13. - 20. Februar 1961

Gedicht 60 Jahre

Vierter Parteitag der PAA

Die den Kern bildende Kraft des 4. Parteitag, die unsere Sache leitet, ist die Partei der Arbeit Albaniens, 4. Parteitag weiter den revolutionären Weg beschreitet.

Die theoretische Grundlage, von der sich unser Denken leiten läßt, ist die marxistisch-leninistische Weltbewegung,

Revisionismus hassen wir wie die Pest

Die den Kern bildende Kraft, die unsere Sache heute leitet, ist die Komintern(SH), die den weltrevolutionären Weg beschreitet.

Die theoretische Grundlage, von der sich unser Denken leiten läßt, ist die stalinistisch-hoxhaistische Weltbewegung.

Neorevisionismus hassen wir wie die Pest

Unbesiegbarer Generalissimo, Generalsekretär Enver, ist die rote Sonne, die ewig scheint

Es bleibt Tatsache, egal ob ihr Revis nun blöd lacht oder ob sich das Gedicht nun reimt

Die rote Sonne wird auch weiter die Herzen des Weltproletariats erleuchten und eines Tages den weltimperialistischen Klassenfeind verscheuchen, denn wir lassen uns niemals von Trotzkismus und Maoismus verseuchen

Proletarier aller Länder, erhebt militant eure Faust Ernst Thälmann korrespondierte mit Stalin, Enver mit Ernst Aust Auf dem 4. Parteitag der PAA nach Herzenslust die Internationale singen

Bald schwartet die sozialistische Weltrevolution drauf los, hörst du schon Donner u. Blei klingen?

Grenzenlose Langlebigkeit der 5 Klassiker des Marxismus-Leninismus Im Kampf für die sozialistische Weltrevolution zur Zerschlagung des Weltkapitalismus

Überall auf der Welt Sektionen von Norwegen bis Kambodscha Grenzenlose Langlebigkeit den Marx, Engels, Lenin, Stalin und Enver Hoxha

Grenzenlose Langlebigkeit den Generalissimo Enver

Grenzenlose Langlebigkeit!

Grenzenlose Langlebigkeit dem Marxismus-Bolschewismus

Grenzenlose Langlebigkeit dem Stalinismus-Hoxhaismus

mit weltproletarischem Gruß

ein Genosse

23. Februar 1919

102 JAHRE ROTE ARMEE

Webseite der Komintern (SH)

Zum 100. Jahrestag der Gründung der Roten Armee

Die Rote Weltarmee marschiert gegen die internationale Konterreolution bis zum Sieg der sozialistischen Weltrevolution !

Solidaritäts-Aufruf

unserer

ägyptischen Sektion

Wir rufen alle unsere Genossinnen und Genossen dazu auf, in allen Sprachen der Welt über die politischen Gefangenen in Ägypten zu sprechen und von der größten Schande, die diese verdammte kapitalistische Menschheit jagt, über die Kinder, die ihre Kindheitsjahre in den unterirdischen Gefängnissen verbracht haben mit ihren Müttern.

2 Jahre hat dieses Kind im schrecklichen dunklen Gefängnis verbracht, wo nur die gefolterten Menschen zu sehen und nur ihre Schreie zu hören waren. Wie sieht die Zukunft dieses unschuldigen Kindes aus ?!

"welcome to hell"

am 19. 2. 2021 Augsburg!

17 UHR RATHAUSPLATZ

Proletarier aller Länder schwören Rache!

Den Roten Frontkämpferbund ü b e r a l l aufbauen!

Das waren die Nazis

1945 in Lübeck.

Das waren die Nazis 1996 in Lübeck

25 Jahre Lübecker Faschonazi-Massaker

kurzer Erlebnisbericht

rote Rache für Hanau

Am Freitag dem 19. Februar 2020 fand vor dem Augsburger Rathaus 17.00 Uhr ein Roter welcome to hell statt.

Es war Teil eines bundesweiten Kampftages aus Anlaß faschistischer Mordanschläge der letzten Jahre und Jahrzehnte. Egal ob 96 in Lübeck, 2019 in Halle, 2020 in Hanau vor genau einen Jahr, das Weltproletariat schwört Rache!

20. Februar 2021
Berlin | S-Bahnhof Hermannstraße | 14:00 Uhr (Demo)
Kirchheim | Teck
Münster | Schlossplatz | 14:00 Uhr
Osnabrück | PoetrySlam „Poetry4Hanau“ online | 19:00 Uhr

Es war wohl einer der gewaltigsten Aufmärsche in Augsburg der letzten Jahre. 1000-2000 Teilnehmer erhoben militant die Faust. Es liegt schon etwas länger zurück, das letzte mal so 2007 oder 2008, da gab es mal bei einem Aufmarsch gegen irgend so eine Faschodemo ca. 8000 Teilnehmer. Die Faschos sind damals dann gerannt. Der Rote Frontkämpferbund zählt zu den Opfern des Nazifaschismus, denn als 33 die deutsche faschistische Diktatur errichtet wurde, wurde als aller erstes die kommunistische - und Arbeiter-/Bauernbewegung zerschlagen. Deshalb gab es dort auch RFB-Fahnen. Vorm Rathausplatz sammelte sich der Mob. Es gab Redebeiträge am Mikro vor der Box. Einen Laudi gab es während des Aufmarsches nicht, dafür grölten einige was in die Flüstertüte. Es wurde langsam dunkel und das Morgenrot der roten Sonne zeigte uns den leuchtenden Pfad der stalinistisch-hoxhaistischen Weltbewegung. Und so marschierte der wüste Mob Richtung Fröhlichstraße, genau vorm Knüppelkunden-Revier, wo es schon mal gekracht hat. Es skandierten Sprüche und Schlachtrufe:"Nazis morden, der Staat macht mit - Der NSU war nicht zu dritt!", "Wo, wo, wo wart ihr in Hanau?"

- Gegenfrage: wo wart ihr als wir, eine Handvoll Roter, Woche für Woche in zahlenmäßiger Unterlegenheit gegen die faschistischen Coronaleugner und Querfrontler kämpften?

Es ging dann weiter Richtung Hauptbahnhof wo kategorisch mit Bengalos rumgeschwartet wurde. Sah man zum ersten Mal in Augsburg. Geht doch. Dann latschten wir die Bahnhofsstraße weiter runter, die Knüppelkunden pöbelten uns noch an, wir sollen von uns von der anderen Straßenseite verpissen. Angekommen am Königsplatz wurde der Aufmarsch abrupt von den Knüppelkunden untersagt und der Kö blockiert, weil wir ja alle so ein Abschaum sind. Gerade als wir mal mit Leuten ins Gespräch kamen, forderten uns die Knüppelkunden unter Androhung einer Strafanzeige wegen Verstoßes des Hygienegesetz bedingt durch die Corona-Pandemie auf zu verschwinden.

Ferhat Unvar
Hamza Kurtović
Said Nesar Hashemi
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Fatih Saraçoğlu
Sedat Gürbüz
Gökhan Gültekin

müssen gerächt werden!

Teilnehmer: Rote Jugend Schwaben; Autonome Bande Augsburg; VVN Augsburg, RFB, PDS-Jugend (LINKEr-Sektor); Kuhle Wampe MC; ... und noch ein paar andere

-Erlebnisbericht Ende -

kurzer Erlebnisbericht

vom Asylieaufmarsch am Sonntag 7. 2. 2021

in München

Getroffen wurde sich mit mehreren hundert Teilnehmern an der U-Bahnhaltestelle Münchner Freiheit. Bevor es mit dem eigentlichen event losging, zockten hartgedrillte Horden auf einer ziemlich hohen Spielstärke Schach auf einem Schachbrett an der Münchner Freiheit.

Doch dann ging es endlich zur Sache. Protestiert wurde gegen die Sammelabschiebung von Asylbewerbern durch den faschistischen BRD-Staat. Es kamen Rote Frontkämpferbund-Fahnen zum Vorschein, weil diese Organisation gegen Faschismus, Rassismus und Abschiebungen kämpft. Die Leitlinie und Motto dabei ist:

Proletarier aller Länder vereinigt euch! Weltproletariat vereinige alle Länder!

In den Redebeiträgen wurde angekreidet, daß sich die Lage und der reaktionäre Krieg in Afghanistan durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft. Die Asylbewerber sollten am 9. 2. 2021 von München aus wieder nach Afghanistan abgeschoben werden.  Die bayrische Abschiebepolitik steht in der Tradition der Vernichtungspolitik des Nazifaschismus und kann nur durch die proletarische Revolution und der Gründung der freien sozialistischen (Räte)Republik Deutschland gestoppt werden. Aber wir müssen darüber hinaus, im Weltmaßstab denken. Fluchtursachen bekämpfen und dies zu unterbinden bedeutet für uns, daß dies nur durch die sozialistische Weltrevolution erreicht werden kann. Auch Afghanistan wird mit großer Gewissheit eine Dreh- und Angelpunkt der sozialistischen Weltrevolution. Die afghanischen Patrioten sind ein sehr stolzes Volk mit viel Kampferfahrungen, von denen man noch viel lernen kann. Die britischen Kolonialisten bissen sich am afghanischen Volk die Zähne aus, durch die sowjetischen Sozialimperialisten ließen sie sich nicht unterbuttern und auch die US-Imperialisten und deutschen Imperialisten mit ihren feigen NATO- und ISAF-Mordattacken - und Kommandos werden niemals den unbesiegbaren Kampfgeist des afghanischen Proletariat und die anderen Werktätigen brechen können. Es kommt der Tag, da werden alle Weltimperialisten für ihre völkerrechtswidrigen Angriffskriege und rassistischen/chauvinistischen Abschiebungen einen hohen Preis bezahlen! Während der Kundgebung fuhr auf der Straße eine Kolonne aus Traktoren vorbei und obwohl sie gegen was anderes auffuhren, bekundeten sie mit Hupen ihre internationale Bauernsolidarität.

