorform des Weltkommunismus auf einer niederen Stufe. Wenn Lenin im Folgenden Zitat vom Kommunismus spricht, so vom Sozialismus als erste oder niedere Phase des Kommunismus. Insofern ist der Weltsozialismus anfangs in bestimmter Hinsicht noch nicht so weit entwickelt, wie die UdSSR Lenins und Stalins, die sich bereits auf dem Wege zur höheren Phase, zum Kommunismus entwickelte. Trotzdem ist der Weltsozialismus dem Kommunismus in „einem“ Land dadurch überlegen, dass der Weltkapitalismus beseitigt und damit der Weg zum Weltkommunismus garantiert ist. Erst der Weltsozialismus schafft die Voraussetzungen für die Garantie des Kommunismus in einem Land. Im Weltsozialismus ist der Gefahr der Restauration des Kapitalismus also der Boden entzogen worden, was unter den Bedingungen des Übergangs zum Kommunismus in „einem“ Lande noch nicht der Fall sein konnte, weil der Weltkapitalismus dabei im Weg war.

„So ergibt sich, dass im Kommunismus nicht nur das bürgerliche Recht eine gewisse Zeit fortbesteht, sondern sogar auch der bürgerliche Staat ohne Bourgeoisie ! Das mag paradox oder einfach als dialektisches Gedankenspiel erscheinen, wie das vielfach dem Marxismus von Leuten zum Vorwurf gemacht wird, die sich nicht im Geringsten die Mühe genommen haben, seinen überaus tiefen Gehalt zu ergründen“ (Lenin, ebenda, Seite 485-486).

Das „bürgerliche Recht“ und damit die Verfassung der UdWSR wird erst vollständig abgeschafft sein mit der Vollendung des Weltkommunismus, wenn die Weltbevölkerung auch ohne zwingende Rechtsnormen ihr Zusammenleben überall auf dem Erdball selber regeln können.

Im Weltkommunismus löst sich die nationale Frage von selbst. Der Kommunismus ist sowohl in seiner Form als auch in seinem Inhalt nach international. Im Kommunismus fallen die nationalen Hüllen der Weltgesellschaft, folgt der Verschmelzung der Nationen das Absterben der Nationen. Die Menschen können erst frei sein, wenn sie sich vom jenem erzwungenen Dasein befreit haben, nicht nur dieser oder jener Nation, sondern überhaupt einer Nation anzugehören.

Die Verschmelzung der Nationen setzt ihre revolutionäre Lostrennung vom kapitalistischen Weltsystem voraus, setzt die globale Schaffung des Weltsozialismus voraus. Der Zerfallsprozess der bürgerlichen Nationen ist direkt verknüpft mit dem Zerfallsprozess des Weltkapitalismus. Das Schicksal der Nationen wird vom weltkapitalistischen System selbst besiegelt. Sie wurden zwangsvereinigt als Sklavennationen des Weltkapitals und hängen an dessen Tropf. Die Befreiung des Weltproletariats bedeutet auch die Befreiung der Nationen von ihrer Zwangsversklavung, bedeutet die Schaffung der Union der Weltsozialistischen Republiken. Die Lostrennung aus dem weltkapitalistischen System ist die Voraussetzung für die freie und freiwillige Vereinigung von weltsozialistischen Nationen, die wiederum Voraussetzung für die Verschmelzung der Nationen bilden. Am Wesen des Stalinismus hat sich also nichts geändert, aber der Weg zum Ziel, die Formen der Verschmelzung haben sich durch die Globalisierung des Kapitalismus völlig geändert und werden sodann durch die Globalisierung des Sozialismus forciert.

Was ist die Grundlage des Stalinismus in der nationalen Frage ?

Die Grundlage des Stalinismus in der nationalen Frage ist der Aufbau der UdSSR unter den Bedingungen der proletarischen Diktatur.

Die Beseitigung des antagonistischen Gegensatzes zwischen den Nationen, der Ausbeutung der einen Nationen durch andere Nationen, die Herstellung der Gleichheit der Nationen, die solidarische und freundschaftliche Zusammenarbeit und Vereinigung von Nationen, die Überwindung der durch das kapitalistische Gesetz der Ungleichmäßigkeit bedingten Rückständigkeiten der einen Nationen gegenüber den anderen Nationen - all das ist eine allgemeine Gesetzmäßigkeit des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus.

Die Beseitigung der nicht-antagonistischen Widersprüche zwischen den Nationen - und damit überhaupt die Beseitigung dieser Widersprüche zwischen den Nationen, die Verschmelzung der Nationen bis hin zur allmählichen Abschaffung der Nationen an sich – all das ist eine allgemeine Gesetzmäßigkeit des Übergangs vom Sozialismus zum Kommunismus, womit die natürlichen Unterschiede zwischen Menschen dieser oder jener ehemaligen Nation noch weitestgehend unberührt bleiben.

Wie wenden wir die Grundlagen des Stalinismus in der nationalen Frage auf die heutigen Verhältnisse korrekt an ?

Der Stalinismus lehrt, dass man die nationale Frage der ersten Epoche des Sozialismus (in „einem“ Lande) und der zweiten Epoche des Sozialismus (Weltmaßstab) nicht in einen Topf werfen darf, da diese sich beide wesentlich unterscheiden. Wir empfehlen dazu das vertiefende Studium der Werke Stalins, in denen dieser Unterschied präzise herausgearbeitet worden ist und der den Sturm der Entrüstung bei den Revisionisten hervorgerufen hatte.

Heute kann die nationale Frage nur mit Hilfe der sozialistischen Weltrevolution gelöst werden. Denn erst mit der globalen Befreiung vom Weltkapitalismus wird die Grundlage für die Gleichheit und die Entfaltung des freien Willens der Völker der ganzen Welt, die Befreiung jeder einzelnen Nation von Ausbeutung und Unterdrückung, geschaffen.

Stalinismus in der nationalen Frage heißt heute globale Befreiung vom Weltkapitalismus, heißt Kampf für die sozialistische Weltrevolution, heißt Befreiung jeder einzelnen Nation.

Der Stalinismus, die stalinistische UdSSR, ist somit Grundlage für den Aufbau der Weltunion aller Sowjetrepubliken dieser Erde.

So wie der Stalinismus die Lehre der Lösung der nationalen Frage am Beispiel der UdSSR war, so ist der Stalinismus heute die Lehre von der Lösung der nationalen Frage im Weltmaßstab, die Lösung der nationalen Frage im Kampf für den Weltsozialismus, für die Weltdiktatur des Proletariats.

