Dokumente der Geschichte der KPD/ML des Genossen Ernst Aust

 

 
 

7. Parteitag

 

 

Jahreswende 1988/1989

- am 20. Gründungstag der KPD/ML Ernst Austs / 70. Gründungstag der KPD Ernst Thälmanns -




Resolution des 7. Parteitags der KPD

„Es lebe der proletarische Internationalismus und die Einheit der marxistisch-leninistischen Weltbewegung!“

 

 

Der 7. Parteitag der KPD grüßt alle marxistisch-leninistischen Parteien und bekundet seine vollständige internationalistische Solidarität mit der marxistisch-leninistischen Weltbewegung!

Der 7. Parteitag hebt die Wichtigkeit der Aufgabe hervor, den Kampf für die Festigung der Einheit der marxistisch-leninistischen Weltbewegung und für die Verstärkung der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen den Bruderparteien zu verstärken.

Die KPD betrachtet sich als Teil der internationalen Armee, die für die sozialistische Weltrevolution und für den Kommunismus kämpft. Wir bringen mit dieser Resolution die Freundschaft zu allen marxistisch-leninistischen Parteien zum Ausdruck, die auf den Prinzipien des proletarischen Internationalismus und des Marxismus-Leninismus beruht. Wir möchten unsere Freude über die Erfolge der marxistisch-leninistischen Parteien zum Ausdruck bringen, die sie im Kampf gegen den Revisionismus und für die Revolution errungen haben.

Die KPD stützt sich auf das alte Prinzip der internationalen Solidarität der Arbeiter, das von Marx und Engels im Manifest der Kommunistischen Partei entwickelt wurde:

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“

Die KPD kämpft für die Einheit der Marxisten-Leninisten in Deutschland, für die Einheit der deutschen Arbeiterklasse im Besonderen und die Einheit der marxistisch-leninistischen Weltbewegung und des internationalen Proletariats im Allgemeinen, um die alte kapitalistische Welt durch Gewalt zu stürzen, um die Macht der Bourgeoisie bis in ihre Grundfesten zu zerstören, um Herr der Produktionsmittel und alles anderen zu werden, das den Kapitalisten zur Ausbeutung des Menschen durch den Menschen dient.

Die KPD stützt sich auf die Klassiker Marx, Engels, Lenin und Stalin, die die Lehre vom proletarischen Internationalismus begründet und weiterentwickelt haben und die selber die größten Internationalisten der Tat waren und stets bleiben werden.

Wir verteidigen das Erbe unseres Genossen Ernst Aust, des Wiedergründers und Führers unserer Partei, den wir stets als großen proletarischen Internationalisten ehren und achten werden. Genosse Ernst Aust steht in einer Reihe mit den anderen hervorragenden Führern der KPD; die als vorbildliche Internationalisten gekämpft haben, wie Rosa, Luxemburg, Karl Liebknecht, Ernst Thälmann, Wilhelm Pieck (* - siehe Anmerkung der Redaktion) und viele andere. Der 7. Parteitag der KPD verpflichtet die Partei, die Tradition des proletarischen Internationalismus lebendig zu halten und für alle Zukunft ehrenhaft fortzusetzen.

Wir ehren alle Kämpfer, die als proletarische Internationalisten ihr Leben lassen mussten, gefoltert, gefangen gehalten oder verfolgt wurden. Die Opfer jeder marxistisch-leninistischen Partei sind für das Proletariat eines jeden Landes und für das internationale Proletariat Verpflichtung, den Kampf fortzuführen und nicht nachzulassen.

Die Gründung der III. Internationale, der Komintern, jährt sich zum 70. Male. Die III. Internationale – von Lenin und Stalin geschaffen – wird immer ein unauslöschlicher Stern bleiben, der den Kampf für die Sache des Weltproletariats hell erleuchtet. Sie stellt einen großen Schatz an revolutionärer Erfahrung dar, der den marxistisch-leninistischen Parteien als sehr wertvolles Beispiel dient, die internationale kommunistische Bewegung im Kampf gegen Revisionismus, Dogmatismus und Sektierertum zu stärken. Von der III. Internationale lernen wir, die Verbindung zu den breiten Arbeitermassen und den Werktätigen in Stadt und Land zu verstärken, sie als politische Armee heranzubilden, um den notwendigen Sturz der kapitalistischen Ordnung zu vollziehen durch die proletarische Revolution und die Errichtung der Diktatur des Proletariats.