Ideologisch vorbelastet war die Truppe beim Protestmarsch nicht, außer ein paar sozialfaschistische SDAJ-Vollidioten, die sich mal wieder wichtig machen mußten. Selbstdarstellung ist bei denen halt alles und dann noch mit ihren schwachsinnigen revisionistischen und pazifistischen Losungen wie :"gegen je d e n Krieg - für Frieden!". Sowas dient nur der Konterrevolution.

Unbeirrt und trotz alledem marschierte ein klassenbewußter wüster Mob zum Bayrischen Verwaltungsgerichtshof vorbei vor das Innenministerium und zeigte, was es von dieser faschistischen Asylpolitik und ihren Abschiebungen hält - nämlich gar nichts.

Wenn man tatsächlich Fluchtursachen bekämpfen will, muß man sich vergegenwärtigen, daß im Dezember 1979 die Truppen der sowjetischen Sozialimperialisten in faschistischer Weise die afghanischen Völker überfielen und Afghanistan mit weit über 100000 Soldaten besetzt hielten. Nach dem Zusammenbruch der sozialimperialistischen Sowjetunion im Dezember '91, versuchen auch heute die russischen Imperialisten in Syrien und im Kaukasus teils verlorenes Terrain zurückzugewinnen bzw. neues zu erlangen. Bei ihren Hurenaktionen versuchen alle imperialistischen Staaten "ihre" Einflußssphären auszuweiten bzw. zu bewahren. Dabei kommt es zwangsläufig zu Rivalitäten unter den weltimperialistischen Staaten selbst. Bürgerliche Demagogen versuchen diese Rivalität dazu zu benutzen, um einzelne Imperialisten als "friedliebend und vernünftig" hinzustellen, als ob der US-Imperialismus nach dem berüchtigten 11. September 2001 bei der Verurteilung der Invasion durch die sowjetischen Sozialimperialisten 1979 plötzlich die Unabhängigkeit der Völker Afghanistans im Auge hätten oder andersrum wird ein Schuh daraus, als ob die deutschen Imperialisten seit 2008 mit ihren Kriegseinsätzen in Afghanistan im allgemeinen, insbesondere im Kundus plötzlich ein Freund des afghanischen Volkes wären, wenn sie sich gegen die US-Imperialisten wenden.

Tatsache bleibt: Trotz aller Rivalität - in einem sind sich alle Weltimperialisten einig, nämlich in der Konterrevolution, in der Unterdrückung und Zerschlagung jeglicher fortschrittlichen und revolutionären Weltbewegung. Die kämpfenden Völker dieser Länder dürfen sich nicht von der weltimperialistischen Demagogie einlullen und beeindrucken lassen und müssen immer konsequenter den Kampf gegen jeden Imperialismus und seiner Lakaien und alle Reaktionäre führen.

Sowohl die Roten Frontkämpfer und stalinistisch-hoxhaistischen Kräfte als auch die teilnehmenden Organisationen (außer die sozialfaschistische SDAJ!)  verpflichten sich eine antiimperialistische Solidaritätsarbeit in der BRD zur Unterstützung des Kampfes gegen jeglichen Imperialismus zu leisten. Dieser Kampf, der auch in Zukunft noch intensiver fortgesetzt werden muß, muß sich gerade auch gegen den staatsmonopolistischen Imperialismus der BRD richten.

Warum?

Bei einem durch die Bundeswehr in Afghanistan veranlassten Massaker waren am 4. September 2009 über 100 Personen getötet und viele zum Teil schwer verletzt worden. Ein solches direkt durch das deutsche Militär veranlasstem Bombardement mit einer so hohen Opferzahl an Zivilisten stellte eine neue Dimension in der Kriegspolitik des deutschen Imperialismus nach 1945 dar. Anschließend wurde in der bürgerlichen Lügenpresse tagelang über militärische Details und Verantwortlichkeiten „gestritten”. Eine Verurteilung des Bombenangriffs auf hunderte Zivilisten als Kriegsverbrechen blieb aus. Auch in der allgemeinen Protestbewegung gab es nur einige kleine Aktionen – Gleichgültigkeit zu diesem Verbrechen dominierte. Es ist aber unerlässlich, solche Verbrechen zu verurteilen, die dahinterstehende deutsche Kriegspolitik zu entlarven und gegen die Gewöhnung an Raubkrieg und Massenmord, gegen den deutschen Imperialismus und seinen Militarismus anzukämpfen.

Die BRD zeigt sich selbstbewusst, die Lügenpresse spurt und die Kriegspropaganda wirkt. Waren in den 1990er beim Einmarsch der US-Truppen in den Irak noch Hunderttausende auf den Straßen, geht ein Bundeswehr-Massaker in Afghanistan an der deutschen Bevölkerung auch an Revisionisten und Pazifisten weitgehend vorbei. Lediglich einige kleinere Mahnwachen in mehreren deutschen Städten verurteilten das Massaker. Die Lügenpressemitteilungen der Regierung überschlugen sich in den darauffolgenden Tagen: zunächst wurde die militärische Hurenaktion als Kriegserfolg bejubelt (Blind, 05.09.2009), um dann mit Diskussionen über Zuständigkeiten und militärische Details das Kriegsverbrechen zu zerreden. Von einem Kriegsverbrechen wurde natürlich nicht gesprochen. Die bürgerliche Lügenpresse kam ihrer Aufgabe nach und verdeckte das Verbrechen u. a. durch eine Debatte darum, ob der damalige befehlshabende deutsche Oberst Klein seine Kompetenz innerhalb der Bundeswehrmacht und der NATO überschritten hätte. Wie ein Staatsgeheimnis gehütet blieb auch die Frage, wer denn in den bombardierenden Kampfflugzeugen gesessen hatte. In den Lügenpressemitteilungen war meistens nur von NATO-Kampfjets oder US-Kampfjets die Rede, die den Befehl ausführten, aber nie, wer genau den Luftschlag führte. In den Lügenpressedarstellungen hatte sich die Bundeswehrmacht zur "Verteidigung der Sicherheit Deutschlands am Hindukusch" bisher darauf "beschränkt", Afghanistan beim Aufbau zu helfen und sich in weniger umkämpften Regionen aufgehalten. Die "Dreckarbeit" vor Ort ließ man zunächst weitgehend von den NATO-Kräften anderer Armeen machen (mit Ausnahme insbesondere der geheimen Hurenaktionen der KSK-Truppen). Jedoch bereits einige Wochen danach wurde auch von offizieller deutscher Seite angedoitet, man befinde sich im Krieg und müsse auch bereit sein, "feindliche" Kräfte zu liquidieren. Damaliger Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch sprach nun ganz offen davon, dass "unsere Soldaten fallen, unsere Soldaten schießen und unsere Soldaten töten" und der Einsatz in Afghanistan also "Krieg" sei, (jW, 12/13.09.2009) So oder so, es gilt der Satz: "Wenn ein imperialistischer Krieg ist, war das ein Kriegsverbrechen, ist es kein Krieg, war es Massenmord!"

Verschiedene ausländische, deutsche und asylantische Organisationen und Gruppen und andere wie Asta, SHI, Multinationales Zentrum München, KAWA (revolutionäre kurdische Organisation) etc. skandierten folgende gemeinsame Sprüche durch die Kante:

* Gegen die Kriegsvorbereitungen und Kriege der Imperialisten im Nahen und Mittleren Osten

* Gegen jegliche US-Aggression in Afghanistan und Iran

* Für die Auslieferung des Khamenei an die roten Fäuste des iranischen Volk

* Selbstbestimmungsrecht für alle Völker im Iran und Afghanistan

* Rußland raus aus Syrien und der Ukraine

* Es lebe der Befreiungskampf der Völker Afghanistans!

* Weg mit dem Kriegsrecht und der faschistischen Diktatur Erdogans in der Türkei

Teilnehmer: Karawane Münchenn; Bayrischer Flüchtlingsrat; sozialfaschistische SDAJ;

ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in der BRD

ATÖF Föderation der Studenten aus der Türkei

GUAFS Geralunion afghanischer Studenten im Ausland

CISNU Conföderation Iranischer Studenten

FIGHT BACK Revolutionäre Stimme der US-GIs in Europa

LATEINAMERIKA-INITIATIVE/München

RFB

Die Anarchisten, Menschewisten und Sozialrevolutionäre auf der ganzen Welt machen seit 100 Jahren, so auch heute, Reklame für ihren "Kronstädter Aufstand gegen die Bolschewiki".

Über die Ereignisse in Kronstadt von 1921 scheiden sich die Geister zwischen ihnen und uns Stalinisten-Hoxhaisten, zwischen Proletariat und Bourgeoisie.

Der Kampf zwischen Stalinisten-Hoxhaisten und Anarchisten, Menschewisten und Sozialrevolutionäre kann letztendlich nur durch die Waffe in der Hand des kommunistischen Arbeiters unter Führung der Komintern (SH) entschieden werden. Das ist eine unvermeidliche Lehre aus der Geschichte der bewaffneten Niederschlagung der kleinbürgerlichen "Rebellion" in Kronstadt - 1921.

Wer gegen uns Weltbolschewisten seine Gewehre richtet, wird durch unsere Gewehre gerichtet werden !

Ohne die Anarchisten, Menschewisten und Sozialrevolutionäre zu schlagen, kann das Proletariat weder in der sozialistischen Weltrevolution noch beim Aufbau des Weltsozialismus und Weltkommunismus siegreich sein.

Komintern (SH)

23. Februar 2021

23. Februar 1921

100 Jahre

Niederschlagung der konterrevolutionären

Kronstadt - Meuterei

Proteste gegen die Münchener Sicherheitskonferenz finden nun, wie jedes Jahr doch statt, auch wenn es wegen der Corona-Pandemie nur eine Kunsgebung ist.

