Die Perspektive des Weltsozialismus

(aus der Generallinie der Komintern / ML)

Wie sollte nach dem Sieg der Weltrevolution die anzustrebende, zukünftige sozialistische Weltrepublik grundsätzlich aussehen und welche Rolle sollten dabei die Komintern/ML und ihre Sektionen spielen?

Die Aufgaben der Komintern/ML und ihrer Sektionen erschöpfen sich nicht mit dem Sieg der Weltrevolution und dem Ziel des Sturzes des Weltimperialismus und der kapitalistischen Weltordnung, sondern setzen sich auch danach fort bei der Errichtung der sozialistischen Weltordnung. Dieser Teil der Generallinie für eine anzustrebende sozialistische Weltrepublik basiert auf der internationalen Bedeutung und auf den positiven historischen Erfahrungen der sozialistischen Verfassungen der Sowjetunion Stalins aus dem Jahre 1936 und der Verfassung der Sozialistischen Volksrepublik Albaniens aus dem Jahre 1977, weil diese der Festigung der Diktatur des Proletariats dienten und dieser auch in Zukunft dienen werden. Was einmal Wirklichkeit war, hat auch dann für uns Bedeutung, wenn dies vorübergehend nicht mehr Wirklichkeit ist. Wir müssen zwar wieder von vorne anfangen, aber wir stützen uns von Anfang an auf den Erfahrungsschatz dessen, was bereits erreicht wurde und verteidigen es. Es kann also nicht auf diesen Abschnitt verzichtet werden, um eine Revision dessen zu verhindern, was bereits Tatsache war: der real existierende Sozialismus als Wegweiser zum Weltsozialismus. Einen Weltsozialismus, der die ehemals real existierenden sozialistischen Länder Sowjetunion und Albanien ausklammert oder verfälscht oder sich nicht auf ihren Erfahrungen stützt, lehnt die Komintern/ML ab. Das heisst nicht, dass wir neue Formen der Diktatur des Proletariats entwickeln müssen, die eine Restauration des Kapitalismus besser verhindern kann. Diese sozialistischen Verfassungen bilden also nicht nur die Grundlage für die neu entstehenden sozialistischen Länder und für das neu entstehende sozialistische Lager, sondern auch für die zukünftige sozialistische Weltrepublik. Diese Ideen wurden lediglich deswegen in die Generallinie der Komintern/ML mit aufgenommen, um überhaupt einmal eine allgemeine Perspektive und grundsätzliche Richtung anzupeilen, aber nicht um vorzugreifen auf Entscheidungen, die erst gefällt werden können, »wenn es so weit ist«. Eine Verfassung kann erst das verankern, was welthistorische Wirklichkeit geworden ist. Es geht also nicht um sektiererisches Vorauseilen, um »ungelegte Eier«, sondern um Orientierung, Halt und Perspektive des Weltkommunismus in einer Zeit, in der große ideologische Verwirrung und Zerfahrenheit geschürt und Resignation in der kommunistischen Weltbewegung verbreitet werden. Wir kämpfen für die Erreichung der unmittelbar vorliegenden Zwecke und Interessen des Weltproletariats, aber wir vertreten in der gegenwärtigen revolutionären Weltbewegung zugleich die Zukunft der Bewegung - den Kommunismus, weswegen wir auch den stolzen Namen Kommunistische Internationale tragen. Die Komintern/ML und ihre Sektionen verschmähen es nicht, die Perspektive der zukünftigen Bewegung zu verheimlichen. Das Weltproletariat hat nichts zu verlieren als seine Ketten und eine Welt zu gewinnen, die Welt des Sozialismus.

1. Die sozialistische Weltrepublik wird ein föderativer Bund aller Staaten der Diktatur des Proletariats sein, gebildet in Form einer freiwilligen Vereinigung gleichberechtigter, sozialistischer Republiken aller Länder. Die Komintern/ML vertritt die These der nationalen Selbstbestimmung aller Länder der Welt mit der Formel: Lostrennen vom Weltimperialismus zwecks Vereinigung zum Weltsozialismus. Die sozialistische Weltrepublik nimmt die gemeinsamen Interessen der Werktätigen der ganzen Welt wahr. Die sozialistische Weltrepublik beruht auf der Einheit aller Völker und Nationen der Welt und ihrer Vereinigung in der Komintern/ML und ihren Sektionen und hat zur Grundlage das Bündnis der Arbeiterklasse mit den Bauern unter der Führung der Arbeiterklasse.