Die UdSSR Lenins und Stalins gibt es nicht mehr und wird es – so wie sie war - nie wieder geben (können) – das zu Gehör derer, die davon träumen, die alte UdSSR Lenins und Stalins wieder so errichten zu wollen, wie sie einst existierte mit all ihren großen Opfern, die der Weltimperialismus ihnen zugefügt hatte und unvermeidlich wieder zufügen würde. Wir wollen eine neue UdSSR als Teil der UdWSR. Morgen entsteht eine UdSSR von neuem und nicht vom alten Leninschen-Stalinschen Typ. Die alte UdSSR Lenins und Stalins behält ihren Ehrenplatz in der Geschichte. Davon werden wir alle Genossen geduldig überzeugen, denn nur wer heute für die UdWSR kämpft, der kämpft auch für die Verteidigung der großen Errungenschaften der Sowjetvölker unter Führung Lenins und Stalins, für das Aufblühen der neuen UdSSR. Die alte UdSSR Lenins und Stalins war das erste Vaterland des Weltproletariats, aber inzwischen ist das vaterländische Herz des Weltproletariats so groß geworden, dass es die ganze Welt zu seinem Vaterland braucht. Es gibt zwar kein Vaterland des Weltproletariats mehr, aber es gibt noch ein Weltproletariat und zwar ein sich zu einer eigenständigen gigantischen globalen revolutionären Kraft entwickelndes Weltproletariat, ein Proletariat wie es die Welt vorher noch nie gesehen und erlebt hat. Was ist heute das Vaterland des Weltproletariats ? Heute beschränkt sich das Vaterland nicht mehr auf irgendein Land der Welt wie in der ersten Periode des Sozialismus, sondern das Vaterland des Weltproletariats erstreckt sich über den gesamten Erdball. Das proletarische Vaterland von morgen wird das Weltvaterland des Proletariats sein. Das unterscheidet das Vaterland des Weltproletariats in der ersten Periode des Sozialismus vom Vaterland des Weltproletariats in der zweiten Periode, in der Periode des Weltsozialismus. Das zukünftige Vaterland des Weltproletariats – das Weltvaterland, das ist die Union Weltsozialistischer Republiken, das ist nicht mehr die UdSSR, sondern die zukünftige UdWSR. Die Lehre vom Aufbau der UdWSR – das ist der Stalinismus von heute und morgen.

„Wir erstreben die engste Vereinigung und völlige Verschmelzung der Arbeiter und Bauern aller Nationen der Welt zu einer einheitlichen Welt-Sowjetrepublik“ (Lenin, Band 30, Seite 283).

Stalin hat für die einheitliche Welt-Sowjetrepublik des Leninismus gekämpft. Und wir setzen diesen Kampf Lenins und Stalins nur weiter fort – sonst nichts.

Also: Es lebe die neue UdWSR im Geiste von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Enver Hoxha !

Was war Sowjetpatriotismus zur Zeit Stalins ? Das war die uneingeschränkte und bedingungslose Aufopferungsbereitschaft und Liebe des Weltproletariats und der Sowjetvölker zu ihrem großen Vaterland der UdSSR Lenins und Stalins, das war die Form des proletarische Internationalismus gegenüber der UdSSR Lenins und Stalins, die der ersten Periode des Sozialismus ihren besonderen und charakteristischen Stempel aufgedrückt hat.

Was ist Sowjetpatriotismus heute ? Sowjetpatriotismus ist heute nicht mehr der gleiche wie zur Zeit Lenins und Stalins. Den wird es nämlich mit Sicherheit in seiner alten Form in Zukunft nie wieder geben. Was es aber geben wird, das ist eine höhere Form des Sowjetpatriotismus - nämlich der Weltpatriotismus. Was hat es mit dieser weiteren neuen Wortschöpfung der Komintern / ML auf sich ?

Weltpatriotismus von heute, das heißt, seine Heimatverbundenheit und Liebe zur ganzen Welt höher zu stellen, als die Heimatverbundenheit und Vaterlandsliebe zu seinem eigenen Land, heißt globale Bereicherung des eigenen Patriotismus. Die Menschen beginnen zu begreifen, die Welt als ihr gemeinsames Vaterland kennen, lieben und verteidigen zu lernen. Der Weltpatriotismus betrachtet die Welt als Vaterland der Völkergemeinschaft. Das Weltproletariat betrachtet den Weltpatriotismus als globalen Patriotismus, der den Patriotismus eines jeden Landes prägen wird. Der Weltpatriotismus entfacht den Kampf der Proletarier eines jeden Landes, gemeinsam mit den Proletariern aller anderen Länder für das Wiederaufblühen dieser vom Kapitalismus zerstörten Welt zu sorgen, das ist der heroische Kampf der Völker, ihre gemeinsame Welt vor dem Weltimperialismus zu retten, diesem Weltfeind Nr. 1, den Kapitalismus, gemeinsam zu vernichten - unter der Führung des Weltproletariat für die Weltdiktatur des Proletariats zu kämpfen ! Weltpatriotismus ist der Kampf für die Freiheit aller Menschen, die Welt nicht mehr als ihr Privateigentum zu betrachten, sondern als einen gemeinschaftlichen Lebensraum, den sich alle Lebewesen auf dieser Erde friedlich miteinander teilen, ihn beschützen, pflegen und kultivieren, statt zu zerstören und zu vernichten, heißt, Mensch und Natur global in Einklang zu bringen im Kampf gegen jeden, der sich dieser gemeinsamen Aufgabe in den Weg stellt.

Sowjetpatriotismus unserer Zeit, das ist der globale Kampf für den Schutz vor dem Weltkapitalismus in jedem Land der Welt, das ist der Kampf für den Schutz der Völker, ist der Kampf für die Errichtung und den Schutz der UdWSR, das ist die höchste, die globale Form des proletarischen Internationalismus, der den proletarischen Ländern von Morgen ihren besonderen, ihren charakteristischen Stempel aufdrückt.

Wie sah Stalins Generallinie aus ?