FACEBOOK

Münchener Sicherheitskonferenz

Samstag, 20. Februar 2021 von 14:00 Uhr Marienplatz, München

Kriegserklärung

gegen alle Kriegstreiber und ihre Lakaien auf der ganzen Welt

Komintern (SH)

1. September 2019

(sowie eine Erklärung der deutschen Sektion)

* * *

Das Militärprogramm der

Komintern (SH)

beschlossen am 9. September 2016

* * *

Hau ab, wir hassen dich wie die Pest!
Eure Rüstungsindustrie für Profitmaximierung ist für uns der letzte Dreck!
Die Bonzen im Münchner Nobelhotel sind Menschen in imperialistischer Uniform
Doch heute Nacht habt ihr verloren!
Wir sagen es euch nur noch einmal:
eure Nähe ist für uns eine Qual!
Denn als Diener dieses imperialistischen Staates
seid ihr ein Teil und Kettenglied des weltimperialistischen Verrates!


Siko - Die for your imperialist uniform!
Siko - Die for your imperialist uniform!


Wir wissen, dass es dir, Siko, auch so geht,
wenn du uns gegenüber stehst.
Und eines finden wir wirklich schräg:
dass der Scharfschütze auf dem Dach gern mal seine Alte schlägt


Siko - Die for your imperialist uniform!
Siko - Die for your imperialist uniform!

Im Bayrischen Hof treffen sich Weltimperialisten und Weltfaschisten.
Auf der Siko treffen sich Mörder und Sadisten.
Siko-Imperialisten haben keine Freunde, sondern lieben nur den Maximalprofit und nur sich.
Ein Menschenleben interessiert die Siko-Imperialisten nicht.
Auch die Nato liebt den weltimperialistischen Krieg und liebt die faschistische Staatsgewalt.
Und bist du dagegen, machen dich ihre Bullen und Söldner kalt.
Und bist du ihr Klassenfeind , machen dich ihre Bullen und Söldner kalt.

HU - HA !


Wenn Arbeiter-Bauer -und Soldatenräte sich erheben , dann ist die Siko da.
Siko - Nato - HuHa! gleich geht ihr k.o.
Siko/Nato möchtest die Erhebung der Völker gern stoppen, das weiß jeder ja.
Siko - Nato - HuHa! gleich geht ihr k.o.


Mit Rüstungsindustrie, Waffenlobby und lautem "Terrorismus" -Geschrei
gibt es Repressalien von der Polizei
ist die Siko und Nato bei der Unterjochung von Völkern und Länder dabei.

HuHa!


HuHa Siko - Nato. Ein fieser, ganz mieser
Bombenschmeißer, Hosenscheißer.
HuHa Siko - Nato korrupt, feige, Kriegsverbrecher ,
hinterlistig , der Völker Messerstecher.


Siko/Nato will dem Weltproletariat Angst machen, hohohoho!
Doch höre jeden Bauern lachen. Hahahahaha!
Das selbe bei den werktätigen Massen
Wir vergessen niemals, was in den Ländern überall war
Ihr seid der größte Haufen Dreck, den die Welt jemals sah

HuHa!


Die Siko-Nato nimmt sich das Recht im Bayrischen Hof, fressen zu gehen,
Siko - Nato - HuHa! gleich geht ihr k.o.
Doch (Welt)Imperialisten und Kriegstreiber will hier keiner sehen.
Siko - Nato - HuHa! gleich geht ihr k.o.
Ihr haut euch den Wanst voll und schreit nach "humanitären Friedenseinsätzen"
Doch das Beste für euch wäre 'ne Verurteilung durch eure eigenen Gesetze
Die schwerste Weltfinanz- und Wirtschaftskrise wie noch nie
und Proletarier aller Länder singen für die Siko/Nato diese Melodie.

HuHa!


HuHa Siko - Nato. Ein fieser, ganz mieser
Bomben - und Raketenschmeißer, Hosenscheißer.
HuHa Siko - Nato korrupt, feige, Kriegsverbrecher ,
hinterlistig , der Völker Messerstecher.


Siko/Nato will dem Weltproletariat Angst machen, hohohoho!
Doch höre jeden Bauern lachen. Hahahahaha!
Das selbe bei den werktätigen Massen
Wir vergessen niemals was in den Ländern überall war
Ihr seid der größte Haufen Dreck, den die Welt jemals sah

HuHa!


Ihr Siko/Nato seid so korrupt und gebt den Ausgebeuteten und Unterdrückten die Schuld,
Siko - Nato - HuHa! gleich geht ihr k.o.
Doch die stalinistisch-hoxhaistische Weltbewegung zerschießt eure Lügen wie ein Katapult.
Siko - Nato - HuHa! gleich geht ihr k.o.
Mit euren bürgerlichen Argumenten habt ihr in der Räterepublik München nix verloren.
Schreibt euch das gefälligst für immer hinter die Ohren:
Unterdrückte Völker sind stolz, denn sie sind in ihrer Klasse geboren.

HuHa!


HuHa Siko - Nato. Ein fieser, ganz mieser
Bomben - und Raketenschmeißer, Hosenscheißer.
HuHa Siko - Nato korrupt, feige, Kriegsverbrecher ,
hinterlistig , der Völker Messerstecher.


Siko/Nato will dem Weltproletariat Angst machen, hohohoho!
Doch höre jeden Bauern lachen. Hahahahaha!
Das selbe bei den werktätigen Massen
Wir vergessen niemals was in den Ländern überall war
Ihr seid der größte Haufen Dreck, den die Welt jemals sah

HuHa!


HuHa Siko-Nato Ein fieser, ganz mieser
Bomben - und Raketenschmeißer, Hosenscheißer.
HuHa Siko-Nato, Wenn wieder die Spartakusfahnen wehen
und working class und Bauern durch die Straßen ziehen,
dann hören die Herrschenden das Weltproletariat lachen: Hohohohoho!
Immer lauter lachen: Hahahahaha!
Und dann ist der Weltimperialismus bald schon nicht mehr da.

17. Februar 1856

165. Todestag von Heinrich Heine

WEBSEITE

110. Todestag

31. 1. 1911 - 31. 1. 2021

PAUL SINGER

Wir veröffentlichen unsere Webseite zum 100. Todestag aus dem Jahre 2011

und ergänzen diese Webseite

mit einem Beitrag und einem Gedicht zum 110. Todestag.

neue Webseite in deutscher Sprache

Afrikanische

SEKTION 

kurzer Erlebnisbericht

LLL - Stuttgart

15.01.2021 in Stuttgart,

16.00 Uhr Schloßplatz

Diese Kungebung fand eine Woche nach der eigentlichen LLL bzw. unserer Nürnberger Ersatz-LLL statt. Weil wir da nicht nach Berlin zum jährlichen LLL-Hauptevent reisen konnten, setzten wir noch mal einen drauf und düsten nach Stuttgart.

Aufgrund des Corona-Hotspots und der damit verbundenen 15-Kilometer-Regel war die Anreise nach Stuttgart eine i l l e g a l e Aktion. 

Die stalinistisch-hoxhaistischen Kräfte stehen in der Tradition der KPD von Karl, Rosa und Teddy Ernst Thälmann, sowie die KPD/ML Ernst Austs und übten sich ein wenig in der Konspiration und, wenn es die Situation erforderlich macht, Illegalität, also soll heißen so legal wie möglich, so illegal wie nötig. Das werden wir später noch mal brauchen.  Mit dem verfluchten Legalismus und der Staatsgläubigkeit muß endlich gebrochen werden. Getragen wurde kategorisch wieder die RFB-Fahne, auch wenn oder gerade weil Karl und Rosa die RFB-Gründung 1924 in Halle nicht mehr miterleben durften aufgrund ihrer Ermordung durch die Konterrevolution.

Die Veranstaltung ging nur eine Stunde. Teilnehmer waren DKP, MLPD, trotzkistische Sol "Sozialistische Organisation Solidarität" - Splittergruppe/Abspaltung von der SAV, wir wollen jetzt nicht näher drauf eingehen.

Aber auch unorganisierte, ideologisch nicht vorbelastete, vor allem Jugendliche, Arbeiter und Bauer beteiligten sich an der LLL-Kundgebung. Es gab ein paar Redebeiträge, es wurde die Internationale und "Auf auf zum Kampf" gesungen. Letztgenannte mußten wir früher in der Schule singen. Ein längerer Redebeitrag vom ewigen Vorsitzenden und führenden Chefideologen Diethard Möller von der Organisation "Arbeit Zukunft", genannt AZ fiel hier besonderes auf.

Darin wurde gesagt, daß bei der Novemberrevolution Kommunisten und Sozialdemokraten gemeinsam gelatscht sind, obwohl sie doch vorher wegen den 1. Weltkrieg Widersprüche hätten. Man müsse angeblich auch heute solche Widersprüche beiseite legen und sich prinzipienlos zusammen raufen.

Diethard lobte sogar die Rolle von August Thalheimer während dieser Zeit. August Thalheimer war Vorsitzender der Rechtsopportunisten "Kommunistische Partei-Opposition", der deutschen Sektion der Bucharinisten

http://ciml.250x.com/archive/bukharinism/

bukharinism_german/bucharinismus.html

 Brandler, Thalheimer und Meyer, waren übrigens GEGEN Ernst Thälmann (sie kämpften alle gegen die Sozialfaschismus-These und gegen die RGO)

Die damalige Parteiführung der KPD unter Brandler und Thalheimer hatte den Hamburger Aufstand behindert. Waffen die aus Sachsen und Thüringen an die aufständischen geliefert werden sollten, blieben aus.  Thälmann schrieb zum Hamburger Aufstand im Zentralorgan der KPD im Jahr 1925:
„Unsere Partei als Ganzes war noch viel zu unreif, um diese Fehler der Führung zu verhindern. So scheiterte im Herbst 1923 die Revolution am Fehlen einer ihrer wichtigsten Voraussetzungen: dem Bestehen einer bolschewistischen Partei." ( Ernst Thälmann: Die Lehren des Hamburger Aufstandes, 23. Oktober 1925)

Wir haben dieses Beispiel so ausführlich aufgeführt, weil es wirklich "beispielhaft" für den neorevisionistischen Stil ist, wie Arbeit Zukunft den "ideologischen Kampf" führt.