Die Verdienste der Komintern bestehen darin, dass sie die Verbindungen zwischen den Werktätigen der verschiedenen Länder wiederhergestellt und gefestigt, di ehteoretischen Fragen der Arbeiterbewegung unter den neuen Entwicklungsbedingungen der Nachkriegszeit ausgearbeitet, allgemeine Regeln für die Agitation und Propaganda der Ideen des Kommunismus festgelegt und die Erziehung und Stählung der Führer der Arbeiterbewegung erleichtert hat. Dadurch wurden die Voraussetzungen für die Umwandlung der jungen kommunistischen Parteien in Massenparteien der Arbeiter geschaffen. Die Komintern war das führende Zentrum, um die Revolution voranzutreiben und den Sieg des Sozialismus zu festigen. Sie war Initiator und Motor des weltweiten revolutionären Klassenkampfes gegen den imperialistischen Krieg, gegen den Faschismus und die Weltreaktion. Sie war das führende Bindeglied zwischen dem Proletariat der entwickelten Industrieländer und der Völker, die in den Kolonialländern für ihre nationale Befreiung kämpften.

Die Komintern war das ideologische Zentrum des Marismus-Leninismus und führte einen unversöhnlichen Kampf gegen den Sozialchauvinismus, den Reformismus, Revisionismus und Opportunismus aller rechten und „linken“ Schattierungen (**-Anmerkung der Redaktion).

In der Komintern nahm die KPD einen wichtigen Platz ein. Sie leistete für die Sache des Weltproletariats einen großen Beitrag, was uns heute Vorbild und Verpflichtung ist (*** - Anmerkung der Redaktion: Sie nahm zum Schluss einen negativen Platz ein – siehe im Zusammenhang mit Anmerkung **). Die KPD betrachtet es als ihre Aufgabe, die Komintern vor den Angriffen der Bourgeoisie, insbesondere der Revisionisten und Opportunisten zu verteidigen, vor allem im Zusammenhang mit der Anti-Stalinkampagne.

Die marxistisch-leninistische Weltbewegung lässt sich von den Lehren der III. Internationale leiten, ohne die besonderen Verhältnisse von heute außer Acht zu lassen. Heute müssen die marxistisch-leninistischen Parteien untereinander Treffen und Gespräche zum Erfahrungsaustausch durchführen, sich gegenseitig unterstützen und zusammenarbeiten. Auch wenn wir heute mit anderen Bruderparteien der Meinung sind, dass zur Zeit die subjektiven Bedingungen für eine Neugründung der Komintern nicht reif sind, so glauben wir fest daran, dass es zum gegebenen Zeitpunkt notwendig sein wird, die Komintern wiederzugründen.

Die KPD ist sich der Gefahren der rechten und „linken“ Abweichungen von der korrekten Linie des proletarischen Internationalismus bewusst. Nicht jeder, der mit der Flagge des Internationaklismus jongliert, ist ein wahrer Internationalist. Die Einheit der internationalen Taktik der marxistisch-leninistischen Weltbewegung verlangt nicht die Beseitigung der nationalen Verschiedenartigkeiten des Weges zur Revolution, sondern die Anwendung der Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus auf die besondere Situation jedes einzelnen Landes. Die rechten Opportunisten leugnen dies ganz offen, während die „linken“ Opportunisten ihre Positionen hinter „internationalistischen“ Phrasen verbergen.

Wir müssen für immer verhindern, dass die KPD ihre korrekte internationalistische Haltung aufgibt. Niemals wieder darf es den Liquidatoren und Trotzkisten gelingen, die Fäden, die die KPD mit der marxistisch-leninistischen Weltbewegung verbinden, zu zerreißen. Eine der Hauptaufgaben der KPD ist daher die Verstärkung der ideologischen Arbeit, die Erziehung der Kommunisten im Geiste des proletarischen Internationalismus und im Geiste der Unversöhnlichkeit gegenüber allen Abweichungen von den Prinzipien des Marxismus-Leninismus.

