1. Mai 1991

Vereinigungs-

 

erklärung

der KPD/ML (Sektion DDR- gegründet 1975/76)

und der

KPD/ML (Sektion BRD und Sektion Westberlin – gegründet 1968/69)



Am heutigen Tage, dem 1. Mai 1991, an dem die Arbeiter aller Länder ihren Kampftag feiern, geben die KPD/ML Sektion (DDR) und die KPD/ML (Sektion BRD/Sektion Westberlin) ihre Vereinigung zu einer gesamtdeutschen KPD/ML öffentlich bekannt.



Nach 42 Jahren gibt es wieder die einheitliche Kommunistische Partei für ganz Deutschland. Diese heute vereinigte Partei ist die rechtmäßige Nachfolgerin der alten KPD Ernst Thälmann, die 1919 von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegründet wurde.

Die heute vereinigte KPD/ML knüpft mit ihrer Politik folglich in Wort und Tat an die revolutionären Programme und Statuten der KPD Ernst Thälmann an.

Heute, am 1. Mai, schallt alljährlich der große Ruf von Karl Marx über den Erdball: „Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ Und diesem Ruf folgten die Mitglieder der KPD/ML des Genossen Ernst Aust und die Mitglieder der KPD/ML in der DDR, der ehemaligen Sektion DDR der KPD/ML, indem sie sich heute feierlich zu einer gesamtdeutschen kommunistischen Partei vereinigt haben.

Unser Zusammenschluss dient nur einem Ziel: die Arbeiterklasse in ihrem Kampf gegen den Kapitalismus zu stärken und für die Arbeiter eine bessere, eine sozialistische Zukunft aufzubauen.

Es existiert nur eine Arbeiterklasse in Deutschland und darum brauchen wir auch nur eine Arbeiterpartei, eine KPD/ML in ganz Deutschland.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass mit unserer heutigen Vereinigung das Ziel der Vereinigung aller revolutionären Kräfte in Deutschland noch lange nicht erreicht ist. Aber es ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, denn ohne die Voraussetzung des Zusammenschlusses aller Marxisten-Leninisten in einer kommunistischen Partei ist an den Sieg der Arbeiterklasse über die Bourgeoisie nicht zu denken.

Wir sind uns außerdem darüber im Klaren, dass die Proklamation unserer Vereinigung allein noch nichts bedeutet. Vielmehr kommt es jetzt darauf an, den Klassenkampf vereint voranzutreiben und der Arbeiterklasse zu beweisen, dass wir ihre Interessen am konsequentesten vertreten. Es ist bekannt: Einheit und Stärke werden im täglichen Klassenkampf errungen, nicht am Schreibtisch. So ist die Vereinigung auch einem langjähriger Prozess vertrauensvoller Zusammenarbeit beider Organisationen vorausgegangen – über den Stacheldraht hinweg.

Unsere jetzt vereinigte KPD/ML wünscht sich diese vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ausnahmslos allen revolutionären Organisationen in Deutschland, die – wie wir – in Wort und Tat unter Beweis stellen, dass sie zum Sturz des Kapitalismus beitragen, um auf seinen Trümmern den Sozialismus zu errichten. Wer dieses Ziel tatsächlich verfolgt, der ist auch vor der Arbeiterklasse verpflichtet, für die Einheit zu kämpfen und die Zersplitterung der revolutionären Kräfte zu überwinden. Unsere Zwietracht nützt nur dem Klassengegner. Deswegen dürfen wir nicht tatenlos zusehen, wenn in den revolutionären Reihen von irgendeiner Seite aus Zwietracht gesät wird. Darum rufen wir allen Kommunisten an diesem Tage zu: Folgt eurem Herzen und eurem Verstand. Es gibt keinen Grund der Welt, warum Kommunisten nicht gemeinsam kämpfen können. Vereinigt euch zu einer großen, unbesiegbaren kommunistischen Partei, die mit den Prinzipien des Marxismus-Leninismus gewappnet ist, die deutsche Bourgeoisie und den deutschen Imperialismus das Fürchten lehrt und die siegreiche proletarische Revolution vorbereitet und durchführt.