Erlebnisbericht LLL 2021

Aufgrund der anhaltenden Pandemie-Bedingungen, den damit einhergehenden Notstand der Republik und dem von ihm verhängten „harten Lockdown“ musste der alljährliche Gedenkmarsch an die von sozialfaschistischen Konterrevolutionären Ebert, Noske und Scheidemann ermordeten Begründer der Kommunistischen Partei Deutschlands Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, sowie den russischen Revolutionär und 3. Klassiker des Stalinismus-Hoxhaismus Wladimir I. Lenin anders stattfinden.

Während in Berlin 2000 Teilnehmer auf den Plan traten, gab es gleichzeitig LLL-Ersatzveranstaltungen und Proteste in  Kassel, Düsseldorf, Bremen, Nürnberg, München, Frankfurt, Marburg, Frankenberg und Duisburg. Unter uns stalinistisch-hoxhaistischen Kräften gab es im Vorfeld heftige und selbstkritische Debatten, inwieweit wir hätten vielleicht doch nach Berlin abdüsen sollen und ob es überhaupt Sinn macht die LLL zu spiltten, denn das Grabmal und die Gedenkstätte der 2 Weltrevolutionäre ist nun mal in Berlin. Aber daraus gilt es auch die Lehren zu ziehen für die Zukunft unter den Bedingungen der verstärkten Faschisierung und den staatlichen Notverordnungen besonders illegale Aktion sorgfältig zu planen und durchzuführen. Mit dem verfluchten Legalismus muß nun endgültig 100% gebrochen werden und sich Stück für Stück auf ein Leben in der Illegalität vorbereitet werden.

LLL Nürnberg

20 Teilnehmer versammelten sich in Nürnberg vor Ort. Im Laufe des Tages wuchs die Teilnehmerzahl dann auf so 40. Wir traten mit Fahnen des Roten Frontkämpferbundes auf und Losungen : Gegen die Verdummungsphrasen von PDS (Heute LINKEr Sektor), DKP und MLPD - das Originalprogramm der KPD von 1918 studieren und machten Werbung für die Kampagne zu 150 Jahre Pariser Kommune. Zugegeben die Veranstaltung war ein wenig D"K"P und SDAJ-lastig und dementsprechend gingen von diesen Sozialfaschisten auch gleich die Pöbeleien los, als die uns sahen: "Maoisten!" (?!) - NEIN! Das sind wir nicht!

Wir und unsere Klassenbros stellten uns dann vor die Bande und lachten die die ganze Zeit aus. Dann kamen so Sprüche wie "Republikflucht in die Tundra" und "Eure Komintern tut das jetzt wohl alles fernsteuern?" (??!)

Des weiteren wurde die Komintern(SH) antikommunistisch verleumdet, sie "schwingen" nur ein "marxistisches Vokabular", "schmeißen nur sinnlos mit kommunistischer Propaganda um sich", dann kamen so Sprüche wie :"auf der Webseite is blos ein Marx-Kopf und ein Zitat..." oder wie "......da sind nur ein paar Bilder und ein paar Zitate und mehr nicht, nichts über Arbeiter und Klassenkämpfe..." Was war da noch? Da kamen so Ausdrücke wie :"Phraseologie", die Texte auf der Webseite seien nur "Phraseologie". Mit "Globalisierungsschwätzer" wurde noch geschimpft und noch ein Haufen anderer Sachen.

Die sozialfaschistischen Dummpöbeleien beantworteten wir mit Losungen wie: Karl, Rosa Vladimir - für die sozialistische Weltrevolution kämpfen wir und Hoch die Kommunistische Internationale! Wir bekamen dabei viel Zuspruch von vorbeilaufenden und diese stellten sich auf unserer Barrikadenseite und wurden unsere Klassenbros. Es wurden eine ganze Menge interessanter Gespräche geführt und viele wollten wissen wo man uns finden und antreffen kann.  Einige hatten uns dann später zum Glühwein und Stadtrundgang eingeladen. Aber dazu später mehr.

Die veranstaltenden und teilnehmenden Organisationen waren so: sozialfaschistische SDAJ und D"K"P, Linke Liste Nürnberg, Organisierte Autonomie, sozialfaschistische Falken, eine PDS-LINKEr Sektor Fahne und noch ein paar andere.

Die Dreckschleudern der Sozialfaschisten aus dem Hause D"K"P und SDAJ gingen dann noch ein wenig weiter mit "fake-Partei", die Korrespondenzen aus dem Ausland und die Sektionen seien angeblich alles nur gestellt. Wir lachten uns über die Sozialfaschisten den Arsch ab, ein Klassenbros warf sogar ne Plasteflasche in Richtung Sozialfaschismus.

Und die 4 Redebeiträge am Mikro waren komplett alle scheiße. Der Kunde vom Nürnberger Friedensbündnis leilte rum wie schlau und klug doch Karl und Rosa waren. Das die beiden Weltrevolutionäre aber Arbeiter-Bauern- und Soldatenräte mobilisierten und gründeten, dazu kam von diesem kleinbürgerlichen Pazifist nichts. Es mutet schon merkwürdig an, nicht nur daß am Mikro n i c h t s über die Sorgen und Nöte der Arbeitern und Bauern erzählt wurde, sondern auch das die überwiegende Mehrheit aus dem bürgerlich-revisionistischen Spektrum bei dieser Veranstaltung keine weltproletarische Klassenherkunft hatte, sondern nur kleinbürgerliches Pack war. Am Mikro wurde in den ganzen Redebeiträgen die konterrevolutionäre Friedensheuchelei, Pazifismus und Abwiegelei unverhohlen propagiert.

Man empörte sich auch, daß auf der Berliner LLL mit den Knüppelkunden geschlägert wurde und über die vermeintlichen Repressalien gegenüber die FDJ. Ob die nun tatsächlich verboten ist oder nicht, kann an dieser Stelle nicht geklärt werden. Doch man muß sich fragen was ein sozialfaschistischer Jugendverband aus dem Operettenstaat DDR mit Karl, Rosa und Lenin zu tun hat.

Jedenfalls ging es dann nach kurzer Pause am Karl-Pröger-Haus weiter. Das ist das scheiß SPD-Haus mit voll fett großen Buchstaben dieser scheiß Partei.  Es gab wieder 4 Redebeiträge, eine davon von der OA. Wieder ging es um die Verhaftungen der sozialfaschistischen FDJ. Erwähnt wurde nicht, daß sie heute der Jugendverband des sogenannten "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" ist. Das muß wohl Ironie des Schicksals sein. Früher hat sozialfaschistische Stasi und FDJ andere Leute verkloppt und eingesperrt, weil sie nicht so waren wie sie. Vor allem schmissen sie ja auch Mitglieder der ostdeutschen KPD/ML in die Stasiknäste in Bautzen und Hohenschönhausen, so wie damals Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht so oft in Knäste und Zuchthäuser eingesperrt wurden. Doch Karl und Rosa ließen sich nicht unterkriegen, machten einfach weiter und schrieben im Bau ein Buch. An dieser unbeugsamen Tradition knüpfte auch die KPD/ML im Geiste der alten revolutionären KPD Teddys an und so machen es auch heute die stalinistisch-hoxhaistischen Kräfte, ganz egal wer vor uns steht. Im Redebeitrag vom OA wurde zwar der Klassenverrat der der SPD an gegeißelt, nicht ab der Verrat der modernen Revisionisten.

Im Anschluß führten wir mit interessierten viele spannende Gespräche. Wir wurden sehr herzlich und freundschaftlich empfangen. Man lud uns zum nicht alkoholischen Glühwein, aus Trauben gepreßt, ein und im Anschluß besichtigten wir die Sehenswürdigkeiten der Stadt Nürnberg. Uns wurden die ganzen Plätze und Wege gezeigt. Im Anschluß wurden wir dann noch zum Bahnhof eskortiert. Auf dem Weg gerieten wir an einem ungarischen Antikommunisten. Der kläffte die übliche primitive antikommunistische Propaganda rum daß Lenin und Stalin angeblich Massenmörder wären und die Kommunisten ein alles weggenommen hätten. Der Vogel kannte auf Anfrage noch nicht einmal seinen Landsmann Mátyás Rákosi. Dann erzählte der ungarische Antikommunist wie er es doch miterlebt habe. Als wir ihnen erklärten wollten, daß er nicht den "Sozialismus", sondern den Revisionismus miterlebt hat, und daß das so gesehen nichts mit unserer Szene zu tun hat und das wir für so was nicht auf die Straßen gingen, versuchte der alte uns am Schlafittchen zu packen. Wir wichen jedoch aus und gingen selbst in die Offensive. Dann schwang der alte sein Krückstock und wir positionierten uns in der Kampfformation. Wir rauften ein wenig rum.  Dann kam ein Sixpack, genannt Wanne der konterrevolutionären Knüppelkunden USK. Die Knüppelkunde hing seine Birne aus dem Fenster und grunzte wir sollen gefälligst Abstand halten und die Abstandsregeln beachten, wir seien hier doch nicht im Kindergarten.

Am Bahnhof geleitet fand nun der Abschied unser Klassenbros statt. Wir wollten aber in Verbindung bleiben und uns weiterhin vernetzen. Denn wir wissen doch alle, Stalinismus-Hoxhaismus ist einfach die geilste Rebellion.

Im Zug wurden wir wieder von Reisenden angesprochen wie wir denn unterwegs sind. Wir erklärten die LLL, Karl, Rosa und warum, wieso weshalb. Dann kamen so Fragen wie wir uns das so im Kommunismus vorstellen und wie es dann aussehn würde, was da jetzt anders wäre usw. usf. Dann kamen so Fragen auf, wenn die Arbeiter über ihre Produktion selbst bestimmen, wie genau das gehen soll, wenn man zu Hause noch nicht mal abstimmen kann, wohin man in den Urlaub fährt. Solche Gespräche sind zwar anstrengend aber trotzdem gut. In den Gesprächen haben wir uns noch darüber ausgekotzt, daß wir zur Berliner LLL wegen der Corona-Scheiße nicht konnten. Wollen das nächstes Jahr aber wieder nachholen und diesmal hält und nichts und niemand auf, egal wer vor uns steht!