2. Die Komintern/ML und ihre Sektionen, die internationale Vorhut der Arbeiterklasse, sind die führende politische Kraft der sozialistischen Weltrepublik und der Weltgesellschaft. In der sozialistischen Weltrepublik ist der Marxismus-Leninismus herrschende Ideologie. Auf Grundlage seiner Prinzipien entwickelt sich die ganze sozialistische Weltordnung.

3. Die sozialistische Weltrepublik wirkt in der Periode zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft durch die Fortsetzung der ununterbrochenen Weltrevolution , indem sie hartnäckig am weltweiten, härter, schwieriger und komplizierter werdenden Klassenkampf festhält und die Diktatur des Weltproletariats weiter ausbaut und festigt.

Stalin: »Es handelt sich hier darum, dass der Sozialismus erfolgreich die kapitalistischen Elemente angreift, dass der Sozialismus schneller wächst als die kapitalistischen Elemente, dass die relative Bedeutung der kapitalistischen Elemente infolgedessen geringer wird, und eben weil die relative Bedeutung der kapitalistischen Elemente geringer wird, wittern die kapitalistischen Elemente die tödliche Gefahr und verstärken ihren Widerstand« (Stalin Werke, dt. Ausgabe; Bd. 12, Seite 31 »Über die rechte Abweichung in der KPdSU(B)«).

In vollem Gegensatz zu den Revisionisten halten die Komintern/ML und ihre Sektionen an der These Lenins fest, dass der Sozialismus in verschiedenen Ländern seine Besonderheiten haben wird, die Grundprinzipien und allgemeinen Gesetze des Sozialismus aber unerschütterlich und unabdingbar für alle Länder bleiben und jede Abweichung von ihnen unvermeidlich zum Revisionismus und zum Verrat an der Sache des Weltsozialismus führt.

Auch in der Phase des Sozialismus, in der Phase des Weltsozialismus, ist und bleibt die Hauptgefahr der Revisionismus, ist die ideologische Basis des Opportunismus in der sozialistischen Arbeiterbewegung der Ökonomismus, das Plädieren für die Spontaneität, die revisionistische Theorie der Produktivkräfte, die revisionistische Theorie der Produktionsverhältnisse, die Leugnen der Rolle des bewußten, revolutionären Faktors als Haupttriebkraft. Alle revisionistischen Ansichten über den Klassenkampf im Sozialismus bis hin zur Ära Ramiz Alia leugnen, dass es im Sozialismus sehr wichtig ist, zweierlei Widersprüche anzunehmen, die antagonistischen und nichtantagonistischen, dass der Unterschied zwischen ihnen klar zu machen ist, wobei die nicht-antagonistischen Widersprüche als für den Sozialismus typisch anzuerkennen sind, und die Einheit des Volkes unter Führung des Proletariats und seiner Partei, die Diktatur des Proletariats, als eine neue Triebkraft im Sozialismus durch den Klassenkampf und die Lösung der antagonistischen Widersprüche zu festigen ist.

Die Phase des Sozialismus ist auf der ganzen Welt erst dann beendet - und nicht vorher- wie es die Revisionisten predigen -, wenn die Gefahr der Restauration des Kapitalismus vom Erdball verschwunden ist, die nicht mehr von den alten Ausbeuterklassen usw., von der äußeren Aggression ausgeht, sondern von der inneren bürgerlich-revisionistischen Entartung. Diese letzte Gefahr wird bestehen, solange es noch irgendwo auf der Welt Spuren und Überreste des Kapitalismus geben wird. Erst wenn im Weltmaßstab die Basis der Restauration des Kapitalismus beseitigt wurde, kann der Sieg des Sozialismus als endgültig angesehen werden. Bis dahin wird sich - wie Lenin sagte - der Klassenkampf ZB gegen Bürokratismus und Liberalismus, gegen die bürgerlich-revisionistische Ideologie und Kultur, gegen die Wiederherstellung privilegierter und verbürokratisierter Schichten, die die soziale Basis für die Restauration des Kapitalismus sind, gegen die bürgerlich-revisionistische Wirtschaftspolitik verzehnfachen und nicht etwa von alleine absterben. Die Hauptwaffe ist und bleibt die bewaffnete Diktatur des Proletariats unter der ungeteilten Führung der marxistisch-leninistischen Partei. Die Hegemonie des Proletariats verliert zwar ihre alte Bedeutung im Kapitalismus, aber die Arbeiterklasse entwickelt beim Aufbau des Sozialismus eine neue Qualität der Hegemonie zur Festigung der Einheit des Volkes und der Völker.

