"WEG DER PARTEI"

Theoretisches Organ

 

der

 

KOMINTERN (SH)

Sektion Deutschland

 

 
 

( Rascist voices from Israel)

„Arabs to the Gas chambers!“

„Behind every terrorist stand dozens of men and women, without whom he could not engage in terrorism. They are all enemy combatants, and their blood shall be on all their heads. Now this also includes the mothers of the martyrs, who send them to hell with flowers and kisses. They should follow their sons, nothing would be more just. They should go, as should the physical homes in which they raised the snakes. Otherwise, more little snakes will be raised there.“


wall smearing by the Fascist Jewish Defense League (JDL)

 

Auschwitz – 75 Jahre danach

27. Januar 2020


Wenn Vertreter von 50 Staaten als Freunde Israels nach Yad Vashem gereist sind, so sind ihre Krokodilstränen über den Holocaust ein Hohn für die Opfer, denn Israel verübt den gleichen Völkermord an den Arabern, den die Nazis an den Juden verübt haben und zwar im gleichen Augenblick, in dem sie selber den Holocaust beklagen.

Wer hat sich denn dort in Yad Vashem versammelt ?

Da saßen solche politischen Vertreter aus Staaten des imperialistischen Weltsystem , das Millionen und Abermillionen Menschenleben auf dem Gewissen hat, weit mehr Menschenleben, als die Nazis in Auschwitz vernichtet haben. Die Nazi-Staaten von heute überziehen die ganze Welt mit Stacheldraht, errichten Mauern, ertränken Tausende von Flüchtlingen im Meer, in den Flüchtlingslagern lassen sie die Menschen sterben, die sie mit ihren imperialistischen Kriegen aus ihrer Heimat vertrieben haben; sie beuten diese Flüchtlinge brutal als Arbeitssklaven aus, so wie die Nazis es in Auschwitz vorgemcht hat. Millionen und Abermillionen Menschen sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in hunderten von imperialistischen Kriegskonflikten getötet worden. Und genau im gleichen Augenblick, wo sie in Yad Vashem Kränze nieder legen, lassen sie für ihren Profit weiter morden.

Da sitzen Kriegsgewinnler und Waffenexporteure, kapitalistische Verbrecher aller Art, korrupte Politiker usw., die sich als Gegner des Antisemitismus präsentieren und selber Volksverhetzung und Rassenhass verbreiten.

Es sind die politischen Vertreter des imperialistischen Weltsystems, die dort ihre Freundschaft zu Israel demonstrieren, wo israelische Siedler die Araber aus ihrer Heimat vertreiben und die vertriebenen Araber in Flüchtlingslagern dahinvegetieren lassen. Es sind in Yad Vashem solche politischen Vertreter zu Gast, die die arabischen Völker des Nahen Osten in einen blutigen Raubkrieg dahin morden lassen.

Ja es sind selber Völkermörder, die den Völkermord an den Juden am 75. Jahrestag von Auschwitz “betrauern.”

Der Bundespräsident Steinmeier, der als erster Vertreter des deutschen imperialistischen Staates nach Yad Vashem eingeladen wurde, warnt vor Antisemitismus und faschistischen Terror. Dabei verschweigt er, dass sich Deutschland bereits wieder in ein faschistisches Land verwandelt hat, wo Nazis frei herumlaufen und Ausländer auf deutschen Straßen ermordet werden. Es ist der Staatsterrorismus, der die faschistischen Banden auf den Straßen braucht, um die sozialistische Weltrevolution zu verhindern. Der deutsche Imperialismus bedient sich weiterhin der Methode der Gestapo: “Haltet den Dieb!” - Der faschistische Staat zeigt mit dem Finger auf die Nazi-Szene, um den eigenen Staatsfaschismus hinter der demokratischen Maske des “Anti-Faschismus” zu verbergen.

Der heute existierende Gefahr des Weltfaschismus geht nicht etwa von den faschistischen Straßenbanden, sondern vom Staatsterrorismus der Weltimperialisten selbst aus. Es ist die Herrschaft der Weltbourgeoisie, mit der der Weltfaschismus errichtet worden ist.

In Yad Vashem trafen sich 50 Vertreter dieses weltfaschistischen Herrschaftssystems. Das ist die Wahrheit. Und die Komintern (SH) ist die einzige Partei auf der Welt, die diese Wahrheit offen ausspricht und die Welt dazu aufruft, nicht nur der Heuchelei ein Ende zu bereiten, sondern das ganze weltfaschistische System zu zerschlagen, welches diese Heuchelei in Yad Vashem braucht, um die Menschheit von ihren Verbrechen an der Menschheit abzulenken.