Gedicht

100 Jahre - Gründung der Kommunistischen Partei Italiens

Die italienische Sektion der Komintern(SH) ist im Aufbau, bald ist es soweit
Das italienische Proletariat hört die Signale, ist zum Kampf bereit

und Proletarier aller Länder schreien es heraus

an alle Gramsci - u. Togliatti-Kröten, eurer Spiel ist aus

Bordiga  flog nicht umsonst aus der Komintern raus

Bei Bordiga gab es keine italienische Bolschewistische Partei, drum werdet ihre rote Fäuste spüren
Den "Linkskommunismus“ zerschmettern, Stalinisten-Hoxhaisten die Gesellschaft schockieren


Das italienische Proletariat u. die Bauernschaft scheißen auf die Mittelschicht
und brechen der faschistischen Regierung aus Fünf Sterne und Lega das Genick
Der Stalinismus-Hoxhaismus führt das Weltproletariat vom Dunkel ins Licht


Gramsci, Togaletti u. Bordiga, aus ist eurer revisionistisches Spiel
Die Parole heißt sozialistische Weltrevolution, was zu viel ist zu viel


In einer imperialistischen Welt, in der der Werktätige nur noch lebt
in dem sich der Werktätige nur noch mit Problemen rumschlägt
Die bürgerliche Ideologie läßt die Jugend jämmerlich verdummen
und wir sollen uns wegen Corona alle vermummen


Die Parole heißt sozialistische Weltrevolution, Lenin befiehlt
Nieder mit Amadeo Bordiga, Gramsci, Dimitroff, was zu viel ist ist zu viel
Die Parole heißt sozialistische Weltrevolution, Lenin befiehlt
"Linkskommunismus" ist antibolschewistischer Dreck, was zu viel ist ist zu viel


Gramsci, Togaletti, Bordiga aus ist eurer revisionistisches Spiel
Die Parole heißt sozialistische Weltrevolution, was zu viel ist zu viel
Die Parole heißt sozialistische Weltrevolution, Lenin befiehlt
Darum Enver Hoxha militant auf den antikommunistischen Eurokommunismus zielt

Grußgedichte an die Arabische Sektion

aus Anlaß 10 Jahre arabischer Frühling

Jahrzehnte haben Ben Ali, Mubarak und Gaddafi die Bevölkerung unterdrückt
Arbeiter und Bauern in den Abgrund geschickt
Nur das beste u. Maximalprofit für die großen Bonzen
war eure Devise in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten


2011 als der Arabische Frühling kam
Sind zwar immer noch Reaktionäre an der Macht, doch es hat sich einiges getan
Der Kampf um sozialistische Weltrevolution und um ein besseres Leben
wird niemals vergessen, wird niemals aufgeben


Der Tag der sozialistischen Weltrevolution wird kommen, die Despoten werden büßen
für eure Schandtaten, für eure antikommunistischen Lügen
Ihr Allah- und Sozialfaschisten, ihr Verräter der maghrebischen Nation
es hilft kein flehen, das maghrebische Proletariat stürzt euch vom Thron


Als Staatsfeinde eingesperrt wegen irgend einer Kleinigkeit
Massaker an den Völkern, Ben Ali, Mubarak u. Gaddafi bei der Arbeit
Doch den Mördern und Henkern läßt man freien Lauf
den Speichlleckern und Regimelutschern schenkt man ein Haus


Der Tag der sozialistischen Weltrevolution wird kommen, ihr Despoten werdet büßen
für eure Schandtaten, für eure antikommunistischen Lügen
Ihr Allah- und Sozialfaschisten, ihr Verräter der all-arabischen Nation
es hilft kein flehen, das all-arabische Proletariat hämmert euch vom Thron


Das Weltproletariat hat es satt zu zu sehen
wie all-arabische Proletarier zugrunde gehen
Proletarier aller Länder, rauft euch zusammen für eurer Land!
Weltproletariat vereinige alle Länder, Arbeiter, Bauern Seite an Seite, Hand in Hand


Der Tag der sozialistischen Weltrevolution wird kommen, ihr Despoten werdet büßen
für eure Schandtaten, für eure antikommunistischen Lügen
Ihr Allah- und Sozialfaschisten, ihr Verräter der all-arabischen Nation
es hilft kein flehen, das all-arabische Proletariat nischelt euch vom Thron

1969 in Libyen

1969 in Libyen der faschistische Staatsstreich
21. Jahrhundert Sozialfaschisten mit grüner Fahne unterwegs, im Kopf nur Scheiß
grüner Sozialfaschismus in Libyen, faschistische Politik
Doch der arabische Frühling brach Gaddafi das Genick
Millionen mußten unter Gaddafi sterben
Die Sozialfaschisten bis heute dafür werben


Warum mußte das alles sein?
Warum haut auch heute keiner den Sozialfaschisten in die Fresse rein?
Warum wurde nichts getan?
Doch der Arabische Frühling ist nur der Anfang,
die sozialistische Weltrevolution ist ein Vulkan
und die Internationale ihr Gesang


2021, die Länder des Arabischen Frühling sind im Arsch
Doch der Kampf geht weiter, morgen wieder Protestmarsch
Weltimperialisten bomben und nennen es demokratische Grundordnung
Doch wartet es nur ab, Weltkapitalismus, mach dich schon mal bereit für eure Beerdigung


Warum mußte das alles sein?
Warum haut auch heute keiner den Sozialfaschisten in die Fresse rein?
Warum wurde nichts getan?
Doch der Arabische Frühling ist nur der Anfang,
die sozialistische Weltrevolution ist ein Vulkan
und die Internationale ihr Gesang

Dokumente der PAA

NEU

Verleumdungen und Erfindungen haben kurze Beine

Tirana 1961

neu im deutschen

Komintern (SH) - Archiv

Schlesische Arbeiter-Zeitung

Organ der KPD, Bezirk Schlesien

(Deutsche Sektion der KOMINTERN).

1919 - 1933

[ über 1000 Dateien! ]

Dank an den Genossen, der uns den Quellenhinweis gegeben hat !

 

 

 

NIGERIA

 

 

 

 

Bis heute gilt Ogoniland als eine der am schlimmsten verpesteten Regionen der Welt

Bei der Ölkatastrophe im Nigerdelta handelt es sich um eine anhaltende Ölverschmutzung, bei der in den letzten 50 Jahren mehr als zwei Millionen Tonnen Rohöl das Ökosystem des Nigerdeltas verschmutzt haben.

Diese Drecksbande von europäischen Imperialisten arbeiten mit allen Mitteln , wenn nur der Profit brummt: Klimazerstörung, Umweltzerstörung, Massenmord, Korruption, Zerstörung der Lebensgrundlage armer Bauern.

Zwei nigerianische Dörfer sollen nun laut Gerichtsurteil in Den Haag für die Verseuchung ihrer Äcker entschädigt werden. Der Shell-Konzern wird dies locker aus seiner Portokasse bezahlen, aber das Urteil ist von internationaler politischer Bedeutung. Hier geht nicht nur der Ruf der Ölmultis weiter flöten. Hier steht der Ruf des ganzen Weltimperialismus auf dem Spiel. Es zeichnen sich zwei Tendenzen in der Welt ab:

Die Imperialisten können nicht mehr so schalten und walten wie bisher. Und die verarmte Weltbevölkerung lässt sich von den Imperialisten nicht mehr alles ohnmächtig gefallen, wie bisher. Sind das nicht die Grundvoraussetzungen für das Heranreifen der Weltrevolution ? Welche Beweise brauchen unsere Gegner denn noch, um zuzugeben, dass die Komintern (SH) mit ihren Voraussagen Recht behalten hat ?!

* * *

Dieses Urteil gegen Verbrechen der Imperiaisten ist längst überfällig. Und dass es überhaupt gefällt wurde, ist nicht etwa dem "Gerechtigkeitssinn" des Gerichtshofes in Den Haag zu verdanken, der den Prozess gegen Shell schließlich Jahre lang hinausgezögert hat, sondern dieser Sieg ist dem hartnäckigen Widerstandskampf der armen Bauern im Niger-Delta zu verdanken, die durch die internationale Solidarität von Umweltschützern unterstützt wurden. Shell wies die Vorwürfe immer wieder zurück und erklärte, dass Saboteure für die Lecks verantwortlich seien. Der Gerichtshof von Den Haag musste aber unter dem wachsenen Druck der globalen Umweltschutzbewegung nachgeben, um nicht selber als Helfershelfer der Großkonzerne ins Feuer der Kritik zu geraten.

Leider ist dieses Urteil nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Und selbst wenn jetzt hoffentlich weitere Urteile gegen die Ölkonzerne in Nigeria und überall in der Welt folgen werden, so wird sich dadurch grundsätzlich am weltimperialistischen Räubersystem nichts ändern. Die Imperialisten machen vor keinem neuen Verbrechen halt, denn Imperialisten sind ja nichts anderes als Verbrecher.

Es geht nicht allein um die Entschädigung der armen Bauern und Fischer der Region für die angerichteten Schäden, es geht auch nicht nur um die Entschädigung für die angerichteten Schäden an der Natur, sondern es geht darum, endlich die Ursachen zu bekämpfen, und zwar so, dass sowas gar nicht erst wieder passieren kann.

Es ist der Weltkapitalismus, gegen den man sich nicht nur wehren muss, sondern den man revolutionär beseitigen und durch den Weltsozialismus ersetzen muss. Dafür kämpft die Komintern (SH) !

Die von den Imperialisten ausgebeutete Natur und ausgebeuteten Menschen werden nicht durch einen bürgerlichen internationalen Gerichtshof vertreten. Das Urteil ist Augenwischerei !

Erst mit einem proletarischen internationalen Gerichtshof können die Verbrechen der Weltimperialisten wirklich bestraft werden, denn im Weltimperialismus gibt es keine Gerechtigkeit. Gerechtigkeit kann sich das Weltproletariat, und mit ihm die armen Bauern, nur durch den bewaffneten Sturz der Diktatur der Weltbourgeoisie erkämpfen.