Das Ziel ist es, den endgültigen Sieg des sozialistischen Weges über die Überreste des Weltimperialismus, die Überreste der reaktionären Klassen zu erlangen, aber auch alle Versuche der neu entstehenden anti-sozialistischen Kräfte in der sozialistischen Weltordnung, sich zu einer neuen reaktionären, sozialbürgerlichen Klasse (Stalin spricht von der »Sowjet«bourgeoisie) zu rekrutieren und damit wieder eine Restauration des Kapitalismus zu ermöglichen, unbedingt zu verhindern durch das Stützen auf die historischen Lehren der ersten sozialistischen Länder. Es darf den anti-sozialistischen Kräften nicht gelingen, den Internationalismus aufzugeben und die internationalistische Politik der Arbeiterklasse durch die nationalistische Politik der Bourgeoisie zu restaurieren. Zwietracht zwischen den Völkern und sozialistischen Nationen zu säen, gegenseitiges Misstrauen zu schüren und Nationalismus zu züchten. Es muss jegliches Bestreben, sich in einem eigenen nationalen Staat vom Weltsozialismus abzusondern, um durch einen lokalen Nationalismus dort eine neue Klassenherrschaft zu errichten, unterbunden werden. Andererseits basiert die Zugehörigkeit eines jeden sozialistischen Landes zur sozialistische Weltrepublik auf Freiwilligkeit und niemals auf Zwang - nicht nur auf dem Papier - und schließt somit auch das Recht auf Austritt nicht nur formal aus. Der sozialistische Internationalismus ist der proletarische Internationalismus in der Periode des Sieges des Sozialismus über den Kapitalismus und entfaltet sich insbesondere mit dem Sieg der Weltrevolution, mit dem weltweiten Sieg des sozialistischen Systems zu einem Bollwerk des Friedens, der gegenseitigen Hilfe, Solidarität und Zusammenarbeit, der Freundschaft aller Völker der Welt, der Achtung ihrer Souveränität, der Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten, des Aufblühens der nationalen Kulturen der Völker- national der Form nach und sozialistisch dem Inhalt entsprechend. Nur so kann der vollständige Aufbau und die Festigung des Sozialismus als Voraussetzung für den Übergang zur endgültigen Stufe des Kommunismus auf der ganzen Welt sichergestellt werden, fallen auch die Schranken der sozialistischen Nationen. Die Verfassung geht von einem sozialistischen Internationalismus aus, dass alle Nationen und Rassen gleichberechtigt sind, dass ein Unterschied in der Hautfarbe oder in der Sprache, im Kulturniveau oder im Niveau der staatlichen oder wirtschaftlichen Entwicklung ebenso wie irgendein anderer Unterschied zwischen den Nationen und Rassen nicht als Grund dafür dienen kann, eine rechtliche Ungleichheit der Nationen zu rechtfertigen. Der sozialistische Internationalismus geht davon aus, dass alle Nationen und Rassen, unabhängig von ihrer vergangenen und gegenwärtigen Lage, unabhängig von ihrer Kraft oder Schwäche, in allen Sphären des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, staatlichen und kulturellen Lebens der Gesellschaft gleiche Rechte genießen müssen. Nicht die Vermögenslage, nicht die nationale Herkunft, nicht die vererbte, historische Stellung einer Nation aus der Zeit der alten kapitalistischen Weltordnung, sondern der gesellschaftliche Beitrag, den ein Volk, eine Nation, für die Weltgemeinschaft leisten, bestimmt seine Stellung in der Welt.