Stalin beschleunigte unbeirrbar die weitere Offensive des Sozialismus, um die UdSSR zu stärken – im Mittelpunkt stand der 5-Jahrplan von 1950 - 1955 ! Das kommunistische Sein bestimmt das kommunistische Bewusstsein ! Das war immer der einzig richtige internationalistische Weg und von diesem Weg ließ er sich auch nicht nach dem Krieg abhalten. Im Gegenteil, er sah nun den konkreten Weg zum Kommunismus glasklar vor sich. 1952 gab er mit seiner Initiative „Die ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ klar den Kurs zum Aufbau der kommunistischen Gesellschaft vor: Von nun an gab es nicht mehr Arbeiter, Bauern und Intelligenz, keine nichtantagonistischen Klassenunterschiede mehr, sondern allgemein „Schaffende der klassenlosen kommunistischen Gesellschaft“, die über ihr einheitliches Volkseigentum an den Produktionsmitteln verfügen werden. Verwandlung des Staatseigentums in Volkseigentum der Produzenten.

Erst in der sozialistischen Weltrepublik entsteht der neue Typ der Diktatur des Weltproletariats. Wenn also die Umkreisungsproblematik beseitigt ist, wenn es eine globale Staatengemeinschaft des Weltsozialismus gibt.

Die sozialistische Weltrepublik ist vom Charakter her ein Staat der Weltdemokratie.

Die Abschaffung der Demokratie (Volksherrschaft) im Kommunismus setzt die Vollendung der Demokratie im Sozialismus voraus. Das klingt paradox, ist aber zutiefst dialektisch. Im Kommunismus gibt es keinerlei Herrschaft von Menschen über Menschen mehr. Demnach stirbt auch die höchste Form der Demokratie, die Weltdemokratie, sobald der Weltsozialismus in den Weltkommunismus übergegangen ist.

 

Stalin stellte den Sowjetstaat als das Hauptinstrument in den Mittelpunkt, um all die Maßnahmen in Angriff zu nehmen, die sowohl zum Aufbau des Kommunismus als auch zur Verteidigung des Kommunismus nach außen notwendig waren. Das war eine Spagat-Leistung. Der Sowjetstaat wurde gebraucht, um die Gegensätze von Stadt und Land aufzuheben, um die Unterschiede von geistiger und körperlicher Arbeit, ihre Arbeitsteilung, abzuschaffen, den Unterschied von Landwirtschaft und Industrie zu beseitigen usw. usf. Stalin wies gleichzeitig darauf hin, dass dies nicht im absoluten Sinne aufzufassen sei, dass nicht jeglicher Unterschied verschwinden kann, dass gewisse Unterschiede bestehen bleiben. So ist das Staatseigentum noch mit Überresten von bürokratischen Privilegien verkrustet. Wenn diese Verkrustungen nicht revolutionär beseitigt werden, kann das Staatseigentum von der Staatsbürokratie in staatskapitalistisches Eigentum restauriert werden, anstatt direkt in Volkseigentum verwandelt zu werden. Es war also nicht so einfach, die Aufgaben des Staates beim Aufbau des Kommunismus neu zu gewichten und zu gestalten. Auf einigen Gebieten war es möglich, sich als Staat zurückzuziehen, auf anderen sogar notwendig, sich zu stärken. Die revolutionäre Beseitigung von alten Spuren der sozialistischen Gesellschaft, die ihre Weiterentwicklung behinderten, ist eine grundlegende Voraussetzung für die Schaffung der kommunistischen Gesellschaft. Und wenn man den kommunistischen Überbau nicht dabei hilft, sich mit der kommunistischen Basis immer näher in Übereinstimmung zu entwickeln, dann läuft der Kommunismus Gefahr, sich wieder in Richtung Kapitalismus zurückzuentwickeln, enfernt sich der Kommunismus von ersten konkreten Möglichkeiten der Abschaffung des Staates in immer mehr Bereichen. Ist die Basis des Kommunismus erst einmal geschaffen, dann entscheidet die Aufholarbeit des kommunistischen Überbaus über die Abschaffung des Staates. Der Staat stirbt ab, wenn kommunistische Basis und kommunistischer Überbau in harmonische Übereinstimmung gebracht sind. Wohlgemerkt handelt es sich um einen objektiven Prozess, der durch den subjektiven Faktor nur unterstützt oder gehemmt werden kann. Die Abschaffung des Staates folgt der inneren Logik von objektiven Gesetzmäßigkeiten, die weder willentlich in Kraft noch außer Kraft gesetzt, sondern lediglich gefördert oder behindert werden können.

Wenn man also von dem Absterben, von der Abschaffung des Staates im Kommunismus spricht, so bedeutet das nicht, dass die an seine Stelle tretenden neu geschaffenen Assoziationen der Produzenten nicht auf jene staatlichen Methoden verzichten werden, die sich für den Aufbau der kommunistischen Gesellschaft bewährt haben. Diese können durchaus für die kommunistische Gesellschaft dienlich sein, wenn sie den neuen Bedingungen entsprechend modifiziert werden und von altem Ballast befreit sind. An die Stelle der Regierung über Menschen tritt die Verwaltung von Sachen und die Planung und Leitung von Produktionsprozessen. Um es mit einfachen Worten zu sagen: Der Kommunismus beginnt dann und dort, wenn unentgeltliche Arbeit des Einzelnen für die Gemeinschaft geleistet wird, ohne dass der Staat auf diese von den Massen selbst initiierte Bewegung der unentgeltlichen Arbeit irgendeinen Einfluss hat: „Das ist nicht die nachbarschaftliche Hilfe (...), sondern im Großen organisierte und unentgeltliche Arbeit für gesamtstaatliche Bedürfnisse“ (Lenin, „Referat über die Subbotniks“, Band 30, Seite 276).

Kommunistische Arbeit entwickelt sich schon ohne staatlichen Zwang im Sozialismus, aber sie stellt noch die Ausnahme dar, ersetzt die noch bestehende staatssozialistische Arbeit noch nicht mit kommunistischen Elementen. Kommunistische Arbeit wird erst zur entscheidenden und vorherrschenden Kraft der kommunistischen Gesellschaft, wo es nicht mehr eines sozialistischen Staates bedarf, wo es kaum noch Lohnunterschiede, nur noch geringe Lohnunterschiede (höchstens 1:2) gibt, wo man nicht mehr für Lohn arbeiten muss, sondern jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinen Bedürfnissen arbeitet, die mit den Bedürfnissen der Gemeinschaft im Einklang stehen. Lenin definierte die kommunistische Arbeit wie folgt:

„Kommunistische Arbeit im engeren und genauen Sinne des Wortes ist unbezahlte Arbeit zum Nutzen der Gesellschaft, die man leistet, nicht um eine bestimmte Dienstpflicht zu erfüllen, nicht um Anspruch auf bestimmte Produkte zu erhalten, Arbeit, die nicht nach vorher festgelegten, gesetzlichen Normen geleistet wird, sondern freiwillige Arbeit, Arbeit ohne Norm, Arbeit, die geleistet wird, ohne auf Entlohnung zu rechnen, ohne die Bedingung der Entlohnung, aus der Gewohnheit, für das Gemeinwohl zu arbeiten, und aus der (zur Gewohnheit gewordenen) Erkenntnis von der Notwendigkeit der Arbeit für das Gemeinwohl, Arbeit als Bedürfnis eines gesunden Organismus“ (Lenin, „Von der Zerstörung einer Ordnung zur Schaffung einer neuen“, Band 30, Seite 510).

