Ernst Aust

Verfasser des Friedensplanes unserer Partei

( Originalfassung von 1980 )

 

 

 

 







ERNST AUST



Kommentar

zum Friedensplan der KPD



Ach – mach doch einen Plan ...“, könnte man versucht sein, mit Bert Brecht zu sagen,, und resignierend hinzufügen: geh'n tut er doch wohl nicht.

Sicher, noch nie ist ein Plan, ein Programm verwirklicht worden, wenn nicht ein breiter Teil des Volkes bereit war, für seine Durchsetzung zu kämpfen. Wieviele Abkommen, Vorschläge, Friedens- und Deutschlandpläne hat es seit Ende des Zweiten Weltkrieges gegeben, ohne dass einer von ihnen auch nur annähernd verwirklicht worden wäre. Hat es da überhaupt einen Sinn, dieser Reihe einen neuen „Friedensplan“ als Makulatur für den Abfallkorb der Geschichte hinzuzufügen ?



Doch, es hat einen Sinn !

Es sei denn, wir würden freiwillig auf die Möglichkeit des Eingreifens in den Klassenkampf, denn nichts Anderes ist der Kampf um die Erhaltung des Friedens im weiteren Sinne, verzichten.

Oder wir würden auf die Stufe jener Schwätzer herabsinken, die aus der Tatsache, dass der Imperialismus gesetzmäßig immer neue Kriege gebiert, schlussfolgern:

dann erübrige es sich auch, etwas dagegen zu tun. Damit arbeiten sie genau jenen in die Hände, die sie vorgeben zu bekämpfen, den Imperialisten. Denn diese sind es ja, die den Menschen, um sie reif für ein neues Völkermorden zu machen, wieder und wieder einreden:

Kriege hat es immer gegeben, Kriege wird es immer geben, daran kann man nichts ändern.



Und ob man das kann !

Die Frage ist nur, was soll man tun, um den Ausbruch eines drohenden III. Weltkrieges zu verhindern, bzw. zu verhindern, dass Deutschland, dass die Bundesrepublik in ihn hineingezogen wird ? Da hilft kein Helsinki, SALT /, SALT II, da hilft kein unverbindliches Abrüstungs -, Friedens – und Entspannungsgeschwärt. Der Kampf um die Erhaltung des Friedens ist immer konkret. Den Waffengang zwischen den Supermächten, den Krieg in anderen Weltgegenden zu verhindern, dazu werden wir kaum in der Lage sein. Dazu bedarf es des Eingreifens des Kampfes des amerikanischen, der sowjetischen, der betroffenen Völker. Doch was wir versuchen können, ist hier in Mitteleuropa – und sei es nur in der Bundesrepublik -, eine neutrale, atomwaffenfreie Zone zu schaffen. Schon eine neutrale, abgerüstete, massenvernichtungs – und angriffswaffenfreie Bundesrepublik wäre ein konkreter Friedens – und Entspannungsfaktor in Mitteleuropa.

Eine neutrale DDR, für die unsere Genossen der Sektion DDR unserer Partei kämpfen, wie auch die vorgeschlagene Konföderation zwischen beiden deutschen Staaten, die die volle, uneingeschränkte gegenseitige staatliche Anerkennung voraussetzt, wäre ebenfalls ein Schritt in diese Richtung und würde verhindern, dass beide deutsche Staaten sich weiter auseinander leben. An uns liegt es jetzt, den Friedensplan unserer Partei mit Leben zu erfüllen, ihn durchzusetzen. Das aber ist nur möglich durch die breite Unterstützung, den massiven Druck des Volkes auf die regierenden. Deshalb: Tragen wir unsere Forderungen in die Massen, so dass sie zu deren eigenen werden.

Machen wir klar, wie die Frage steht:

Entweder Verbleib in der NATO und damit die Garantie, dass die Bundesrepublik früher oder später zum zentralen Schlachtfeld eines neuen Weltkrieges wird oder raus aus der NATO, Neutralität und die große Möglichkeit, die Zerstörung unserer Heimat zu verhindern und unser, wie auch das Leben unserer Kinder zu retten.

Natürlich ist auch eine neutrale Bundesrepublik ein imperialistischer Staat. Deshalb die unverzichtbare Forderung nach Abrüstung, deshalb auch Konföderation und nicht Wiedervereinigung. Denn das strategische Ziel unserer Partei ist und bleibt

DAS VEREINTE, UNABHÄNGIGE, SOZIALISTISCHE DEUTSCHLAND

und nicht etwa ein wiedervereintes imperialistisches Deutschland !



Der Weg dahin führt nur über die

SOZIALISTISCHE REVOLUTION

IN DER BUNDESREPUBLIK UND DER DDR.



Vorerst aber, solange die Werktätigen noch nicht bereit sind, diesen Weg zu gehen, ist uns ein schwacher Imperialismus lieber als ein starker, ist uns eine Regierung, die es ablehnt, durch den Verbleib in der NATO dem kriegskurs der Supermächte USA und Sowjetunion zu folgen, lieber als eine, die durch ihr Mitmischen im Kampf um die Weltherrschaft die Bundesrepublik in den Untergang führt.



Ernst Aust