1. Juni 2003
Resolution
der Komintern/ML zur Schaffung eines europäischen Zentralbüros
Genossen und Genossinnen !
Marxisten-Leninisten in ganz Europa!
Europa leidet schwer unter der Krise des Kapitalismus. Die Verelendung von Millionen von Proletariern nimmt dramatische Formen an. Jetzt gilt es dringendst gemeinsam zu handeln. Mit dem verbrecherischen Treiben der europäischen Kapitalisten auf dem Rücken des europäischen Proletariats und aller Werktätigen muss endlich Schluss gemacht werden. Wir müssen das europäische Proletariat zum Gegenangriff führen. Die Vereinigung aller unserer revolutionären Kräfte ist jetzt das Gebot der Stunde. Wir müssen unsere Schwäche in Stärke verwandeln, indem wir gemeinsam aktiv in die europäischen Klassenkämpfe eingreifen mit dem Ziel der sozialistischen Revolution.
Die derzeitig anhaltende wirtschaftliche und politische Krise in der Europäischen Union, die Widersprüche und Konflikte innerhalb der EU, beschleunigen und vertiefen sich mit jedem Tag. Die meisten Staaten Europas sind dermaßen verschuldet, dass ihnen der Bankrott droht. Das hat für die Bevölkerung in den einzelnen europäischen Ländern schlimmste Folgen, die sich bereits abzeichnen und sich im rasenden Tempo auf immer größere Bevölkerungsschichten ausweiten. All das ist Ausdruck der gegenwärtig voranschreitenden globalen Zersetzung des Weltimperialismus. Im Raubkampf um die Absatz - und Rohstoffmärkte erhöhen die Monopolkapitalisten den Grad der Ausbeutung und Unterdrückung in Europa genauso wie in den von den europäischen Imperialisten abhängigen Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, um rücksichtslos ihr Ziel nach Welthegemonie zu verwirklichen. Auch mit der Osterweiterung wird der Appetit der europäischen Monopole immer unersättlicher, geraten immer mehr Völker unter die Knute des europäischen Kapitals. Dabei ist der deutsche Imperialismus der größte und gefährlichste unter den europäischen Räubern, gefolgt von Frankreich und England, die vor imperialistischen Kriegen nicht zurückschrecken und neben den USA die größte Gefahr für einen dritten Weltkrieg darstellen, was diese imperialistischen Räuber hinter fadenscheinigen Friedensabsichten natürlich immer wieder aufs neue zu verbergen versuchen, um Europa zu betrügen. Es besteht ernsthaft Grund zur Befürchtung, dass die europäischen und amerikanischen Imperialisten ihren Konkurrenzkampf auf den Weltmärkten auch GEGENEINANDER mit kriegerischen Mittel auszutragen bereit und entschlossen sind, denn imperialistische Kriege sind nun einmal nicht Wesensmerkmal des US- Imperialismus allein, sondern grundsätzlich jedes Imperialismus, also auch des europäischen Imperialismus. Darum nimmt die Militarisierung der europäischen Gesellschaft zu ebenso wie ihre Faschisierung, wächst in Europa die Kriegsgefahr, muss sich das revolutionäre Proletariat auf einen Bürgerkrieg, der sich über ganz Europa ausdehnen wird, ernsthaft vorbereiten.
Die Auswirkungen der Krise nehmen für die Arbeiterklasse und die Werktätigen in allen Ländern Europas katastrophale Ausmaße an, was sich zeigt in der steigenden Arbeitslosigkeit, der Verschärfung der Ausbeutung am Arbeitsplatz, in steigenden Kosten der Lebenshaltung, in der zunehmenden Verschuldung bis hin zum Absturz in völlige Armut und Obdachlosigkeit, und vor allem zeigt sich das an der Demontage, ja der dohenden Zerstörung der sozialen Sicherheitsysteme der breiten Bevölkerung. Das Lebensniveau der Europäer sinkt von Tag zu Tag - und das sozusagen in einigen der reichsten Länder der Welt.
Der Widerstand von unten nimmt in gleichem Tempo und Ausmaß zu. Die Klassenkämpfe befinden sich im enormen Aufschwung, was sich gegenwärtig in den Generalstreiks Österreichs und Frankreichs zeigt. In Europa brodelt es überall, geraten die unterdrückten Klassen in Bewegung und entladen sich die Klassenkonflikte in revolutionären Protesten und Streiks. Die europäische Bourgeoisie beantworte die anwachsenden Streikwellen mit der ganzen Wucht der Konterrevolution, um die Arbeiter zu zwingen, die Abwälzung der Lasten der Krise auf ihre Schultern zu nehmen.