Die Einheit ist vor allem eine ideologische Einheit, die sich auf dem Marxismus-Leninismus stützt. Die Einheit ist aber auch einer proletarischen Politik verpflichtet, deren Wurzeln in der politischen Linie Ernst Thälmanns begründet sind.

Nicht zuletzt ist die Einheit des Denkens auch an die Einheit des Handelns, die Einheit der Aktion gebunden, für deren Umsetzung eine einheitliche Organisation aufgebaut werden muss, die mit den leninschen Normen der Partei neuen Typs ausgestattet sein muss, das heißt mit den Normen des demokratischen Zentralismus, der innerparteilichen Demokratie, des illegalen Aufbaus, der absoluten, bewussten, eisernen Parteidisziplin und vor allem der Befolgung der Massenlinie.

Wir Kommunisten müssen in diesen schwierigen Zeiten fest zusammenhalten und untereinander solidarisch sein. Wir haben die rote Fahne der Arbeiterklasse stets hoch gehalten, mit der uns die revisionistischen Verräter Ulbricht, Honecker und Co erschlagen wollten. Sie wollten die rote Fahne unter den Trümmern der DDR begraben, aber sie weht immer noch in Deutschland und daran wird sich auch nichts ändern.

Es ist klar, dass nur derjenige berechtigt ist, den Namen Kommunist zu tragen, der sich unmissverständlich und unwiderruflich davon distanziert, was in der DDR im Namen des Kommunismus den Werktätigen angetan wurde. Wer in solcher Weise den Kommunismus diskreditiert, wie es in der DDR geschehen ist, oder wer eine versöhnlerische Haltung dazu einnimmt, kann nicht in unseren Reihen aufgenommen werden.

Mit unserer revolutionären Haltung und Arbeit als Kommunisten müssen wir Vorbild sein und müssen dem Revisionismus (das heißt Sozialismus in Worten, aber Kapitalismus in Taten) mutig entgegentreten, wie es unsere Partei nun schon über 20 Jahre unter Beweis gestellt hat. Unsere Partei wurde gerade deshalb gegründet, weil wir uns den Sozialismus anders vorgestellt haben, als er in der DDR von Ulbricht und Hoencker praktiziert wurde. Jeder, der heute gegen den Kommunismus Misstrauen hegt, wird anerkennen müssen, dass wir nicht erst jetzt nach dem Zusammenbruch der DDR unser Herz für den Kommunismus entdeckt haben und ihn als Protest gegen den Einmarsch des westlichen Kapitalismus offen zur Schau tragen, sondern für den Kommunismus haben unsere Genossen sowohl im Westen als auch im Osten jahrelang im Gefängnis gesessen. Das allein ist es, was unsere Partei und unsere Genossinnen und Genossen in den Augen der Arbeiterklasse und der Werktätigen glaubwürdig macht.

In der Krise ist nicht der Kommunismus. In der Krise ist der Kapitalismus. Denn für das, was in der DDR geschehen ist, ist ausschließlich der Kapitalismus verantwortlich, der dort immer mehr Einfluss erlangt hat, angefangen in der Parteispitze der SED.

Keine Kraft der Welt vermag den wahren Kommunismus zu besiegen! Gescheitert ist lediglich der revisionistische, sozialfaschistische DDR-Staat, der den Sozialismus im Munde führte und die Werktätigen in Wirklichkeit brutal ausbeutete und unterdrückte. Wir sind die einzige Partei, die seit über zwanzig Jahren gegen die Ausbeutung und Unterdrückung – gleichzeitig – in beiden Teilen Deutschlands Widerstand geleistet hat. Wir existieren nicht erst seit dem Fall der Mauer, wir haben diese schon bekämpft, als sie errichtet wurde.

Die KPD ist nun schon 72 Jahre alt ! Sie wird auch in Zukunft leben, wachsen und erstarken und vor allem sich weiter vereinigen und vereinheitlichen.