* * *

Der Zionismus ist eine Rassenideologie, mit der die Vernichtung anderer Rassen angestrebt wird, um die Weltherrschaft der “auserwählten” jüdischen Rasse zu errichten. Zionismus im Nahen Osten heißt konkret, den israelischen Völkermord an den arabischen Völkern zu leugnen. Und wer den israelischen Völkermord an den Arabern leugnet, der ist nicht besser als die Leugner des Holocaust.

Wir verurteilen jeden Völkermord, so auch den Völkermord der Zionisten an den Arabern. Der Mord am eigenen Volk rechtfertigt nicht Rache durch Völkermord an anderen Völkern.

Der Kampf gegen den Antisemitismus ist eine Klassenfrage !

Die Losung:

"Gegen jeden Antisemitismus!"

ist nicht korrekt und wird von der Komintern (SH) nicht unterstützt.

Warum ?

Es gibt keinen wahren Kampf gegen den Antisemitismus ohne das Ziel der restlosen Vernichtung des Zionismus in der ganzen Welt!

Das ist die Trennlinie, die den Kampf der Komintern (SH) von allen anderen Arten des Kampfes gegen den Antisemitismus unterscheidet.

Es gibt zwei entgegen gesetzte Arten vom Kampf gegen den Antisemitismus:

Es gibt den bürgerlichen so genannten "Kampf gegen jeden Antisemitismus", der genau das Gegenteil bewirkt. Dieser dient insbesondere der rassistisch-imperialistischen Regierung in Israel als Tarnkappe ihrer Ausbeutung und Unterdrückung fremder Völker, ihrer zionistischen Völkermorde, insbesondere an den arabischen Völkern und vor allem am palästinensischen Volk.

Unsere Art Kampf gegen den Antisemitismus entspricht dem Wesen des proletarischen Internationalismus, dem Kampf des Weltproletariats, einschließlich der israelischen Arbeiterklasse gegen Zionismus, Rassismus und Faschismus.

Die Komintern (SH) bildet die proletarische Front gegen die falsche, gegen die bürgerlich-zionistische Losung:

"Gegen jeden Antisemitismus" !

Für uns schließt der Kampf gegen den Antisemitismus unbedingt den Kampf gegen den Zionismus mit ein, ja setzt den Anti-Zionismus voraus.

Den deutschen Imperialismus muss man auch in der Frage des Antisemitismus bekämpfen, weil er das zionistische Israel mit Waffen unterstützt, die zum Völkermord an den Arabern eingesetzt werden.

Weil der deutsche Imperialismus andere Völkermörder unterstützt, kann er sich vom eigenen Völkermorden niemals rein waschen, wird er von allen Völkern gehasst, und wird in der sozialistischen Weltrevolution hinweg gefegt werden.

* * *

Am 9. Dezember 1948 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der Resolution 260 die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“

Grundlage war die Resolution 180 der UN-Vollversammlung vom 21. November 1947, in der festgestellt wurde, dass „Völkermord ein internationales Verbrechen ist das nationale und internationale Verantwortung von Menschen und Staaten erfordert“, um der völkerrechtlichen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zu gedenken.

Die Bundesrepublik Deutschland ratifizierte die Konvention übrigens erst 7 (!) Jahre später, im Februar 1955 und das als derjenige deutsche Staat, der die Zerstörung durch den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust zu verantworten hat.

Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

a) das Töten von Angehörigen der Gruppe

b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe

c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen

d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung

e) die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“

„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, „Kriegsverbrechen“, „Völkermord“ und „Holocaust“ werden häufig fälschlicherweise als Synonyme verwendet. Bei den ersten drei Begriffen handelt es sich um Rechtsbegriffe, die zugleich wissenschaftliche Kategorien sind.[4]

  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind breit angelegte oder systematische Übergriffe auf die Zivilbevölkerung. Im Völkerrecht stellen sie einen Oberbegriff dar, unter den sowohl „Kriegsverbrechen“, „Verbrechen gegen den Frieden“, als auch „Völkermord“ fallen.

  • Kriegsverbrechen sind kriminelle Handlungen, die während eines bewaffneten Konflikts begangen werden und die vor allem gegen die Genfer Konventionen verstoßen.

  • Als Holocaust wird das Vorhaben der Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg bezeichnet, alle europäischen Juden zu ermorden.

Nur der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kann den Internationalen Strafgerichtshof beauftragen, Ermittlungen und Verfahren wegen Verstößen gegen die Genozid-Konvention aufzunehmen.

Und wer sitzt im Sicherheitsrat ?

Die Vertreter des Weltimperialismus, die Vertreter des Weltfaschismus. So verhindern die Völkermörder, dass ihre eigenen Völkermorde bestraft werden können.