4. Der Welt-Kommunismus bedeutet Abschaffung der Klassenherrschaft in der Welt und die Beseitigung jeglicher Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen durch Menschen, wird also zu einer Weltgemeinschaft, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist. »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinen Bedürfnissen.« Im Übrigen stützen sich die Komintern/ML und ihre Sektionen auf die Lehren der Klassiker über den Weltkommunismus.

5. Die ganze Staatsmacht der sozialistischen Weltrepublik geht von den werktätigen Völkern aus und gehört ihnen.

Die Arbeiterklasse, die Genossenschaftsbauern und die übrigen Werktätigen üben die Macht mittels der sie vertretenden Organe sowie unmittelbar aus. Die sozialistische Weltrepublik basiert auf dem Prinzip der Rätedemokratie, auf sozialistischem Demokratismus. Alle ihre vertretenden Organe werden in allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Wahl gewählt. In der sozialistischen Weltrepublik gibt es keinen Boden für die Existenz mehrerer Parteien, sondern nur für die Komintern/ML und ihre Sektionen. Das höchste Organ der Staatsgewalt der sozialistischen Weltrepublik ist der Oberste Sowjet, das aus zwei gleichberechtigte Kammern besteht: dem Sowjet der sozialistischen Weltunion und dem Sowjet aller sozialistischen Republiken.

6. Die Organisierung des ganzen politischen und wirtschaftlichen Lebens der sozialistischen Weltrepublik beruht auf dem Prinzip des demokratischen Zentralismus, d.h. die zentralisierte Leitung wird mit der schöpferischen Initiative der untergeordneten Organe und der werktätigen Massen im Kampf gegen Bürokratismus und Liberalismus verbunden. Die vertretenden Organe aller sozialistischer Staaten stützen sich bei ihrer Arbeit auf die schöpferische Initiative und Kontrolle der Massen, die zu den Regierungen aller Länder herangezogen werden, vor denen Rechenschaft abzulegen ist und die notfalls ihre Vertreter abwählen und ersetzen können, wenn diese das politische Vertrauen der Massen verloren, die übertragenen Aufgaben nicht erfüllt oder gegen die Gesetze verstoßen haben.

7. Die Verfassung wird von der Tatsache der weltweiten Liquidierung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung ausgehen, von der Tatsache des Sieges der sozialistischen Weltgesellschaftsordnung. Die Hauptgrundlage der Verfassung bilden die verwirklichten Prinzipien des Weltsozialismus: sozialistisches Eigentum an Grund und Boden auf dem ganzen Erdball, sowie jeglicher Produktionsstätten, Produktionsmitteln und Produktionsinstrumenten; die Liquidierung der Ausbeutung und der Ausbeuterklassen, die Liquidierung des Elends der Mehrheit und des Luxus der Minderheit; die Liquidierung der Arbeitslosigkeit; die Anwendung der Formeln: «Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.« und »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung«; gleicher Lohn für gleiche Arbeit; das Recht auf Arbeit, auf Erholung, auf Bildung usw. usf. d.h. die Verfassung stützt sich auf die gesellschaftlichen sozialistischen Errungenschaften, die für die Arbeiter und Werktätigen der Welt von Vorteil sind. Grundlage für die politische Ökonomie des Weltsozialismus sind die Lehren Stalins über die »Ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR«.

8. Nach Errichtung der sozialistischen Weltrepublik legen die Arbeiter, Bauern und übrigen Werktätigen ihre Waffen nicht aus der Hand, um die Diktatur des Proletariats aller verbündeten Staaten zu sichern und zu verteidigen.