* * *

"Don't Let Shell Kill Again"

Ken Saro-Wiwa

Erhobenen Hauptes zum Galgen

Am 31. Oktober 1995 wurde er in einem Schauprozess mit acht weiteren Bürgerrechtlern zum Tode verurteilt und zehn Tage später hingerichtet. An diesem Mord trägt auch Shell Mitschuld.

recommended website:

The Life & Death of Ken Saro-Wiwa:

[ a history of the struggle for justice in the Niger Delta ]

Als am 4. Januar 1993 - dem sogenannten Ogoni-Tag - 300.000 Menschen demonstrierten, antwortete das Militärregime mit brutaler Gewalt und besetzte das Ogoni-Gebiet.

Funding Murder in Nigeria

GEDICHT

Für die sozialistische Weltrevolution ist es allerhöchste Zeit
102 Jahre Mord an Karl u. Rosa sind gezählt und heut' ist es soweit
Der Glöckner hoch im Turme nur um Karl u. Rosa zu ehren läutet
Ein schaurig traurig Glockenspiel ihr wisst was Karl u. Rosa für das Weltproletariat bedeutet


[Strophe 2]
Auf diesen Tag der LLL gewartet jeder sein ganzes Jahr lang
Wenn der rote Morgen für Karl u. Rosa weint ist dies für den Imperialismus der Untergang
So zahlrеich unsere Klassenbos nur für Luxemburg u. Liebknecht erschienen sind
Zum fluch die stimmung ist bedrückt der herrgott gibt und nimmt


[Strophe 3]
Denn heute werden dem Weltproletariat seine bestialiche Wut unterdrückt mit aller kraft
Und jeder hat für Karl u. Rosa die schönsten roten Blumen mitgebracht
Liebknecht u. Luxemburg ihr schwarzer Sarg so edel geschnitzt aus Eichenholz
Das weltrevolutionäre Klassenbewußtsein erfüllt dein Herz mit Stolz


[Kehrreim]
Karl u. Rosa leben immer fort, wie ihre Taten u. Werke und weilen im Schattenlicht
Gedenkt dem Tod der kommunistischen Märtyrer, gedenket Karl u. Rosa, die Toten vergessen nicht
Karl u. Rosa leben immer fort, wie ihre Taten u. Werke und weilen im Schattenlicht
Gedenkt dem Tod der kommunistischen Märtyrer, gedenket Karl u. Rosa, die Toten vergessen nicht


[Strophe 4]
Ein letztes mal darf jeder Arbeiter u. Bauer Liebknecht u. Luxemburg ihren kalten Leib berühren
Wenn Revisionisten, Trotzkisten u. Sozialfaschisten Scheiße erzählen, bieten wir ihnen die Stirn
Ergreifend ist wie würdevoll Liebknecht und Luxemburg zu Grabe tragen
Es wird Rache u. sozialistische Weltrevolution geschworen aus Respekt, kein jammern und kein klagen


Strophe 5]
Ach könnten Karl u. Rosa in der Komintern(SH) sein, so würden sie dies jetzt tun
Doch dies bleibt Liebknecht und Luxemburg verwehrt und so werden' sie in Frieden ruh'n
Und fällt der Abschied von Karl u. Rosa schwer so will der Stalinismus-Hoxhaismus euch den Kummer nehmen
Wenn unsere zeit gekommen ist werden wir die Diktatur des Proletariats wiedersehen


[Kehrreim]
Karl u. Rosa leben immer fort, wie ihre Taten u. Werke und weilen im Schattenlicht
Gedenkt dem Tod der kommunistischen Märtyrer, gedenket Karl u. Rosa, die Toten vergessen nicht
Karl u. Rosa leben immer fort, wie ihre Taten u. Werke und weilen im Schattenlicht
Gedenkt dem Tod der kommunistischen Märtyrer, gedenket Karl u. Rosa, die Toten vergessen nicht

2. Gedicht

Bluthund Noske

Gustav Noske geifert rum:"Hände hoch!"
Philipp Scheidemann grunzt rum "Beine breit!"
Friedrich Ebert kläfft :" Karl! Rosa! Kopf zur Wand"!
Freikorps u. Knüppelkunden :"Karl, Rosa, ihr seid erkannt !"


Alles reaktionäre schreit im Chor :"Karl, Rosa , Scheiß Kommunistenschwein"
"euch kriegen wir auch noch klein"
"Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg , sowas wie dich
Das wollen wir nicht"


Auf der Stelle
mußten Karl und Rosa In die Zelle
Karl Liebknecht u. Rosa Luxemburg in Einzeilhaft
eingebunkert, zerbricht die Kraft


Noske, Ebert, Scheidemann -Scheiß Sozialfaschistenschwein
Euch kriegen Bauer u. Proleten auch noch klein
Noseke, Ebert, Scheidemann , sowas wie dich
Das wollen Proletarier aller Länder nicht


Eure weltkapitalistische Ordnung ist euch heilig
Wer nicht im Weltkrieg mitzieht wird beseitigt


Nahles, Steinmeier, Schulz- Scheiß Sozialfaschistenschwein
Euch kriegen Industrieweltproletariat u. Völker im Kampf auch noch klein
Nahles, Steinmeier, Schulz, sowas wie dich
Das wollen Proletarier aller Länder nicht


Altes weltimperialiste schwein
Dich kriegt das Weltproletariat auch noch klein
weltfaschistische Tyrannei
Nein - Nein - Nein


Der 1. Weltkrieg tobte schon 4 Jahre
Die Arbeitskraft wird im Weltkapitalismus verkauft als Ware
Vom Weltkrieg sind die Völker ziemlich am Ende
Novemberrevolution, doch Karl u. Rosa fielen ihnen in die Hände
Sie zerrten Karl u. Rosa an den Haaren
und waren antikommunistisch am übelst rumlarven*
Sie schmissen beide in eine Zelle ihrer Wache
Freikorps-Rattensöldner u. Knüppelkunden mußten dabei dreckig lachen


Sie traten Karl und Rosa in die Fresse
Und prügelten Karl und Rosa wie besessen
Karl und Rosa wachten auf in einer Ecke
In einer Lache aus Tränen und Blut
Anarchist du berufst dich auf Karl u. Rosa, du bist aber nur eine Zecke
Karl und Rosa dachten das können die Sozen nicht machen
Dann wurde Hass aus Karl und Rosa ihrer Wut
Und seitdem kann es das Weltproletariat nicht nicht lassen
Diese miesen Sozialfaschistenschweine zu hassen
Und seitdem können es Proletarier aller Länder nicht lassen
Diese meisen Weltkapitalistenschweine zu hassen
Und seitdem können es die Bauern der ganzen Welt nicht lassen
diese miesen Imperialistenschweine zu hassen

Zur Geschichte Libyens

Teil 1

Libyen vor Gaddafi

Libyen wurde 1911 nach dem osmanisch-italienischen Krieg von Italien erobert und kolonisiert.
Widerstand gegen den italienischen Imperialismus formierte sich besonders in der Hauptstadt Tripolis, wo 1918 die „Republik Tripolis“ ausgerufen wurde. Dieser erste Versuch, die Besatzer aus dem Land zu vertreiben, wurde von der italienischen Armee jedoch schnell mit Gewalt erstickt.
Nach der Niederwerfung der „Republik Tripolis“ organisierten sich Stämme um den Emir Mohammad Idriss Snoussi in der Region Barka, um den Imperialisten Widerstand zu leisten. 1922 konnte Snoussi in Barka eine Regierung etablieren, die auch auf Tripolis Einfluss ausübte. Aus Angst um sein Leben verließ der Emir Ende der 20er Jahre Libyen und floh nach Großbritannien. Den militärischen Widerstand leitete nun Omar Mokhtar, der noch heute in der arabischen Welt als Held gefeiert wird. 1931 wurde er von den italienischen Faschisten gehängt (Omar Mokhtars Kampf gegen die Besatzung wird in dem Film „Der Löwe der Wüste“ dargestellt). Nach dem Seitenwechsel Italiens zu den West-Allierten im Zweiten Weltkrieg 1943, ind em auch Libyen Schauplatz erbitterter Schlachten gewesen war, strebten Großbritannien und Frankreich eine Aufteilung des Landes unter ihnen und Italien an. Doch diese Überlegungen wurden 1946 auf Druck der USA fallengelassen und es wurde ganz im Sinne des Kampfes gegen den Kommunismus ein proimperialistisches Königreich mit dem aus England zurückgekehrten Snoussi als Monarchen aufgebaut. Dieses feudale, auf die einzelnen Stämme gestützte Königreich war komplett von den ausländischen Imperialisten abhängig. Mit Hilfe der USA wurden Heer und Verwaltung eingerichtet und die reichen Erdöl-Vorräte ausgebeutet.
Gaddafis Putsch

Muammar Gaddafi wurde 1942 in Syrte geboren. Die Schule in Massrata musste er wegen politischer Aktivitäten ohne Abschluss verlassen. Später besuchte er die Königliche Militärakademie in Bengazi. Dort machte er 1963 den Abschluss und wurde Offizier der Königlichen Armee. 1965 war Gaddafi Mitglied einer Delegation der libyschen Armee, die nach Großbritannien zur Weiterbildung gesandt wurde.
Bereit 1964 hatte Gaddafi beim Aufbau einer Gruppe von Offizieren mitgewirkt, die vom arabischen Nationalismus Nassers beeinflusst war. Beim Militärputsch gegen die Monarchie 1969 spielte Gaddafi mit seiner Gruppe, trotz seines jugendlichen Alters von gerade einmal 27 Jahren und seines niedrigen Rangs eine führende Rolle.
Der Weltöffentlichkeit erschien der Putsch von 1969 als der Beginn einer gewöhnlichen Militärdiktatur, wie sie damals in den abhängigen Ländern nicht ungewöhnlich war.
Doch Gaddafi, der um einen dauerhaften Machterhalt bemüht war, ließ seine alten Mitverschwörer und Kameraden schnell beseitigen und setzte loyale Verwandtschaft in hohe Positionen von Wirtschaft, Bürokratie und Militär.