Wir haben trotz aller anti-kommunistischer Hetze der heutigen Reaktion, trotz kaiserlicher Monarchie, trotz Hitlerfaschismus, trotz Terror der sozialfaschistischen SPD – und SED-Führung als Kommunisten niemals aufgehört, den Kampf unserer Väter und Großväter für den Sozialismus in ganz Deutschland, für die Diktatur des Proletariats und die Gründung einer Roten Räterepublik der Arbeiter, Bauern und Soldaten, gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften fortzusetzen. Wir haben die proletarische Revolution, die nationale und soziale Befreiung der Arbeiterklasse in ganz Deutschland niemals aus dem Auge verloren.

Wir haben in nicht wenigen Klassenschlachten konsequent revolutionär gegen den deutschen Imperialismus im Westen und gegen die Revisionisten an der Macht, die neue Bourgeoisie in Ostdeutschland gekämpft. Unsere Zeitungen waren z. Teil verboten und zensiert, hüben wie drüben. Unsere Genossinnen und Genossen wurden hier wie dort ins Gefängnis gesteckt, gefoltert, verfolgt und mit Geldstrafen und Berufsverboten belegt, weil wir von Anfang an mit dem Ziel auftraten, ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland zu schaffen. In der ehemaligen DDR haben die Genossinnen und Genossen unter schweren Bedingungen des sozialfaschistischen Terrors einen illegalen Kampf gegen Stasi und SED-Mafia geführt und sich für die Interessen der werktätigen DDR-Bevölkerung stark gemacht.

Die KPD/ML in der DDR gab ihr illegales Kampfblatt „Roter Blitz“ heraus. Wir halten es für gerechtfertigt, unser Zentralorgan „ROTER MORGEN“, das unser Genosse Ernst Aust 1967 gründete, in „ROTER BLITZ“ umzubenennen, um damit die Bedeutung der revolutionären Stimmungen zu unterstreichen wie sie gegenwärtig in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung um sich greifen. Es ist nur folgerichtig, wenn die zukünftig vereinte KPD/ML ihre Wurzeln in diesem Teil Deutschlands vertieft und aus allen übrigen Teilen des Landes Verstärkung erhält.

Dies gilt insbesondere für die Wahlanfechtungsklage zur Volkskammer vom 18. 3. 1990, wo unsere Partei, die KPD/ML, massiv behindert wurde. Nachdem Genossen der KPD/ML jahrzehntelang verfolgt, in ihrem persönlichen Leben diskreditiert und einige auch eingekerkert wurden, trat die KPD/ML am 1. 12. 1989 mit einem Aufruf an die DDR-Öffentlichkeit und forderte die noch im Untergrund kämpfenden Genossen auf, sich im Rahmen der neu entstandenen demokratischen Entwicklung mit allen anderen wirklich demokratischen Organisationen gemeinsam an der Vorbereitung und der Durchführung wirklich freier Wahlen zu beteiligen. Da die Genossen der KPD/ML immer noch in Gefahr schwebten und vom Stasi bedroht wurden, war die Partei mehr als jede andere politische Gruppe darauf angewiesen, die Solidarität und den Schutz aller anderen demokratischen Kräfte zu erbitten. Am „Runden Tisch“ wurde den Genossen der KPD/ML das Wort entzogen, und die KPD/ML konnte ihre Wahlaktivitäten in der Öffentlichkeit nicht wie andere Organisationen entfalten. Die Volkskammerwahl erwies sich als ein einziger großer Wahlbetrug. Die Wahlkommission der DDR rechtfertigte die unlauteren Mittel für Finanzspritzen der bürgerlichen Parteien aus dem Westen mit den Worten:

Rechtlich war es nicht verboten, dass Parteien und Gruppierungen, die sich an der Wahl am 18. 3. 1990 beteiligt haben, von ausländischen Parteien Hilfe anzunehmen. Dass die KPD/ML diesbezüglich keine Partner hatte, obliegt nicht unserer Wertschätzung“ (Leiter der Wahlkommission – Möller vom 5. 4. 1990).