Damit die revolutionäre kommunistische Weltbewegung voranschreiten kann, muss sie sich zunächst einmal in jedem einzelnen Land heranbilden und festigen. Dies ist nur möglich, wenn die einzelnen marxistisch-leninistischen Parteien die Probleme in ihrem eigenen Land selbst lösen. Damit misst die KPD dem inneren Faktor die vorrangige Bedeutung zu, ohne die Bedeutung des äußeren Faktors – die Unterstützung von außen – in irgendeiner Weise geringzuschätzen oder in Frage zu stellen, ohne unsere internationalistische Politik der Arbeiterklasse an die nationalistische Politik der Bourgeoisie anzupassen. Die KPD will zum Ausdruck bringen, dass sie such auf die eigene Kraft stützen wird und so die Lehre des proletarischen Internationalismus verwirklicht.

Wir entwickeln unsere Linie des proletarischen Internationalismus selbständig. Unsere gesamte Parteiarbeit muss stets vom internationalistischen geist durchdrungen sein. Unsere internationalistische Haltung beruht auf den objektiven Gesetzmäßigkeiten der internationalen gesellschaftlichen Entwicklung, durch die die marxistisch-leninistische Weltbewegung unaufhaltsam wächst und den Einfluss der Bruderparteien unentwegt erweitert. Wir sehen im revolutionären Kampf des internationalen Proletariats und im nationalen Befreiungskampf der Völker einen objektiven gesetzmäßigen Prozess, der sich nicht aufhalten lässt.

Die KPD wird sich nach Kräften bemühen, von Deutschland aus mit den revolutionären Kräften der ganzen Welt Kontakt aufzunehmen, sich mit ihnen zu verbünden und sich mit ihrem Kampf zu solidarisieren in Form von wirksamen Veranstaltungen und Massenaktionen, für die wir die Arbeiter mobilisieren. Die KPD stellt sich die Aufgabe, mit den revolutionären Kräften auf der ganzen Welt ein brüderliches Kampfbündnis gegen den Imperialismus herzustellen. Die KPD hält die internationalistische Hilfe für eine wichtige Aufgabe, damit die Völker ihre Freiheit erringen und die Proletarier in der sozialistischen Revolution siegen können, damit die Bourgeoisie, der Imperialismus und der Sozialimperialismus bezwungen werden können.

Vor allem führen wir den Klassenkampf im eigenen Land, greifen hier den westdeutschen Imperialismus mutig an und stören und schwächen ihn, wenn er versucht, andere Völker auszubeuten und zu unterdrücken. So gesehen ist die Zerschlagung des BRD-Imperialismus durch die gewaltsame sozialistische Revolution und die Errichtung der Diktatur des Proletariats die wichtigste internationalistische Tat der deutschen Arbeiterklasse und der KPD.

Der Weltimperialismus bürdet der internationalen Arbeiterklasse und den Völkern der Welt immer mehr Schulden und Lasten der kapitalistischen und revisionistischen Weltwirtschaftskrise auf. Die Völker können sich selber befreien, wenn sie von den marxistisch-leninistischen Parteien geführt werden. Um den revolutionären Ausweg aus der krise aufzuzeigen, ihn vorzubereiten und ihn zu verwirklichen, ist die gegenseitige Unterstützung und die Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen Parteien sehr wichtig. Der Weltimperialismus, insebsondere der amerikanische Imperialismus und der sowjetische Sozialimperialismus, terrorisiert die Völker und zettelt überall auf der Welt kriegerische Auseinandersetzungen an und lässt sich zu militärischen Abenteuern hinreißen. Der 3. Weltkrieg wird vorbereitet. Die marxistisch-leninistischen Bruderparteien müssen sich zu einer Kampffront zusammenschließen und gemeinsam den Friedenskampf führen auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus.