„Revolutionsführer“ Gaddafi – Ideen, Politik und Persönlichkeit voller Widersprüche und Seltsamkeiten

Das Grüne Buch und die „Dritte-Welt-Theorie“

Im April 1973 offenbarte sich das „Phänomen Gaddafi“. In einer berühmten Rede in Zouara proklamierte er die „Volksrevolution“, die auf fünf Grundsätzen basiere. Er forderte den Aufbau von Massenorganisationen „in jedem Dorf und in jeder Stadt“, die die „Herrschaft der Massen“ durchsetzen sollten
Die fünf Grundsätze der angestrebten „Volksrevolution“, die Gaddafi in dieser Rede darlegte waren:
Abschaffung aller alten Gesetze, Reinigung des Landes von allen politisch „Kranken“ , die sich gegen Volk und die „Revolution“ stellen, kulturelle Revolution, „Revolution“ der Verwaltung, Volksbewaffnung und zuletzt „Freiheit für das Volk, keine Freiheit für Volksfeinde“: „Das Land muss von allen politisch Kranken gereinigt werden. Jeder, der von Kommunismus oder Marxismus redet, wird ins Gefängnis gesteckt.“
1976 gab er sein berühmtes „Grünes Buch“ heraus, in dem er seine „Dritte Universaltheorie“ vorstellte. Gaddafi behauptete, die „Bestrebungen von Anarchismus, Kommunismus und dem Idealstaat Platons“ hätten sich in seinem Modell der Dschamahiriyya, der „Volksmassenherrschaft“ endgültig verwirklicht. Die Dschamahiriyya sei das Ergebnis der historischen Leistung der Menschheit und das Paradies auf Erden.
1988 ließ er auf öffentlichen Plätzen im ganzen Land ausländische Bücher und Musikinstrumente verbrennen und machte aus seinem Buch eine Ikone. Den Beruf des Anwalts hat er abgeschafft . Sogenannte „Revolutionskomitees“ propagierten Gaddafis diffuse Ideologie in Stadt und Land und sollten die Diktatur als eine Herrschaft des Volkes erscheinen lassen.
Das „Grüne Buch“, Gaddafis weltanschauliche Programmschrift, ist ein verwirrter Mix aus quasi-religiösem Sendungsbewusstsein und pseudo-revolutionärer Rhetorik. Im zweiten Kapitel behauptet Gaddafi, sein Buch werde nicht nur die Probleme der „materiellen Produktion“ lösen, sondern alle sozialen und seelischen Probleme der gesamten Menschheit.

Gaddafis volksfeindliche Innenpolitik

Um ein ähnliches Schicksal wie der weggeputschte König Snoussi zu vermeiden, schwächte Gaddafi den Einfluss der Armee und setzte stattdessen auf seine getreuen „Revolutionskomitees“, durch die er paramilitärische Verbände aufstellen ließ, die seine Söhne befehligten. Mit diesen loyalen Paramilitärs konnten erfolgreich diverse Volksaufstände unterdrückt werden.
1976 ließ Gaddafi die Studentenproteste blutig niederwerfen, die Studentenführer wurden ermordet.
1984 wurden elf Studenten, denen „Verbrechen gegen die Revolution“ vorgeworfen wurde, in der Universität von Bengazi exekutiert, die Hinrichtung live im TV ausgestrahlt.
1996 kam es im Abou-Slim-Gefängnis in Tripolis zu Gefangenenprotesten, die äußerst grausam aufgelöst wurden. 1200 Gefangene wurden auf der Stelle hingerichtet.
Dies sind nur einige Beispiele, wie Gaddafi unter dem Deckmantel der „Revolution“ das Volk auf grausame Art und Weise unterdrückt hat.

Libyen

Europas Geschäfte mit dem "Bruder Führer"

Im folgenden dokumentieren wir einige Fakten über die wirtschaftlichen, politischen und militärischen Verbindungen Deutschlands und anderer europäischer Länder mit dem Gaddafi-Regime:

Deutsche Geschäftsinteressen in Libyen

Die Internetseite german-foreign-policy.com berichtete am 07.11.2006 über das damals bevorstehende „Deutsch-Libysche Wirtschaftsforum“ in Tripolis und Bengasi. In dem Artikel wurde deutlich herausgestellt, wie Deutschland im Rahmen einer Wirtschaftsoffensive in Nordafrika und dem Mittleren Osten gegen seine Hauptkonkurrenten Frankreich und die USA ankämpft und wie strategisch bedeutsam gerade Libyen für deutsche Kapital- und Großmachtinteressen ist:

„(...) Das Land gehört zu den traditionellen Wirtschaftsstützpunkten Deutschlands in der arabischen Welt und war in den 1970er Jahren sogar Schwerpunkt (west-) deutscher Investitionstätigkeit. Infolge des späteren Konflikts zwischen Washington und Tripolis sowie der Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat 1993 gegen Libyen verhängte, litten die Geschäfte. Berlin gelang es in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, die politischen Kontakte erneut herzustellen; Medium war die Kooperation der EU mit den südlichen und östlichen Mittelmeerstaaten, an der Tripolis seit 1999 als Beobachter teilnimmt. Seit 1997 finden in jährlichem Abstand deutsch-libysche Wirtschaftsgespräche statt, die Deutschland den Rang des zweitwichtigsten libyschen Wirtschaftspartners nach der ehemaligen Kolonialmacht Italien gesichert haben. Rom und Berlin importieren rund 50 Prozent der gesamten libyschen Warenausfuhr (fast ausschließlich Energierohstoffe) und liefern fast ein Drittel der libyschen Importe. Wie die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) verlautbart, befinden sich in der Öl- und Gasbranche Libyens ‚die bedeutendsten deutschen Engagements in der arabischen Welt.’“ (www.german-foreign-policy.com v. 07.11.2006)

Es wird auch herausgestellt, wie insbesondere die deutschen Konzerne Wintershall und der Energiemonopolist RWE in Libyen verankert sind:
„Entsprechend prominent sind die Energiekonzerne Wintershall und RWE beim Deutsch-Libyschen Wirtschaftsforum vertreten. Wintershall-Vorstandsmitglied Ties Tiessen war bis 2005 in Tripolis stationiert und ist seit dem vergangenen Jahr Vorsitzender des Wirtschaftsforums. Wintershall, eine BASF-Tochter, arbeitet seit 1958 ununterbrochen in Libyen, hat dort bislang rund 1,5 Milliarden US-Dollar investiert und erschließt derzeit neue Ölfelder . Das Unternehmen nimmt einen bedeutenden Rang in der Erdölbranche des Landes ein. Auch die Essener RWE AG will ihre Explorationen in Libyen ausweiten. (...) Libyen ist drittwichtigster deutscher Erdöllieferant und gilt als langfristiger Garant der deutschen Energieversorgung(...)“ (ebd.)

Waffen und Militärausbildung

Vor diesem Hintergrund ökonomischer Verbindungen ergab sich für den deutschen Imperialismus die Notwendigkeit, mit dem Gaddafi-Regime auch in militärisch-technischer Hinsicht zusammenzuarbeiten. Der historische Verlauf der deutsch-libyschen Kooperation auf dem Repressionssektor ist besonders interessant.

Im September 2003, nach einer von Muammar Gaddafis bemerkenswerten politischen Kehrtwenden, hoben die Vereinten Nationen ein Waffenembargo gegen das Land auf. Die EU folgte im Oktober 2004. Im Mai 2006 wurde Libyen dann auch von der „Terrorliste“ der US-Regierung gestrichen. „Nur zwei Monate später, im Juli 2006 (...) entsandte das Bundesinnenministerium offiziell eine Delegation nach Tripolis, darunter Beamte des Bundeskriminalamts.“ (www.german-foreign-policy.com v. 10.04.2008).

Die Initiative des BKA zur Kooperation mit libyschen Sicherheitskräften, die zunächst mangels Interesse auf libyscher Seite nicht zustandekam, hatte eine lange Vorgeschichte, die mit erstaulicher Kontinuität bis in die Zeit vor Gaddafis Putsch 1969 zurückgeht, als Libyen noch eine britische Neokolonie unter König Idris Snoussi gewesen ist:

„Bereits zwischen 1965 und 1983 wurden libysche Soldaten bei der Bundeswehr ausgebildet. In den 1970er Jahren nahmen libysche Polizisten an Kursen des Bundeskriminalamts teil. So wurden zwischen 1979 und 1982 rund 30 Beamte aus dem nordafrikanischen Land vom Bundeskriminalamt und anderen deutschen Polizeibehörden trainiert.(...) Erst in den 1980er Jahren wurde die Zusammenarbeit abgebrochen.“ (ebd.)
Weil die ökonomischen Beziehungen zwar gleichzeitig – zumindest offiziell – gelitten haben, aber niemals eingestellt wurden, liegt es nahe, dass „unter der Hand“ auch auf dem militärischen Sektor die Zusammenarbeit weiterlief. Und genau so war es: Statt offizieller staatlicher Behörden übernahmen nun private deutsche „Initiativen“ die Aufgabe der Ausbildung von Gaddafis Scharfschützen, Henkern und Folterknechten:
„So trainierte ein ehemaliger Fallschirmjäger-Major der Bundeswehr von 1979 bis 1983 libysche Offiziere und Unteroffiziere – ohne offene Zusammenarbeit mit den Polizeien oder der Armee der Bundesrepublik. Trainingsthemen waren unter anderem Scharfschießen, Minenlegen, Häuserkampf und die Festnahme von Verdächtigen. Offiziell waren nur der Ex-Soldat und seine Firma an dem Deal beteiligt, vermittelt jedoch hatte ihn – auf ganz informellem Wege – der Bundesnachrichtendienst.“ (ebd.)