Marx fragte: „Welche Umwandlung wird das Staatswesen in einer kommunistischen Gesellschaft erleiden ? In anderen Worten, welche gesellschaftlichen Funktionen bleiben dort übrig, die jetzigen Staatsfunktionen analog sind ? Diese Frage ist nur wissenschaftlich zu beantworten und man kommt dem Problem durch tausendfache Zusammensetzung des Wortes Volk mit dem Wort Staat auch nicht um einen Flohsprung näher“ (MEW, Band 19, Seite 28, „Kritik des Gothaer Programms“).

Soweit zum „Flohsprung“ der modernen Revisionisten mit ihrem „Staat des ganzen Volkes“.

Was ist denn das Entscheidende, das Marxistisch-Leninistische an der Formel vom Absterben des Staates? Heißt das, er löst sich in Luft auf ? Verschwindet er auf Beschluss der Partei? Natürlich nicht. Im Gegenteil, entscheidend ist der dialektische Prozess des Absterbens. Die Dialektik des Staates besagt, das er sich materialisiert – und zwar in einem objektiven Prozess - also unabhängig vom Willen, von politischen Beschlüssen der Menschen usw. usf.. Die Eigenart der Entwicklung des Staates von der Rolle der Haupttriebfeder zur Rolle eines Hemmschuhes ist ein Hauptelement der marxistischen Dialektik des Staates. Umgekehrt heißt das: Man darf weder den Staat hemmen, wenn er seine Rolle als Haupttriebfeder erfüllt, noch darf man den Staat aufblähen, wenn er sich bereits in einen Hemmschuh verwandelt hat. Das weiß jeder Marxist. - Der Staat verschmilzt im Zusammenleben der Mitglieder der kommunistischen Gesellschaft und geht darin auf. Massen sind dann eben nicht mehr bloß Massen, deren Zusammenleben der Staat für sie regelt, sondern freie Menschen, die sich aus ihrem Massendasein befreit haben, um ihre Lebensbedürfnisse auf einer höheren, staatenlosen Stufe ihrer Assoziation (der Selbstorganisierung ihres Zusammenlebens) regeln – eben ohne fremde Macht des Staates, ohne Staatszwang. Im „Kommunistischen Manifest“ von Marx und Engels ist das exakt niedergeschrieben:

„Sind im Laufe der Entwicklung die Klassenunterschiede verschwunden und ist alle Produktion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so verliert die öffentliche Gewalt den politischen Charakter. Die politische Gewalt im eigentlichen Sinne ist die organisierte Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung einer anderen. Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden Klasse macht und als herrschende Klasse gewaltsam die alten Produktionsverhältnisse aufhebt, so hebt es mit diesen Produktionsverhältnissen die Existenzbedingungen des Klassengegensatzes, die Klassen überhaupt, und damit seine eigene Herrschaft als Klasse auf. An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt die Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (Marx, Engels, „Kommunistisches Manifest“, Dietz Verlag Berlin, 1969, Seite 68)

Marx fährt fort:

„In einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch die Produktionskräfte gewachsen sind und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen – erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ (zitiert bei: Lenin, „Staat und Revolution“, Band 25, Seite 482).

Und Lenin schreibt in „Staat und Revolution“:

„Nur die Gewöhnung kann und wird zweifellos eine solche Wirkung ausüben, denn wir beobachten rings um uns millionenfach, wie leicht sich Menschen an die Einhaltung der für sie notwendigen Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens gewöhnen, wenn die Ausbeutung fehlt, wenn nichts vorhanden ist, was sie empört, sie zu Protest und Auflehnung herausfordert, was die Notwendigkeit der Niederhaltung schafft“.

„Der Kommunismus setzt die Sowjetmacht als politisches Organ voraus, das der Masse der Unterdrückten die Möglichkeit gibt, alle Dinge selbst zu entscheiden. Ohne das ist der Kommunismus undenkbar“ (Lenin, Band 31, Seite 414).

Indem sich die Menschen ihren Staat untertan machen, befreien sie sich als staatliche Untertanen – befreien sie sich vom Staat – stirbt der Staat ab.

Die Lehre vom Absterben des Staates ist jener unveräußerliche und fundamentale Bestandteil der marxistisch-leninistischen Staatstheorie, der die Befreiung des Menschen vom Staat wissenschaftlich begründet.

Marx, Engels und Lenin hatten die Frage der Fristen oder der konkreten Formen des Absterbens noch vollkommen offen gelassen, denn wie Lenin sagte, „Unterlagen zur Entscheidung dieser Fragen gibt es nicht“ (Lenin, ebenda, Seite 483). Und auch bis heute gibt es sie nicht. Wir müssen uns also Spekulationen hierüber aus dem Kopf schlagen und können nur sehr wage ein paar unausgereifte Vorstellungen formulieren.

Es verschwindet das Trennende von Staat und Menschen. Die Gegensätze und Widersprüche lösen sich zwischen ihnen auf. Abwerfen der Form, Umgestaltung des Inhalts des Staates usw. usf. Wenn sich das staatliche Leben der Menschen vom übrigen Leben der Menschen nicht mehr trennen lässt, wenn beides fließend ineinander übergeht, dann entsteht daraus eine neue, höhere Form des menschlichen Zusammenlebens, die sich selber ohne Staatszwang regelt. Allerdings sind in diesem Zusammenleben die Wurzeln des Staates immer noch zurückzuverfolgen, wird die neue Gesellschaft ihre alten Merkmale zwar immer mehr verlieren, aber sie bleiben materialisiert, bleiben ein materieller Fundus an positiven Erfahrungen, Methoden usw., aus denen jede neue Gesellschaft zu schöpfen versteht, um sich auf höherer Stufe des Zusammenlebens weiter zu entwickeln. In der Abgrenzung zu alten Gewohnheiten der Abhängigkeit vom Staat entstehen neue Gewohnheiten des Zusammenlebens, das den Staat überflüssig macht. Der Staat ist keine absolute Größe, genauso wie er gekommen ist, vergeht er auch wieder. Die Negation der Negation des Staates (die scheinbare Rückkehr des Staates), die Negation der Negation des Absterbens des Staates (Die scheinbare Rückkehr der Abschaffung des Staates). Der Unterschied zwischen relativer und absoluter Abschaffung des Staates. Die Relativität dieses Unterschieds usw. usf.