Die Weltreaktion verschärft zunehmend ihre konterrevolutionären Aktivitäten, indem sie versucht, den revolutionären Kampf in der ganzen Welt blutig niederzutreten, die Revolutionäre zu ermorden, zu foltern, zu verfolgen und gefangenzuhalten.

Die Weltreaktion schränkt die demokratischen Rechte immer mehr ein und wendet immer brutalere Unterdrückungsinstrumente an. Die KPD weiß, dass die wütende Weltreaktion in der Klemme steckt. Und wenn sie sich noch so tollwütig benimmt, wird sie doch nicht ihrem gerechten Untergang entgehen. Der Widerstand gegen die Weltreaktion nimmt von Tag zu Tag zu. Er wird von den marxistisch-leninistischen Parteien organisiert und unterstützt. Auch an dieser internationalen Klassenkampffront müssen wir die Reihen enger schließen und unsere gemeinsamen Anstrengungen im antifaschistischen Kampf sowie im kampf um die demokratischen Rechte mit dem Ziel erhöhen, die weltweite Unterdrückungsmaschinerie der Bourgeoisie für immer vom Erdball hinwegzufegen.

So ist die KPD auch ein entschiedener Gegner der Ausländerfeindlichkeit in unserem Land, der rassistischen Aussiedlerpolitik und der Zwangsgermanisierung durch die Regierung der westdeutschen Monopolbourgeoisie. Die Ausländer werden hier brutal ausgebeutet und unterdrückt, als Menschen zweiter oder gar dritter Klasse behandelt; ihre Kultur und ihre sozialen und politischen Rechte werden mit Füßen getreten; sie werden als politisch Verfolgte abgeschoben, um sie den faschistischen Regimes auszuliefern und damit das Todesurteil über sie zu fällen. Die KPD kämpft gegen die reaktionären Ausländergesetze. Sie kämpft gegen die Spaltung ausländischer und deutscher Arbeiter mit der Losung:

„Deutsche und ausländische Arbeiter – eine Klasse, eine Kampffront!“

So wie die KPD die Freundschaft mit den Ausländern wünscht, so sucht sie auch die Freundschaft aller Völker der Welt durch ihren Kampf zu fördern.

Die KPD ist die entschiedenste Gegnerin jeglicher rassistischer, chauvinistischer, faschistischer und sozialfaschistischer hetze.

Die KPD untrstützt alle fortschrittlichen und revolutionären Ausländerorganisationen auf deutschem Boden.

Die Klasseninteressen der ausländischen Arbeiter und der deutschen Arbeiter sind vom Wesen her die gleichen. Deswegen versteht es sich von selbst, dass die KPD in ihre Reihen auch ausländische Arbeiter aufnimmt. Wir sind die Kommunistische Partei Deutschlands und nicht die kommunistische Partei der deutschen, und wir brauchen die Einheit der Arbeiter für den Sieg der Revolution. Ohne Unterschied, ob deutscher oder ausländischer Arbeiter. Es ist selbstverständlich, dass in unserer Partei auch Platz für die besonderen Bedingungen der ausländischen Genossinnen und Genossen geschaffen sein müssen. Unsere Partei ist schließlich nach den Grundsätzen der Internationalität aufgebaut, d.h. Als eine einheitliche, die Arbeiter aller Nationalitäten umfassende Organisation.

Der 7. Parteitag hebt die Freundschaft unserer Partei zum albanischen Volk hervor und freut sich über dessen heldenhaften Kampf beim Aufbau des Sozialismus. Insbesondere brachte der 9. Parteitag der Partein der Arbeit Albaniens den unerschütterlichen Willen der Partei und des Volkes zum Ausdruck, mit neuer Energie und mit kreativem Geist für die sozialistischen Errungenschaften vorwärtszuschreiten.

Die KPD hat in der Partei der Arbeit Albaniens eine sichere Stütze und Hilfe gefunden, die wir sehr hoch schätzen. Die Partei der Arbeit hat den Bruderparteien stets alle nur erdenkliche Unterstützung gewährt und tut dies auch in Zukunft, wie dies auf dem 9. Parteitag von genossen Ramiz Alia ausdrücklich betont und hervorgehoben wurde (****- Anmrkung der Redaktion).