Dieses Verfahren wurde auch im letzten Jahrzehnt mit der Hilfe privater Söldnerfirmen fortgeführt, als die politische Zusammenarbeit Deutschlands mit Libyen wieder intensiviert wurde:

„Demnach leitete eine Anfrage Libyens an das Auswärtige Amt die Kooperation im März 2005 ein. Darin äußerte Tripolis den Wunsch nach Zusammenarbeit der Repressionsbehörden. Das Bundesinnenministerium überprüfte die Anfrage, weiterführende staatliche Maßnahmen blieben jedoch aus: Das nordafrikanische Land stand noch auf der US-‚Terrorliste’. Wenig später erhielt das weithin unbekannte Unternehmen Ibos Limited einen Auftrag aus Tripolis – zur Erstellung einer Sicherheitsanalyse sowie zur Überprüfung der libyschen Polizeiausbildung. Ibos sei dazu ‚weder personell noch fachlich’ in der Lage gewesen, sagt Volker B. über das obskure Unternehmen (‚eine Briefkastenfirma’), dem die Regierung Libyens ihre Polizei anvertraute. B. ist ehemaliges Mitglied eines Polizei-Spezialeinsatzkommandos (SEK). Ibos Limited verfügte jedoch über ausreichend Know-How, um B.’s bislang nur Insidern bekannte BDB Protection GmbH aus Wiesmoor (Bundesland Niedersachsen) mit dem Auftrag zu betrauen. (...)

Bei der Vergabe des Hauptauftrags war der Umweg über die Briefkastenfirma Ibos Limited nicht mehr nötig. Tripolis wandte sich direkt an die BDB Protection GmbH, die den Job übernahm: Trainingsmaßnahmen für rund 120 libysche Repressionkräfte, neben Fahrübungen auch ‚Taktisches Vorgehen beim Zugriff in Gebäuden’, das Entern von Schiffen und das Absetzen aus Hubschraubern. BDB Protection verfügte über hochqualifiziertes Personal: ehemalige Mitglieder von Polizei-Spezialeinsatzkommandos (SEK) und der ‚Anti-Terror’-Einheit GSG9. Rund 30 aus dem Dienst geschiedene deutsche Polizisten waren von November 2005 bis Juni 2006 mit den Arbeiten in Libyen befasst.“ (ebd.)

Deutschland stand mit seiner Militärhilfe für Libyen nicht allein. Sein Hauptkonkurrent im Mittelmeerraum ist die alte Kolonialmacht Frankreich. Die französische Regierung blieb auch in Bezug auf Libyen in den vergangenen Jahren nicht untätig. Im Juli 2007, kurz nach dem Ende einer diplomatischen Krise um bulgarische Mediziner, die in Libyen inhaftiert waren, besuchte Frankreichs Präsident Sarkozy Gaddafi in Tripolis. Beide Staaten vereinbarten „eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen“ (Süddeutsche Zeitung online v. 26.07.2007). Konkret wurde u.a. über den Bau eines Atomkraftwerks mit französischer Hilfe in Libyen gesprochen, aber auch über Rüstungszusammenarbeit:
„Die beiden Politiker unterschrieben einen Vertrag über eine umfassende militärische Zusammenarbeit ihrer Länder und die Lieferung von Rüstungsgütern an Libyen. Kurz darauf gab der paneuropäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS, dessen größter Einzelaktionär der deutsche Autobauer Daimler ist, die Lieferung von Panzerabwehrraketen an Gaddafis Regime im Wert von 168 Millionen Euro bekannt.“ (faz.net v. 08.03.2011)

Ein Geschäft, an dem über EADS wiederum auch Deutschland mitprofitierte. Über den zahlungskräftigen Kunden an der Mittelmeerküste konnte sich in den folgenden Jahren aber manches europäische Rüstungsunternehmen freuen:
„Auf der libyschen Luftfahrtmesse Lavex präsentierte die Industrie noch 2009 Kriegsgeräte wie den EADS-Kampfhubschrauber Tiger. Der französische Flugzeugbauer Dassault rüstete in den vergangen Jahren veraltete Mirage-Flugzeuge der Libyer nach – Maschinen, die Gaddafi nach Erkenntnissen des Sipri (Stockholmer Internationales Friedensforschungsinstitut, A.d.R.) heute gegen die libyschen Revolutionäre einsetzt. Der amerikanische Waffenriese General Dynamics verkaufte 2008 über seine britische Tochtergesellschaft Kommunikationstechnik für die Elitetruppen des Diktators. Der belgische Hersteller FN Herstal lieferte 2009 Schusswaffen und Munition an Libyen. Russland stellte dem Land vergangenen Sommer auf der britischen Luftfahrtmesse in Farnborough die Lieferung von Kampfjets vom Typ SU-35 in Aussicht. Am italienischen Rüstungskonzern Finmeccanica, der ebenfalls zu den Gaddafi-Lieferanten zählt, hält Libyen sogar eine Beteiligung von 2 Prozent.“ (ebd.)

Zeitweiser Spitzenreiter bei den Waffendeals mit Gaddafi blieb aber die deutsche Rüstungsindustrie:
„Auch die deutsche Industrie, die einer der größten Waffenexporteure der Welt ist, mischte im libyschen Rüstungshandel kräftig mit: Nach dem im Januar veröffentlichten Waffenexportbericht der Europäischen Union wurden 2009 Ausfuhrlizenzen im Wert von 53 Millionen Euro für Lieferungen aus Deutschland nach Libyen erteilt. Dabei handelte es sich vor allem um nicht näher bezeichnete Kommunikationstechnik. Deutschland war damit in der EU vor Frankreich und Großbritannien der größte Lieferant für Militärausrüstung für Gaddafis Regierung.“ (ebd.)

Flüchtlingsbekämpfung

Die Legalisierung der Zusammenarbeit auf dem Repressionssektor und der Waffenexporte fiel zusammen mit strategischen Projekten der europäischen Imperialisten zur Abwehr von Flüchtlingen aus Afrika und dem Mittleren Osten. Den nordafrikanischen Ländern und insbesondere Libyen kamen auf diesem Gebiet besondere Aufgaben zu, die auf dem Wege einer verdeckten Zusammenarbeit nicht hätten gelöst werden können - sprich: Libyen war im Auftrag der Europäer für die Drecksarbeit zuständig und hat die Abschottung Europas gegen großzügige Bezahlung mit brutalsten Mitteln durchgesetzt:
„Einstiegsmittel und erstes Feld der neuen Kooperation ist dabei die Flüchtlingsabwehr. Den Auftakt markierte der damalige Innenminister Otto Schily (SPD), als er im Sommer 2004 die Einrichtung von Lagern in der libyschen Wüste für nach Europa reisende Migranten verlangte. Bald darauf, am 11. Oktober, hob die EU ihr Waffenembargo gegen Libyen auf. Damit war die Voraussetzung für engere Zusammenarbeit gegeben. Im Mittelpunkt standen zunächst afrikanische Flüchtlinge, die auf Booten über das Mittelmeer nach Europa einzureisen suchten. ‚Bezeichnenderweise begann die Kooperation im Jahre 2004 mit der Lieferung von u.a. tausend Leichensäcken“, erinnert Karl Kopp, Europareferent der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, und weist darauf hin, dass zugleich ‚der Einstieg in Schulungen für libysche Polizisten’ begann“. (www.german-foreign-policy.com v. 10.04.2008).
Das Gaddafi-Regime war besonders berüchtigt für seinen grausamen Umgang mit den Flüchtlingen: „(...) die libyschen Repressionsapparate gehen brutal gegen Migranten vor. Schwerste Verbrechen von Vergewaltigung über Misshandlungen bis hin zu Menschenhandel sind in zahlreichen Berichten dokumentiert. (...) Auch lägen Berichte vor, dass es in sogenannten Auffanglagern zu ‚Folter und Ermordungen’ komme. Flüchtlinge würden gelegentlich sogar ‚im menschenleeren Grenzgebiet zwischen Libyen und anderen afrikanischen Staaten ausgesetzt’. Dabei handelt es sich um lebensfeindliche Wüstengebiete der Sahara, in denen ohne geeignete Ausrüstung faktisch keine Chance auf Überleben besteht.“ (www.german-foreign-policy.com v. 15.10.2010).

Italien wiederum ist als eines der europäischen Hauptankunftsländer von Flüchtlingen bekannt dafür, dass es sie massenhaft illegal und in Kenntnis der dortigen humanitären Verhältnisse nach Libyen abschiebt: „Offizielle Zustimmung aus Brüssel zu seiner völkerrechtswidrigen Abschiebepolitik erhielt Italien erst Ende Juli 2010. Erst wenige Wochen zuvor hatte Tripolis die Schließung des UNHCR-Büros in der libyschen Hauptstadt verfügt. Es war die einzige offizielle Anlaufstelle für Flüchtlinge dort. Zur selben Zeit hatten Schiffe der Küstenwache Libyens ein sinkendes Flüchtlingsboot in maltesischen Gewässern aufgegriffen – Malta und Italien hatten einen 24 Stunden zuvor ergangenen Notruf der Flüchtlinge ignoriert. (...).
Am 12. September hatte eines der sechs libyschen Küstenwachschiffe, die Italien Libyen 2009 für die Flüchtlingsabwehr zur Verfügung gestellt hatte, auf ein Fischerboot aus Italien geschossen. Der italienische Innenminister mutmaßte danach, das libysche Personal habe es wohl für ein Flüchtlingsboot gehalten. Tatsächlich liegen Berichte vor, denen zufolge die libyschen Küstenwachschiffe auch sonst auf Flüchtlingsboote schießen. Dabei sei, heißt es, gewöhnlich italienisches Personal zugegen, begebe sich jedoch für die Zeit des Beschusses unter Deck.“ (ebd.)
Erst im Oktober 2010 – vier Monate vor Beginn des Aufstands gegen Gaddafi - schloss die EU mit Libyen einen neuen „Flüchtlingsabwehrpakt“: „Brüssel hat Tripolis für die nächsten drei Jahre 50 Millionen Euro zugesagt; mit den Mitteln sollen die Landesgrenzen abgeschottet sowie neue Flüchtlingslager erbaut werden.“ (ebd.)

Die Fortsetzung der Zusammenarbeit bei der Flüchtlingsbekämpfung gehört für die EU-Kommission jetzt zu den “Bedingungen, denen die künftige libysche Regierung ebenso wie alle anderen Regierungen Nordafrikas zu entsprechen hat”. (german-foreign-policy.com v. 10.03.11).

Unsere zukünftige sozialistische Weltrepublik wird für alle Erdenbewohner einen einheitlichen Weltpass ausgeben...

[Beschluss der Komintern (SH)]