Die Geschichte des Staates verwandelt sich aus dem Reich der Notwendigkeit zur Überwindung der Klassenunterschiede in das Reich der Freiheit der Assoziation einer vermenschlichten=staatsfreien Gesellschaft. Frei ist der Mensch erst ohne Staat. Solange der Staat besteht, kann es auch keine Freiheit geben. Freiheit gibt es erst, wenn der Staat im Weltmaßstab abgeschafft ist, also in der Gesellschaft des Weltkommunismus. Mit der UdSSR hatte Stalin ein Staatengebilde geschaffen, das weit an die zu schaffende Weltunion der Sozialistischen Sowjetrepubliken herankam.

Die Staatenbildung der UdSSR gibt uns wertvoller Hinweise darüber, wie sich die neu entstehenden sozialistischen Staaten in der Welt entwickeln werden und wie sie absterben werden. So sagte Stalin im Kampf für den Übergang zum Kommunismus „in einem“ Land in seiner Schrift „Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR“:

„Diese Genossen nehmen an, dass die Übereignung des Eigentums einzelner Personen und Gruppen an den Staat, die einzige oder jedenfalls die beste Form der Nationalisierung sei. Das ist falsch. In Wirklichkeit ist die Übereignung an den Staat nicht die einzige und nicht einmal die beste Form der Nationalisierung, sondern die ursprüngliche Form der Nationalisierung, wie Engels im `Anti-Dühring` dies richtig sagt. Fest steht, dass, solange der Staat existiert, die Übereignung an den Staat die meist verständliche ursprüngliche Form der Nationalisierung ist. Aber der Staat wird nicht für ewige Zeiten existieren. Mit der Erweiterung der Wirkungssphäre des Sozialismus in den meisten Ländern der Welt wird der Staat absterben, und im Zusammenhang damit wird natürlich die Frage der Übereignung des Besitzes einzelner Personen und Gruppen an den Staat wegfallen. Der Staat stirbt ab, aber die Gesellschaft bleibt bestehen. Das allgemeine Volkseigentum wird folglich nicht mehr vom Staat übernommen, der abstirbt, sondern von der Gesellschaft selber in Gestalt ihres leitenden ökonomischen Zentralorgans“ (Stalin, „ökonomische Probleme...“, Seite 105).(hervorgehoben von uns).

Die Vereinigung aller sozialistischen Staaten zum sozialistischen Weltstaat muss mit der Vereinigung aller Staaten durch den Weltstaat in Übereinstimmung gebracht werden, denn in der Vereinigung, in der Verschmelzung von Staaten liegt die globale Triebfeder der Abschaffung des Staates. Diese Triebfeder wird angetrieben von den folgenden weltrevolutionären Losungen:

 

„Weltsozialistische Staaten - vereinigt euch im sozialistischen Weltstaat !“

- Sozialistischer Weltstaat, vereinige alle weltsozialistischen Staaten !“

„Sozialistischer Weltstaat – vereinige alle weltsozialistischen Staaten zur Abschaffung jeglicher Staaten auf der Welt!“

 

In der Epoche des Weltkapitalismus „war“ der Staat des Sozialismus „in einem“ Land das Hauptinstrument zur Unterstützung der sozialistischen Weltrevolution. Durch die Weltrevolution wird der Weltimperialismus vom Sockel geschlagen und damit alle bürgerlichen Staaten auf der ganzen Welt. Auf deren Trümmern entstehen nicht mehr sozialistische Staaten wie früher, sondern neue, nämlich weltsozialistische Staaten. Diese neuen weltsozialistischen Staaten, die das Ergebnis des Sieges des Weltproletariats über den Weltimperialismus sind, unterscheiden sich qualitativ von den ehemaligen sozialistischen Staaten aus der ersten Periode des Sozialismus, also der Periode des Sozialismus „in einem“ Land. Sie sind nicht mehr sozialistische Staaten, die wie bisher vom Weltkapitalismus bedroht, überfallen und kapitalistisch restauriert werden können. Sie sind also nicht mehr jene sozialistischen Nationalstaaten, die mit den kapitalistischen Staaten und ihrem weltkapitalistischen System koexistieren müssen, sind keine Staaten, die von allen anderen Staaten isoliert sind und angefeindet werden. Lenin charakterisierte diese besondere Situation des Sowjetstaates wie folgt:

„Wir leben nicht nur in einem Staate, sondern in einem System von Staaten, und das Nebeneinander-Bestehen der Sowjetrepublik und der imperialistischen Staaten ist auf die Dauer undenkbar. Letzten Endes muss entweder die eine oder müssen die anderen siegen. Bis dieses Ende da sein wird, sind eine Reihe schrecklichster Zusammenstöße zwischen der Sowjetrepublik und den bürgerlichen Staaten unvermeidlich“ (Leninzitat gefunden in: Prozessberichte, Moskau 1938, Seite 687).

„Wir haben den Sowjettypus des Staates geschaffen und damit eine neue weltgeschichtliche Epoche eingeleitet, die Epoche der politischen Herrschaft des Proletariats, die berufen ist, die Epoche der Herrschaft der Bourgeoisie abzulösen. Auch das kann nicht mehr rückgängig gemacht werden, obwohl es nur durch die praktischen Erfahrungen der Arbeiterklasse mehrerer Länder gelingen wird, den Sowjettypus des Staates `zu Ende zu führen`“ [unterstrichen von der Redaktion] (Lenin, Band 33, Seite 190/191).

Selbst wenn die antagonistischen Widersprüche in einem sozialistischen Land beseitigt sind, so verschwinden dadurch nicht gleichzeitig die antagonistischen Widersprüche mit der sozialistischen Außenwelt, besteht also die Gefahr weiterhin, dass sich im sozialistischen Staat wieder neue antagonistischen Widersprüche entwickeln können, muss die Sowjetgesellschaft dagegen einen Klassenkampf führen, um sich vor der Restauration eines kapitalistischen Staates zu schützen.