Die Partei der Arbeit Albaniens stand und steht an der vordersten Front des Kampfes gegen den Revisionismus, wodurch sie mit ihrem Beispiel viele marxistisch-leninistischen Parteien ermutigt hat, die Prinzipien des Marxismus-Leninismus reinzuhalten und vor dem Revisionismus zu verteidigen.

Die internationale kommunistische Bewegung wird von den Albanern lernen und insbesondere die Lehren des unbergesslichen Führers, Genossen Enver Hoxha, beherzigen.

Es ist für die KPD nicht nur eine internationalistische Pflicht, sondern eine hohe Ehre, das einzige sozialistische Land dieser Welt vor den Angriffen des Imperialismus zu verteidigen. Die KPD hat damals die Haltung zur Sowjetunion Lenins und Stalins zum Gradmesse der Ernsthaftigkeit jeder kommunistischen Partei gemacht. Heute nimmt die Sozialistische Volksrepublik Albanien den Platz der Sowjetunion Lenins und Stalins ein, und wir müssen den gleichen Maßstab anlegen. An Albanien scheiden sich die geister.

Der 7. Parteitag hebt daher nochmals hervor, das sozialistische Albanien vorbehaltlos und bedingungslos zu unterstützen.

Das sozialistische Albanien, es lebe hoch!

Es lebe die Partei der Arbeit Albaniens mit Genossen Ramiz Alia (- siehe Anmerkung - **** ) an der Spitze!

Es lebe die Einheit der marxistisch-leninistischen Weltbewegung!

Es lebe die Freundschaft der KPD zu ihren Bruderparteien!

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Es lebe der Marxismus-Leninismus!

Es lebe die KPD und ihr 7. Parteitag!

(verabschiedete Resolution der KPD im Dezember 1988)







(*) - Anmerkung der Redaktion vom 17.12. 2004: Die Person und Politik Wilhelm Pieck wurde durch erneute Analysen der Schriften des Genossen Stalin, durch Analysen des Genossen Enver Hoxha („Betrachtungen über China“), durch Analysen der Parteigeschichte der KPD, durch Analysen des VII. Weltkongresses der Komintern, durch Analysen über Dimitroff, durch Analyse Ulbrichts etc., der Analyse der Entstehung und Entwicklung der revisionistischen und sozialfaschistischen SED, kritisch unter die Lupe genommen mit dem Ergebnis, dass Wilhelm Pieck entscheidend mitverantwortlich gewesen sein musste für die revisionistische Entwicklung der KPD und der Komintern, nachzulesen insbesondere in der „Generallinie der Komintern/ML – 2001“. Uns war es auf dem 7. Parteitag leider noch nicht möglich, diese Kritik an Wilhelm Pieck zu erarbeiten, so dass wir „im guten Glauben“ die bisherige Einschätzung über Wilhelm Pieck als Selbstverständlichkeit übernommen hatten. Wilhelm Pieck galt schließlich lange Zeit als ein unbestrittener und tadeloser Führer der KPD. Der kommende 8. Parteitag der KPD/ML müsste hierzu eine selbstkritische Stellungnahme erarbeiten, um die Fehleinschätzung vom 7. Parteitag bezüglich Wilhelm Piecks zu korrigieren und zu revidieren.



(**) - Anmerkung der Redaktion vom 17.12. 2004: Auch die Rolle des VII. Weltkongresses, die Entwicklung hin zum Revisionismus, war zum Zeitpunkt des 7. Parteitags noch nicht kritisch analysiert worden ( siehe „Generallinie der Komintern/ML – 2001). Der 8. Parteitag müsste zum VII. Weltkongress und der Auflösung der Komintern ebenfalls eine kritische Stellungnahme beschließen.



(****) Anmerkung der Redaktion vom 17.12. 2004: Ramiz Alia erwies sich als Verräter und zerstörte den Sozialismus in Albanien. Dies war vom 7. Parteitag nicht vorauszusehen. Deswegen müsste zur Korrektur eine entsprechende Stellungnahme zur Korrektur dazu erfolgen.


 

 

 

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