Die Krise erfasst nicht zuletzt die reaktionären Gewerkschaften in Europa, die Werkzeug des Imperialismus sind und daher sowohl von unten als auch von oben unter so großen Druck geraten, dass sie vor einer Zerreißprobe stehen. Der Reformismus und Revisionismus befinden sich allgemein in Krisenzeiten, aber ganz besonders in der derzeitigen Krise, in tiefster Fäulnis und zeigen ihre sozialfaschistische Fratze, wenn es darum geht, Streikbrechertum und Verrat an dem Kampf um den Erhalt der Lebensinteressen der einfachen Millionenmassen zu üben. Daher ist die Konzentration der vereinigten revolutionären europäischen Kräfte auf den Aufbau einer revolutionären europäischen Gewerkschaftsbewegung zu richten. Dies ist die wichtigste Aufgabe in der gegenwärtigen Etappe der anwachsenden Klassenkämpfe in Europa. Die Bedeutung des Kampfes gegen die reaktionären Gewerkschaftsführer und gegen die arbeiterfeindlichen Gewerkschaftsapparate wird zunehmen und damit auch der Trend der selbständigen Streikführung überall in Europa. Darauf gilt es sich gründlich, energisch und rechtzeitig vorzubereiten, denn das bedeutet auch die selbständige Organisierung, die Schaffung revolutionärer Gewerkschaftsoppositionen bzw. gegebenenfalls in manchen Ländern die Schaffung revolutionärer Gewerkschaften, wo die Gewerkschaften gespalten sind. Die Kluft zwischen der Arbeiteraristokratie in den europäischen Ländern und den europäischen Arbeitern wird immer tiefer. Immer neuere Schichten werden in die Zuspitzung der Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit hineingezogen, schwillt die Klasse der Unterdrückten und Ausgebeuteten rasant an uns steht also ein riesiges Millionenheer unversöhnlich der europäischen Bourgeoisie gegenüber.
Der Vorabend der Revolutionen in Europa rückt näher. Es nehmen also nicht nur die sozialen und ökonomischen Kämpfe quantitativ zu, sondern wir treten auch in eine neue Phase der höheren Qualität des Klassenkampfes in Europa ein. Die Perspektive des Klassenkampfs in Europa ist also klar:
Krieg der europäischen Bourgeoisie gegen das europäische Proletariat, Verschärfung des Konkurrenzkampfes und Vorbereitung des Krieges der Imperialisten untereinander, bzw gemeinsame Raubzüge in der Welt, Konterrevolution gegen die Völker, die sich im revolutionären Kampf von der Kolonialherrschaft der europäischen Imperialisten befreien, Revolutionierung der Massen in ganz Europa und deren Ausdehnung außerhalb Europas. Es ist daher die Aufgabe der Marxisten-Leninisten in Europa, den Klassenkampf des europäischen Proletariats mit dem revolutionären anti-imperialistischen Befreiungskampf der von den europäischen Imperialisten unterdrückten Völker zu verknüpfen und zu stärken im Geiste des proletarischen Internationalismus. Das wird fruchtbar sein für beide Seiten, sowohl für die sozialistische Revolution in Europa, als auch für den Sieg im anti-imperialistischen revolutionären Befreiungskrieg. Mit dem Tempo der Erschütterung des Kapitalismus in Europa wächst auch gleichzeitig und gleichermaßen das Tempo der sozialistischen Revolutionen in Europa. Das ist die gegenwärtige und zukünftige Entwicklungslinie des revolutionären Klassenkampfes in Europa, der sozialistischen Perspektive der Diktatur des Proletariats in Europa, der Perspektive der Weltrevolution und des Sieges des Weltkommunismus.
Die gegenwärtigen Streiks in Europa beginnen über die Ländergrenzen zu treten. Das liegt an der Verflechtung des europäischen Kapitals, an seiner Zentralisierung und Konzentrierung über alle nationalen Grenzen hinweg, beschleunigt durch den Zusammenschluss der Europäischen Union. Insbesondere seit der Gründung der EU und durch die rasante Ausdehnung ihres Einflussgebietes im Zuge der EU-Erweiterung, wachsen die europäischen Konzerne mit ihren Produktions- und Absatzverbindungen ihrer Betriebe schnell über die Ländergrenzen hinaus.
Die Schwäche der europäischen Marxisten-Leninisten liegt insbesondere darin, dass sie hinter dieser objektiven Entwicklung hinterherhinken und der Zentralisierung und Konzentrierung des europäischen Kapitals noch keine Zentralisierung und Konzentration der Organisierung der europäischen Arbeiterklasse entgegensetzen. Die Marxisten-Leninisten in Europa müssen endlich erkennen, dass sie ihre revolutionäre Aufgabe gegenüber dem europäischen Proletariat nur dann ernsthaft erfüllen können, wenn sie
erstens in ihrem Land energisch die Einheit der Marxisten-Leninisten herbeiführen und zwar im unversöhnlichen Klassenkampf gegen den Neo-Revisionismus auf der festen Basis des Marxismus-Leninismus und unter konsequenter Anwendung der Lehren der 5 Klassiker Marx, Engels, Lenin, Stalin und Enver Hoxha
und wenn sie zweitens ihre Vereinigung in der Komintern/ML ernsthaft vorbereiten und bewusst vollziehen.
Nur unter Erfüllung dieser beiden Voraussetzungen kann die tatsächliche Vereinigung des revolutionären Proletariats in allen Ländern Europas auf die Tagesordnung gesetzt werden, können die nötigen Verbindungen zwischen den besten und revolutionärsten Arbeitern in den einzelnen Ländern Europas hergestellt und ernsthafte Zusammenarbeit organisiert werden.
Proletarier aller europäischen Länder - vereinigt euch im revolutionären Klassenkampf zum Sturz des Europas der Monopole und zur Schaffung eines vereinten sozialistischen Europas durch den Sieg der sozialistischen Revolution in jedem einzelnen Land !
Marxisten-Leninisten in den europäischen Ländern - vereinigt euch in der Komintern/ML und schafft ein Zentralbüro Europa, um den revolutionären Klassenkampf in den einzelnen europäischen Ländern untereinander zu unterstützen und den gemeinsamen Kampf in ganz Europa zu stärken, zu vereinheitlichen und zentral zu leiten!
Exekutivkomitee der Komintern/ML
1. Juni 2003