Sozialistische Weltstaaten sind im Gegensatz dazu nicht von feindlichen kapitalistischen Staaten umringt, sondern alle existieren in friedlicher, freundschaftlicher Umgebung, können sich frei unter allen anderen Staaten bewegen, wird nirgends mehr auf der Welt ein antagonistischer Klassenwiderspruch herausgebildet werden können. Mit der klassenlosen Weltgesellschaft fallen sämtliche feindliche, antagonistische Stellungen der Staaten gegeneinander.

Im Weltsozialismus gibt es also keine sozialistischen Staaten mehr im herkömmlichen Sinne, also keine sozialistischen Staaten, die kapitalistischen Staaten gegenüber stehen. Von nun ab gibt es nur noch weltsozialistische Staaten, also Staaten, die einer sozialistischen Weltgemeinschaft beigetreten sind, die eine Vereinigung aller weltsozialistische Staaten bilden, die sich zu einem einzigen sozialistischen Weltstaat zusammenschließen, mit dem sie immer enger verwachsen und mit dem sie sich schließlich verschmelzen, um in ihm nach Ablauf einer ganzen Entwicklungsperiode aufzugehen. Dem Verschmelzungsprozess folgt dann im Weltkommunismus der Auflösungsprozess, der mit dem abgestorbenen sozialistischen Weltstaat abgeschlossen ist.

Nur in weltsozialistischen Staaten ist der Sozialismus garantiert, d.h., nicht mehr restaurierbar, hat der Sozialismus endgültig gesiegt, weil es dann auf der ganzen Welt nirgends mehr Ausbeuterklassen gibt, die ihren kapitalistischen Staat wieder restaurieren könnten. Da wo Klassen verschwinden, verschwindet der Staat. Wenn es auf der Welt keine Klassen mehr gibt, dann gibt es auf der Welt auch keinen Staat mehr.

In der Epoche des Weltsozialismus ist der sozialistische Weltstaat, die in ihm alle vereinten weltsozialistischen Staaten, das Hauptinstrument zum Aufbau des Weltkommunismus.

Im Interview mit Emil Ludwig sagt Stalin über die Aufgaben, die sich der marxistisch-leninistischen Partei bei der Schaffung des proletarischen Staates stellen:

„Diese Aufgabe besteht nicht in der Festigung irgendeines `National`staates, sondern in der Festigung des sozialistischen, und folglich eines internationalen, Staates...` (Stalin, alb. Ausgabe, Band 13, Seite 101).

In der Epoche des Weltsozialismus wird der weltsozialistische Staat in einem Land allmählich zum Hemmschuh, je weiter die sozialistische Gesellschaft in die kommunistische Gesellschaft übergegangen ist. Die weltsozialistischen Staaten sterben aber nicht alle gleichzeitig ab, das hängt sowohl von den konkreten Bedingungen in jedem einzelnen Land ab, als auch von den globalen Bedingungen des Weltsozialismus. Aber das heißt nicht, dass ihnen die Tendenz zum gleichzeitigen Absterben innewohnt unter den Bedingungen des Heranwachsens des Weltstaates als ganzem. Entscheidend beim Absterben des Staates ist der Zusammenhang mit der Aufhebung der Klassenteilung, die nicht auf einen Schlag erfolgt und auch nicht gleichzeitig auf der ganzen Welt, aber in der Tendenz sehr wohl (relatives – absolutes Absterben des Staates, Absterben der Klassen). Man kann nur eins sagen: Je weiter sich der Weltsozialismus entwickelt, desto schneller und gründlicher geht der Prozess der klassenlosen Gesellschaft in den einzelnen weltsozialistischen Staaten vonstatten. Erst wenn die Bedingungen für das Absterben der weltsozialistischen Staaten reif geworden sind, wird auch der sozialistische Weltstaat absterben. Zuletzt stirbt also der sozialistische Weltstaat ab.

Zweifellos wird es auch noch eine ganze Weile Widersprüche zwischen den einzelnen weltsozialistischen Staaten geben – so zum Beispiel zwischen den großen und den kleinen sozialistischen Weltstaaten, die der Form ja noch aus der Zeit des Weltkapitalismus weiter bestehen mit allen ihren alten Überresten, die erst allmählich vollständig überwunden werden können. So können die großen und kleinen Weltstaaten in gewisser Weise vom Stalinismus lernen, was den gemeinsamen Kampf gegen den Großmacht-Chauvinismus und dem lokalen Nationalismus angeht (Verhältnis des russischen zu den nicht-russischen Staaten der Sowjetunion). Große weltsozialistische Staaten müssen in der Hauptsache ihren alten Großmacht-chauvinistischen Überreste im eigenen Land bekämpfen ohne dabei unzulässige Zugeständnisse an die Überreste des lokalen Nationalismus der kleineren weltsozialistischen Staaten zu machen. Kleine sozialistische Weltstaaten müssen in der Hauptsache die Überreste ihres lokalen Nationalismus überwinden, ohne dabei unzulässige Zugeständnisse an die Überreste des Großmachtchauvinismus bei den großen weltsozialistischen Staaten zu machen. Für das gute Verhältnis der verschiedenen weltsozialistischen Staaten kann das Weltproletariat von Stalins bolschewistischer Nationalitätenpolitik der Sowjetunion – wie gesagt - sehr viel lernen. Das Absterben des Staates ist also nicht zuletzt eine Frage der vollständigen Überwindung dieser Großmacht-chauvinistischen und lokal-nationalistischen Überreste in den sozialistischen Weltstaaten, ist eine Frage, die die sozialistischen Weltstaaten diesbezüglich nur unter gemeinsamen Anstrengungen einvernehmlich lösen können.

Der Weltsozialismus entsteht aus dem Weltkapitalismus und kann sich von seinen kapitalistischen Muttermalen nicht sofort trennen. Die Vereinigung der weltsozialistischen Staaten in einem sozialistischen Weltstaat dient dem Absterben des Weltkapitalismus, denn der Weltkapitalismus kann - wie gesagt - nicht an einem Tag abgeschafft werden, so wenig wie die kapitalistischen Muttermale in den weltsozialistischen Staaten sofort beseitigt werden können. Die schließliche Verschmelzung der weltsozialistischen Staaten durch den Weltstaat dient dem Weltkommunismus zum Absterben der sozialistischen Staaten.