9. Die sozialistische Planwirtschaft wird in der ganzen Welt dazu eingesetzt, dass sich überall die Wirtschaft planmäßig und proportional entwickeln kann mit dem Ziel, die maximale Befriedigung der ständig wachsenden und kulturellen Bedürfnisse der gesamten sozialistischen Weltgesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten und ökologisch verträglichen Technik ständig zu sichern. Es wird die Aufgabe der Komintern/ML und ihrer Sektionen sein, für die Aufhebung der Ungleichheit der sozialistischen Nationen, für die Hebung des wirtschaftlichen und kulturellen Niveaus der noch nicht so weit entwickelten Völker zu kämpfen und den Völkern bei der Überwindung der Überreste des Nationalismus zu helfen und insbesondere das Vertrauen der vom Weltimperialismus unterdrückten Völker allmählich zu gewinnen und alle Überreste des Weltimperialismus zu überwinden, die die Vereinigung der Völker hemmen und die Weltsowjetrepublik der Arbeit beim wirtschaftlichen Aufbau behindern.

10. Die Komintern/ML und ihre Sektionen vertritt die Formel Lenins : Das Aufblühen der nationalen Kulturen (Sprachen) in der Periode der Diktatur des Proletariats in einem Lande dient zur Vorbereitung der Bedingungen für ihr Absterben und ihre Verschmelzung zu einer gemeinsamen sozialistischen Kultur ( und zu einer gemeinsamen Sprache) in der Periode des Sieges des Sozialismus in der ganzen Welt.

11. Die Komintern/ML und ihre Sektionen stützen sich auf die Grundthese des Leninismus, die besagt, dass die nationalen Unterschiede in der nächsten Periode nicht verschwinden können, dass sie noch lange Zeit, selbst nach dem Siege der proletarischen Revolution in der ganzen Welt, bestehen bleiben müssen. Die Nationen werden eines Tages absterben und sich verschmelzen, aber dies setzt im Gegenteil voraus, dass sie im Sozialismus sich entwickeln und allseitig entfalten und nicht, indem die schwächeren von den stärkeren assimiliert und zerstört werden. Der Sprachchauvinismus des Weltimperialismus ist eine Invasionswaffe zur Knechtung der Völker. Er beschränkt sich nicht nur auf den US-Imperialismus, sondern entspricht auch dem aggressiven Wesen jedes anderen Imperialismus, so auch dem des Sozialimperialismus. Die Theorie des »Absterbens der nationalen Sprachen« und ihrer Verschmelzung zu einer gemeinsamen Sprache im Rahmen eines Staates in der Periode des voll entfalteten sozialistischen Aufbaus, in der Periode des Sozialismus in einem Lande ist eine anti-marxistische und anti-leninistische Theorie. Dies ist eine Frage des Sieges des Sozialismus im internationalen Maßstab. Den Sieg des Sozialismus in einem Lande darf man nicht verwechseln mit dem Sieg des Sozialismus im internationalen Maßstab. Die Chruschtschowianer rechtfertigten die Wiederherstellung des russischen Grossmachtchauvinismus, ihrer nationalistischen und sozialimperialistischen Russifizierungspolitik mit der Theorie des »verschmelzenden Sowjetvolks« durch »Internationalisierung« und des »Absterbens der nationalen Unterschiede«, der »Entnationalisierung der Sprache« in der Sowjetunion. Dies haben auch die großserbischen, chinesischen und alle anderen Sozialimperialisten theoretisch gerechtfertigt und praktiziert. Der Verschmelzungsprozess sozialistischer Nationen nach dem Sieg des Sozialismus im Weltmaßstab würde sich wieder zu alten Formen nationaler Zwischenbeziehungen zurück entwickeln im Falle der Restauration des Kapitalismus, im Falle einer vorübergehenden Periode, in der die Arbeiterklasse ihre Weltherrschaft wieder verlieren würde. Das lehrt das Beispiel der revisionistischen Entartung in der Sowjetunion und des notwendigen anti-revisionistischen Klassenkampfes auch unter den Bedingungen des Weltsozialismus.

12. Die Komintern/ML und ihre Sektionen vertreten in der Perspektive das Absterben der sozialistischen Weltrepublik, aber gleichzeitig vertreten sie die Stärkung der sozialistischen Weltrepublik als die stärkste und mächtigste Staatsgewalt, die jemals bestehen wird. Höchste Entwicklung der internationalen Staatsgewalt der Arbeiterklasse zur Vorbereitung und zur Voraussetzung für das Absterben dieser Staatsmacht - so lautet die