* * *

Der Begriff “Genozid” fand zuerst Anwendung für das Osmanischen Reich und seinem Völkermord am armenischen Volk und für den Völkermord des NS-Regimes.

In Auschwitz wurden aber nicht nur Juden und Roma und Sinti vernichtet, sondern auch die politischen Gegener des Hitler-Faschismus und 16 000 gefangene Rotarmisten.

Dieser Tatbestand entspricht der internationalen Vernichtung von Menschen durch Menschen. Demnach engt der Begriff “Genozid” das heutige Völkermorden ein auf ein bestimmtes Volk oder eine bestimmte Volksgruppe. Der Begriff “Genozid” beschränkt sich also auf die nationale bzw. territoriale Vernichtung von Menschen durch Menschen. Die Konvention geht grundsätzlich nur vom Territorialprinzip aus. Wir haben es heute aber mit einer globalisierten Form des Völkermords zu tun.

Genozid ist gemäß UN-Konvention

„ein koordinierter Plan verschiedener Aktionen, der auf die Zerstörung essentieller Grundlagen des Lebens einer Bevölkerungsgruppe gerichtet ist mit dem Ziel, die Gruppe zu vernichten. Genozid hat zwei Phasen: Eine erste, bei der die typischen Eigenschaften und Lebensweisen der unterdrückten Gruppe zerstört werden, und eine zweite, bei der die Eigenschaften und Lebensweise der unterdrückenden Bevölkerungsgruppe der unterdrückten aufgezwungen werden. Dieses Aufzwingen wiederum kann erfolgen, indem die unterdrückte Bevölkerungsgruppe bleiben darf, oder sie wird sogar nur dem Gebiet allein aufgezwungen, indem die Bevölkerung beseitigt wird und eine Kolonisierung dieses Gebiets durch die unterdrückende Bevölkerungsgruppe folgt.“

Unter den Bedingungen der Globalisierung der Ausbeutung und Unterdrückung enstanden auch die Bedingungen für die Globalisierung der Vernichtung der gesamten Menschheit durch den Weltimperialismus. Es geht insbesondere um die systematische Auslöschung der unterdrückten Klassen und Massen im Weltmaßstab, allgemein um alles Menschliche, was dem Profitstreben der Weltbourgeoisie entgegen steht bzw. ihm feindlich entgegen tritt. Die Komintern (SH) geht sogar noch weiter und definiert den Begriff des Weltimperialismus als eine globalisierte Vernichtungsmaschinerie von Mensch und Natur zwecks Bereicherung der Weltbourgeoisie und der Ausweitung und Aufrechterhaltung ihrer globalen Klassenherrschaft.

* * *

Die Konvention ist in der Praxis bisher so gut wie nie angewendet worden. Die imperialistischen Mächte, als die eigentlichen Schuldigen - sind nie angeklagt worden. Der allererste Fall überhaupt kam erst 50 Jahre nach Verabschiedung der Konvention vor Gericht, so als habe es nach 1945 keinen Völkermord auf der Welt gegeben. 50 Jahre Völkermord zu ignorieren, das beweist: Die UN-Konvention ist das Papier nicht wert, auf dem sie einst geschrieben wurde. Bestrafung von Völkermord in Worten und ungestraftes Völkermorden in Taten. War der Vietnamkrieg der US-Imperialisten etwa kein Völkermord an den Vietnamesen ? Oder der Krieg der sowjetischen Sozialimperialisten in Afghanistan ? War das etwa kein Völkermord am afghanischen Volk ? Diese Völkermorde waren nicht die einzigen Völkermorde, die begangen wurden, ohne dass die UN-Konvention angewendet wurde. Die größten Völkermorde wurden und werden stets begangen von den imperialistischen “Groß”-mächten, insbesondere den Supermächten und den Gefolgsleuten in ihrer beiden Weltlager.

Der Stalinismus-Hoxhaismus lehrt, dass die fortschreitende Ausrottung der Welt das Ergebnis eines globalen Systems der Ausbeutung und Unterdrückung unter der Klassendiktatur der Weltbourgeoisie ist.

Die Welt ist dabei, sich von einem globalen Völkergefängnis in ein Weltvernichtungslager zu verwandeln.

Wer die fortschreitende Ausrottung der Welt beseitigen will, der muss das globale System der Ausbeutung und Unterdrückung zerschlagen und die Klassendiktatur der Weltbourgeoisie stürzen durch die sozialistische Weltrevolution und die Errichtung der Diktatur des Weltproletariats.

Das ist die Lehre aus der Geschichte – 75 Jahre nach Auschwitz.