Genauso wird uns das KPD-Vermögen vorenthalten, das uns als rechtmäßige Nachfolgepartei zusteht und das wir einklagen. Wir sind als KPD/ML legal zur Volkskammerwahl zugelassen und wir klagen unser Recht auf Gleichbehandlung – ein elementares Verfassungsrecht – ein. Gleichzeitig ist es verfassungswidrig, wenn nachweislich Stasileute als Kandidaten zur Wahl zugelassen wurden. Nach 15 Jahren Verfolgung durch den Stasi lassen wir uns nicht in eine neue Illegalität drängen. Die KPD war jahrelang eine der größten Massenparteien im Reichstag. Und heute gehören diejenigen Kommunisten ins Parlament, die nachweislich Kopf und Kragen riskierten, als sie die Menschenverachtung des Honecker-Regimes anprangerten, zu dessen Sturz aufriefen und unter den Kollegen den Widerstand organisierten. Soll die Wahlbehinderung, die Illegalisierung und Kriminalisierung der KPD/ML der Dank für ihren bescheidenen Beitrag zur Befreiung vom SED-Staat sein ? Keiner sollte vergessen, dass es auch die Fäuste der KPD/ML-Mitglieder, die Fäuste der Arbeiter waren, die den SED-Schmarotzern das Maul stopften und ihnen die blutige Knute aus der Hand schlugen.

Ob CDU, ob SPD, ob FDP oder sonst wer, alle haben die Werktätigen in den neuen Bundesländern belogen und betrogen. Sie sind unfähig, das Land zu regieren und müssen wieder ihre Koffer packen. Das Volk muss seine Geschicke selbst in die Hand nehmen und selber Demokratie praktizieren. Sorgen wir gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften dafür, dass mit der Kolonialisierung Ostdeutschlands Schluss gemacht wird, dass die bürgerlichen Parteien hierfür ihre Quittung erhalten, dass sie mit unserem erbitterten Widerstand rechnen müssen. Wir kämpfen für gleichen Lohn, für gleiche Arbeit, gegen die Arbeitslosigkeit und für die soziale Absicherung der Arbeitslosen, für die Beseitigung von Hunger, Elend, Not und Obdachlosigkeit, für die Auflösung der Treuhand und für die Vergesellschaftung des privaten Eigentums, für Boden, der den Bauern gehören muss und gegen die Wiedereinführung des adligen Grundeigentums, gegen die Unternehmertyrannei in den Betrieben, gegen den Mietwucher und das Wohnungselend, für eine demokratische Verfassung anstelle eines kapitalistischen Raffgesetztes, Freiheit der Meinung anstatt Wiederbelebung von Polizeistaat und Klassenjustiz, gegen die Kriegspolitik der deutschen Imperialisten, für ein friedliebendes Deutschland, gegen Reaktion und Faschismus, für den Aufbau von Arbeiter- Bauern- und Soldatenräten.

Die Wiedervereinigung unter der Knute der Kapitalisten ist nicht die Wiedervereinigung eines Volkes, das fortan in Glück, Wohlstand und Frieden, in Freundschaft mit allen anderen Völkern, ohne Klassunterschiede, ohne Ausbeutung und Unterdrückung leben will. Dies kann es nur in einem sozialistischen Deutschland geben. Im Kapitalismus wird es immer den Graben zwischen Arm und Reich, die Jagd nach dem Profit und die Verletzung der Menschenrechte im Namen des schnöden Mammons geben.

Die KPD/ML steht fest an der Seite der Arbeiter, Bauern und Soldaten im Kampf gegen ihre Klassenfeinde, egal wer sie auch immer sein mögen und mit welchem „Freundesgewand“ sie sich auch immer tarnen werden.



Es lebe der 1. Mai !

Es lebe der proletarische Internationalismus !

Proletarier aller Länder vereinigt euch !

Es lebe der Sozialismus !

Nieder mit dem Kapitalismus !

Es lebe die Einheit aller Marxisten-Leninisten in der KPD/ML !