Entscheidend ist, dass für das Absterben des Staates globale Voraussetzungen geschaffen sein müssen. Ohne den Weltimperialismus abzuschaffen kann man auch keinen Staat abschaffen. Die Abschaffung des Staates ist also erst im Weltkommunismus möglich. Man kann diesen objektiven Prozess fördern oder hemmen, aber ihn weder in noch außer Kraft setzen. Der Kampf der Komintern / ML für die sozialistische Weltrevolution ist also gleichzeitig ein Kampf für die Befreiung der gesamten Menschheit vom Staat, für die Abschaffung jeglicher (staatlicher) Herrschaftsinstrumente von Menschen über Menschen auf dem gesamten Erdball.

Wenn der proletarische Staat, also das als herrschende Klasse organisierte Proletariat, mit dem Übergang in die klassenlose Gesellschaft anfängt, überflüssig zu werden, dann versiegt die Triebkraft des proletarischen Staates, befreit er sich von seinem Klassencharakter, verwandelt er sich in sein Gegenteil, in einen Hemmschuh der freiwilligen Vereinigungen in der kommunistischen Gesellschaft. Damit wird aus dem klassenspezifischen Hemmschuh des proletarischen Staates eine Triebkraft der freien, kommunistischen Assoziationen, eine Triebkraft des freien und natürlichen Zusammenlebens der Menschen. Der Staat hört auf, ein Klasseninstrument des Kommunismus gegen den Kapitalismus zu sein. Der Kommunismus kann sodann seine staatliche Zwangsjacke ablegen, „verurteilt“, immer nur den Interessen der Arbeiterklasse dienen zu müssen (indem er den Arbeitern diente, diente er der ganzen Gesellschaft, der Kommunismus wird aus einem ursprünglichen Instrument der Arbeiter zu einem unviversalen Instrument der ganzen Menschheit). Ist der Staat von seinen Klassenfesseln befreit, hilft er allen Menschen auf der Welt, auch ohne ihn auszukommen, nicht zuletzt den Arbeitern selbst.

Das sind hier unseres Erachtens einpaar Zukunftstideen, die zum Nachdenken anregen und in hoffentlich nicht all zu langer Ferne von Bedeutung sein könnten. Aber aus gegenwärtiger Sicht des Weltproletariats bleiben sie leider nur allgemeine, schön klingende marxistische Phrasen, die zwar auf eine bessere Welt hoffen lassen, aber erstmal ist der schwerste Kampf zu bestehen, nämlich der Kampf des Weltproletariats für den Sieg der sozialistische Weltrevolution über den Weltkapitalismus. In diesem Kampf schon konkret und nicht nur in allgemeinen Zügen die Entwicklung der kommunistischen Gesellschaft und damit die Art und Weise des Verschwindens des Staates wissenschaftlich voraussagen und begründen zu wollen, ist unmöglich, ist daher nie Aufgabe von Kommunisten gewesen und das maßen wir uns auch nicht an. Das Weltproletariat lässt sich nun mal nicht auf einem fliegenden Teppich zum Kommunismus über all das Weltelend des Kapitalismus unbeschadet hinüberführen, selbst wenn wir es denn für wünschenswert hielten. Das Weltproletariat muss sich seinen Kommunismus hier auf Erden selber hart erkämpfen im Ringen mit dem Weltkapitalismus und wir Kommunisten können dem Weltproletariat dabei nur helfen, wenn wir es auf seinem festen Boden führen.

Das Weltproletariat geht in allem, was es tut, von seinen globalen staatlichen Interessen aus. Das ist das Neue am Marxismus-Leninismus, direkt und unmittelbar dem Weltproletariat im Kampf um den Weltsozialismus zu dienen. Wir Weltbolschewisten liefern dem Weltproletariat dafür die wissenschaftlich ausgearbeitete, marxistisch-leninistische Lehre vom weltproletarischen Staat:

Der sozialistische Weltstaat ist das als herrschende Klasse organisierte Weltproletariat.

So definieren wir Weltbolschewisten die neue Weltdiktatur des Proletariats. Der Weltstaat des Weltproletariats ist aufrecht zu erhalten, ist unverzichtbar, für die gesamte Übergangsperiode vom Weltkapitalismus zum Weltkommunismus. Der sozialistische Staat der Zukunft wird also direkt und unmittelbar von globalen Interessen des Weltproletariats bestimmt. Das Weltproletariat muss zur Verwirklichung seiner Interessen den globalen Staat mit den Eigeninteressen der nationalen Staaten in Übereinstimmung bringen - mit Hilfe des demokratischen Zentralismus. Das ist eine völlig neue Herausforderung, denn der sozialistische Staat der ersten Periode KONNTE ja noch nicht seine Interessen mit den Interessen des proletarischen Weltstaates in Übereinstimmung bringen, da es diesen ja noch gar nicht gab. Deswegen braucht das Weltproletariat neue marxistisch-leninistische Lehrsätze über seinen neuen Weltstaat. Das bedeutet: Weder das Weltproletariat als Ganzes, noch das Proletariat in den einzelnen Ländern kann und darf die alten sozialistischen Staatsmodelle aus der ersten Periode des Sozialismus unmodifiziert, schablonenhaft „übernehmen“, wenn es das Hineinschliddern in eine Sackgasse von vornherein vermeiden will. Das Weltproletariat wird es also als seine internationalistische Aufgabe ansehen, völlig neue sozialistische Staaten, völlig neue Staatsformen zu errichten, nämlich dem Wesen nach weltsozialistische Staaten in jedem Land, mit weltsozialistischen und damit weit vielfältigeren Formen, Instrumenten und Methoden - die man nicht am Reißbrett erfinden kann, sondern die aus dem weltrevolutionärem Klassenkampf selbst, also unter völlig neuen Bedingungen, Weltbedingungen, erschaffen werden vom Weltproletariat. Es ist hierbei selbstredend, dass das Weltproletariat wichtige Lehren aus den Erfahrungen mit dem sozialistischen Staat der ersten Periode des Sozialismus ziehen wird, um seinen neuen Herausforderungen gerecht zu werden.