Vorwärtsd zur proletarischen Revolution und zur Errichtung der Diktatur des Proletariats !

Vorwärts im Geiste Ernst Thälmanns !



(verfasst vom Vorsitzenden Wolfgang Eggers und beschlossen vom ZK der KPD/ML)







Hierzu veröffentlichte das Zentralkomitee auchfolgenden 1. Mai Aufruf von 1991:

Es lebe der rote 1. Mai – der internationale Kampftag der Arbeiterklasse !

In Deutschland ist das Proletariat wieder in Bewegung gekommen. Was veranschaulicht dies besser als die machtvollen Montagsdemonstrationen, die den Herrschenden das Fürchten lehren. Die Arbeiter und Bauern haben ihre Hoffnungen begraben, dass die Wiedervereinigung ein besseres Leben bieten könnte, aber sie haben deswegen noch lange nicht 1989/90 vergessen. Sie sind entschlossen, ihren revolutionären Kamf zu Ende zu führen. Sie erwiesen sich als Totengräber des SED-Regimes und werden eines Tages nicht fackeln und ebenso entschlossen dem gesamtdeutschen Kapitalismus auf den Pelz rücken. Er ist die wirkliche Ursache für die gegenwärtige Misere, für das Auseinanderklassen von Arm und Reich. Marx und Engels prägten den Aufruf:

Proletarier aller Länder, vereinigt euch !“

Das trifft ganz aktuell besonders auf Deutschland zu, wo die Herrschenden ihr Kapital wieder vereinigten – und die Arbeiter spalteten. Darum:

Arbeiter in Westdeutschland und Ostdeutschland – vereinigt euch !“

Das ist jetzt das Gebot der Stunde, die einzige Lösung, um als geschlossene Kraft die Offensive der herrschenden abzuwehren und in eine Gegenoffensive zu verwandeln. Der Kapitalismus ist in der Krise. Die Massen sind nicht länger bereit, die Lasten dieser Krise zu tragen. Die Wiedervereinigung wird erst dann Früchte tragen, wenn sich die Arbeiterklasse gegen die Bourgeoisie vereinigt im Klassenkampf.

Kolleginnen und Kollegen !

Wir feiern den 1. Mai aus geschichtlichem Anlass. Am 1. Mai 1886 erhoben sich einst Tausende amerikanischer Arbeiter in Chicago zu einer machtvollen Protestbewegung, die blutig niedergemetzelt wurde. Das vergossene Blut soll uns heute zeigen, dass die Herrschenden ihre Macht mit Gewalt aufrechterhalten und dass die Freiheit der Arbeiter nur durch gewaltsame Revolution erreichbar ist. Die Gewerkschaftsbonzen, Arbeiteraristokraten und gekauften Intellektuellen sind nicht in der Lage, den revolutionären Klassenkampf zu führen. Sie stehen auf der Seite der Herrschenden und verraten den Kampf, obwohl sie sich wortradikal als Interessenvertreter der Arbeiter ausgeben. Siegen können die Arbeiter nur, wenn sie ihre Sache selber in die Hand nehmen und über entschlossene, ehrliche, revolutionäre Kämpfer verfügen, die sich in der Kommunistischen Partei Deutschlands / Marxisten-Leninisten vereinigen. Siegen können die Arbeiter nur, wenn sie sich mit den Bauern solidarisch zusammentun.

Diese Lehren, die das Proletariat bereits ganz zu Anfang seiner Bewegung zog, bleiben auch heute aktuell. Es ist ein ganzes Jahrhundert seit Chicago vergangen, und dennoch bleibt die Erinnerung an jenen roten 1. Mai und an seinen Kampfruf in den Herzen des Weltproletariats lebendig, das in der alten und verfaulten kapitalistischen Welt nichts als seine Fesseln zu verlieren hat und daher entschlossen kämpft für eine neue Welt, für den Sozialismus, in dem der werktätige Mensch Herr seiner Geschicke ist.

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands / Marxisten - Leninisten

verfasst vom Genossen Wolfgang Eggers