Halten wir als wichtigste Lehre Stalins fest: Für den Aufbau des Kommunismus kommt dem Staat eine wichtige Rolle zu und Stalin ist von der Erfüllung dieser Rolle bis in seinen Tod nie abgewichen. Da diese Linie von den Titoisten, von den Trotzkisten, Revisionisten usw. offen und versteckt angegriffen wird, gilt es, diese weitsichtige Position Stalins, gilt es die marxistisch-leninistische Staatstheorie Stalins zu verteidigen. Es waren schließlich die Titoisten, die den ersten sozialfaschistischen revisionistischen Staat errichteten.

Abschaffung des Staates im Kommunismus ist nur im Weltmaßstab möglich – ergo: „Abschaffung des Staates“ als amerikanische Gegenformel für den Aufbau eines neuen kapitalistischen jugoslawischen Staates, um aus dem Bollwerk für einen Kommunismus im Weltmaßstab ein Bollwerk zur Verhinderung des Kommunismus im Weltmaßstab zu schaffen. Soweit zur welthistorischen Bedeutung von der marxistischen Formel: „Abschaffung des Staates“ an der Nahtstelle zwischen Weltkapitalismus und Weltkommunismus, zur welthistorischen Bedeutung zweier Lager in der Weltpolitik !!! Stalins Weltpolitik zielte auf den Sieg des sozialistischen Weltlagers ab, Berijas Entstalinisierungspolitik zielte auf den Sieg über das sozialistische Weltlager ab, auf Seiten des kapitalistischen Weltlagers.

Der Stalinismus-Hoxhaismus steht auf dem Grundpfeiler, die Mission des Weltkommunismus vorrangig durch die Festigung der Macht der sozialistischen Weltrepublik zu erfüllen. Und genau dies werden sich die Neo-Revisionisten zu Nutze machen, indem sie alles daran setzen werden, die Weltdiktatur des Proletariats von innen heraus in eine Festung zum Vereiteln der Mission des Weltkommunismus zu verwandeln.

Unsere Aufgabe als Kommunisten ist es, alles in unserer Macht stehende zu tun, um die Verwandlung des weltrevolutionären Staates und seiner Staatsorgane in allen Ländern der Welt von Dienern der weltsozialistischen Gesellschaft in Herren der weltsozialistischen Gesellschaft zu verhindern, die Restauration des Weltkapitalismus zu vereiteln, indem wir weltrevolutionäre Lehren dieser Verwandlung aus der ersten Periode des Sozialismus ziehen, uns auf die Klassiker der Marxismus-Leninismus, auf das führende Weltproletariat, auf die werktätigen Massen aller Länder stützen und die Weltdiktatur des Proletariats im Kampf gegen den Weltrevisionismus in der Frage des sozialistischen Staates verteidigungsstark machen.

Stalin lehrt:

Manche Genossen haben die These von der Aufhebung der Klassen, von der Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft und vom Absterben des Staates als Rechtfertigung für Trägheit und Gleichmütigkeit aufgefasst, als Rechtfertigung der konterrevolutionären Theorie vom Erlöschen des Klassenkampfes und von der Schwächung der Staatsmacht. Es erübrigt sich zu sagen, dass solche Leute mit unserer Partei nichts gemein haben können. Das sind Entartete oder Doppelzüngler, die man aus der Partei verjagen muss.

Die Aufhebung der Klassen wird nicht durch das Erlöschen des Klassenkampfes, sondern durch seine Verstärkung erreicht. Das Absterben des Staates wird nicht durch die Schwächung der Staatsmacht erfolgen, sondern durch ihre maximale Verstärkung, die notwendig ist, um die Überreste der sterbenden Klassen zu vernichten und die Verteidigung gegen die kapitalistische Umkreisung zu organisieren, die noch bei Weitem nicht beseitigt ist und noch nicht so bald beseitigt sein wird. (...) Man muss im Auge behalten, dass die wachsende Macht des Sowjetstaates den Widerstand der letzten Überreste der sterbenden Klassen verstärken wird. Gerade weil sie im Sterben liegen und ihre letzten Tage fristen, werden sie von den Vorstößen der einen Form zu Vorstößen in anderen, schärferen Formen übergehen, an rückständige Schichten der Bevölkerung appellieren und sie gegen die Sowjetmacht mobilisieren. Es gibt keine Gemeinheit und keine Verleumdung, zu der diese Ehemaligen in ihrem Kampf gegen die Sowjetmacht nicht greifen und mit deren Hilfe sie nicht versuchen würden, die rückständigen Elemente zu mobilisieren. Auf diesem Boden können die zerschlagenen Gruppen der alten konterrevolutionären Parteien der Sozialrevolutionäre, Menschewiki, der bürgerlichen Nationalisten im Zentrum des Landes und in den Randgebieten wieder aufleben und sich zu regen beginnen, können die Splitter der konterrevolutionären Elemente aus den Reihen der Trotzkisten und der rechten Abweichler wie aufleben und sich zu regen beginnen“ (Stalin, Band 13, Seite 189-190

Wir schreiten weiter, vorwärts zum Kommunismus. Wird bei uns der Staat auch in der Periode des Kommunismus erhalten bleiben? Ja, er wird erhalten bleiben, wenn die kapitalistische Umkreisung nicht beseitigt, wenn die Gefahr kriegerischer Überfälle von außen nicht überwunden wird; dabei ist es klar, dass sich die Formen unseres Staates neuerlich verändern werden, entsprechend den Veränderungen der inneren und äußeren Situation.

Nein, er wird nicht erhalten bleiben, sondern absterben, wenn die kapitalistische Umkreisung beseitigt, wenn sie durch eine sozialistische Umwelt abgelöst wird. So steht es um die Frage des sozialistischen Staates“ (ebenda, Seite 229).

 

Das Proletariat war und ist die einzig revolutionäre Klasse auf der Welt. Sein revolutionäres Blut ist für den Aufbau des Staates geflossen und es fließt genauso dafür, dass er eines Tages abgeschafft werden kann. Es ist und wird nicht umsonst fließen, denn das Proletariat ist die einzige Kraft auf der Welt, welche die Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen durch Menschen für immer aus der Welt schafft! Der Staat dient dem Proletariat nicht nur zur eigenen Befreiung , sondern zur Befreiung von jeglicher Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen durch Menschen. Ist diese proletarische Mission zu Ende geführt, erfüllt sich auch das Absterben des Staates, stirbt auch das Dasein des Proletariers samt seiner ganzen Klasse im Weltmaßstab ab.

Die Abschaffung jeglichen Staates im Weltmaßstab – das ist Kommunismus.




 


 

 

 

Stalin

über den sozialistischen Staat



 

Die sozialistische Weltrepublik